Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin. Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 3, Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Schulwesen, Wissenschaft, Kultur

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 2005

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliotek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1990,8-2005; damit Erscheinen eingestellt

ZDB-ID:: 3062900-7

Previous Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 3, Wissenschaft und Kunst, Schulwesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1997

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15432485

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 1, 14. März 1997

Publication:: , 1997-03-14

1222 Steuer- und Zollblatt für Berlin 22. Jahrgang Nr.58 15. September 1972 gen, würde ihnen‘ durch zusätzliche öffentliche Investi- nicht zu beanstanden, daß — im Extremfall — statt tionen im Rahmen des zweiten konjunkturpolitischen einer geringeren Heranziehung überhaupt keine Heran- Programms entgegengewirkt, die insbesondere zu einer ziehung erfolgt. besseren Kapazitätsauslastung der Unternehmen mit ; / E allen erwünschten wirtschaftspolitischen Wirkungen führ- A A Een Ca NE HE Aue NN dung u we Wieirtden ten. Aus diesen, auch in der Beratung des Bundestages lasse grundsätzlich die Eigentumsgarantie unberührt (Stenographischer Bericht der 141. Sitzung vom 7. De- (BVerfGE 19,253, 268). Ein Verstoß gegen. Art. 14 CO zember 1967, Stenographische Berichte Bd, 65 S. 7177 ff.) liege ‚allenfalls dann Vor, wenn der. Stast den Bürger immer wieder betonten vielschichtigen Problemstellungen übermäßig belaste und Seine Vermögenzverhälttitse erheilt, daß es Aufgabe der Gerichte weder sein kann grundlegend beeinträchtigte (BVerfGE 14, 221, 241). Das festzustellen, ob der Bund- zum damaligen Zeitpunkt sei "olfenbar. bei‘ der Ergänzungsabgabe wegen rer Se Erhöhung zn „Steueralikommens in Horn. der geringen Höhe und weil sie nur bei hoheren Einkommen Einführung einer Ergänzungsabgabe bedurfte, noch ob erhoben werde, nicht der Fall. Auch. das läßt keinen er sich damit (und den übrigen damit in Zusammenhang Rechtsverstoß erkennen: " ; stehenden Maßnahmen) konjunkturgerecht verhielt oder nicht. Daß der Bund wegen der von ihm für erforderlich ; 5. Endlich :bestehen auch keine verfassungsrechtlichen gehaltenen Maßnahmen der Finanzpolitik nicht zunächst Bedenken dagegen, daß die. Ergänzungsabgabe ohne Be- das schwerfällige Instrumentarium einer Neuverteilung grenzung auf einen bestimmten Zeitraum eingeführt wur- der Steuern zwischen Bund und Ländern in Bewegung de; setzen muß oder soll, ergibt sich auch eindeutig aus den Das FG führte insoweit aus, die Ansicht der Steuer- Materialien zum FVG. So bezeichnete die Bundesre- pflichtigen, die Ergänzungsabgabe dürfe nur zur Deckung gierung (Bundestags-Drucksache 11/480 S. 77, 226, 228) eines‘ vorübergehenden Finanzbedarfs erhoben werden, die Revision der Aufteilung als „ultima ratio“. Die Länder finde im GG keine Stütze. Die Erhebung von Abgaben wehrten sich überhaupt gegen eine Revisionsmöglichkeit sei an Steuergesetze gebunden, die nicht auf ein Jahr (a. a. O. S. 197, 200, 212), beschränkt seien, sondern regelmäßig für unbestimmte b) Die Steuerpflichtigen meinen ferner, durch die Ein- Zeit bis zu einer Abänderung oder Aufhebung Geltung führung der Ergänzungsabgabe werde. entgegen Art. 109 hätten (Maunz-Dürig, a. a, O., Art, 110 Anm, 3). Daraus Abs. 1 GG das vom Bund und den Ländern. bei ihrer folge, daß Steuergesetze grundsätzlich nicht zeitlich auf Haushaltswirtschaft zu beachtende „gesamtwirtschaftliche die Dauer ihres Bedarfs beschränkt seien, sondern auf Gleichgewicht“ gestört, da in Zeiten des Konjunkturrück- unbeschränkte Zeit erlassen und bei ‚Aufhören des gangs die Steuerlast nicht verschärft werden dürfe. Bedarfs ‚abgeändert oder aufgehoben würden. Da das Dieser Einwand ist in den vorstehenden Erörterungen Ergänzungsabgabegesetz der Verwirklichung: der mehr- bereits mitbehandelt worden, Die Frage, inwieweit bei jährigen Finanzplanung des Bundes dienen solle und einem Konjunkturrückgang Staatsausgaben (und damit diese Finanzplanung auch auf.der Einnahmenseite eine Steuern) erhöht werden sollen, ist. eine politische Ent- über mehrere Jahre hinausgehende Planung erfordere, scheidung des Gesetzgebers, die hinsichtlich ihrer Zweck- habe schon aus diesem Grunde auf eine Befristung der mäßigkeit nicht von den Gerichten nachgeprüft werden Ergänzungsabgabe verzichtet werden können. Der Bund kann. Das hat auch das FG mit Recht ausgeführt, Einen könne so über die Frage, ob zur Deckung der Bedarfs- Verfassungsgrundsatz, der eine solche Konjunkturpolitik spitzen auf die Ergänzungsabgabe zurückgegriffen werden verböte, gibt es nicht. Der Senat hat schon in seinem, müsse, von Jahr zu Jahr ’neu entscheiden, wie er es im allerdings nur im summarischen Verfahren des $ 69 FGO Rahmen seiner Haushaltswirtschaft auch bei allen anderen ergangenen Beschluß IV: B 80/68 vom 13. Februar 1969 Abgaben zu tun in der Lage sei, (BB 1969, 786) darauf hingewiesen, daß eine Störung des Auch hierin ist dem FG beizupflichten. gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts durch die Ein- a . 3 Sörung einer Frgänzungsabgabe seron angesihte des Alien Befristing An. den Ausschüssen ö BE Verälmiömanig geringen Umfangs der durch "sie aut Bundestags (vgl. den Bericht des Finanzausschusses, gebrachten Mittel unwahrscheinlich ist. Bundestags-Drucksache V/2320 S. 2) und im Bundestag 4. Die Steuerpflichtigen sind aber auch nicht durch selbst (Stenographisches Protokoll der 141. Sitzung des das Ergänzungsabgabegesetz in ihren durch Art. 3 und Bundestags vom 7. Dezember 1967, a. a. O., S. 7177 ff.) Art. 14 GG verbrieften Grundrechten verletzt. eingehend erörtert worden. Das Gesetz wurde dennoch 7 ? unbefristet‘ beschlossen. Wenn dem Bund in Form einer a) Zur Frage einer Verletzung des Art, 3 GG hat das „Ergänzungs“-Abgabe zur Einkommensteuer und Kör- FG ausgeführt, der Gesetzgeber könne in einem sozialen perschaftsteuer ein seiner Natur nach begrenzter Spiel- Rechtsstaat durch die Steuerpolitik auch zugleich Gesell-. raum bei der Gestaltung seiner Finanzpolitik eingeräumt Schaftspolitik machen, - die - die schwächeren Schichten wurde und diese Politik heute nur weiträumig angelegt schütze und schone (BVerfGE 13, 331). Dem ist zuzustim- sein kann, ist es jedenfalls nicht als verfassungswidrig men. anzusehen, daß die Einführung einer solchen Steuer als Das Ergänzungsabgabegesetz legt auch nicht einer ein- Instrument dieser Politik zunächst unbefristet erfolgte, zelnen Gruppe von Bürgern ein nicht in Einklang mit um gegebenenfalls aufrechterhalten oder abgebaut wer- der Verfassung zu bringendes Sonderopfer zur Finan- den zu können, wie das bei jeder anderen Steuer der zierung eines zusätzlichen Bedarfs des Bundes auf. Es ent- Fall ist. Daß die Nichtbefristung nicht verfassungswidrig spricht dem wohlverstandenen Gebot der Gleichbehand- ist, ergibt sich auch aus der in anderem Zusammenhang lung gleicher Sachverhalte und der Ungleichbehandlung erörterten Funktion der Ergänzungsabgabe, nämlich der ungleicher Sachverhalte, daß jeder nach seiner Leistungs- Steuerverteilung zwischen Bund und Ländern eine gewisse fähigkeit zu Steuern herangezogen wird, Dabei ist es Stabilität zu verleihen. Finanzgerichtsordnung FGO $ 115 Abs. 3, $ 118 Abs. 1. Beschluß des BFH vom 28. April 1972 — II B 40/71 (BStBl. 1972 II S. 575) (StZBI. Bln. 1972 S. 1222) Das FA stellte nachträglich zum 1. Januar 1967 für das Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache muß Erbbaurecht einen‘ Einheitswert von 500 DM fest, Die eine Frage betreffen, die mit der Revision gemäß $ 118 Kläger hatten 1966 auf dem Grundstück eine Garage Abs. 1 FGO angefochten werden kann, errichtet, Die . Kläger sind der Auffassung, daß das

Steuer- und Zollblatt für Berlin 22. Jahrgang Nr.58 15. September 1972 A Garagengrundstück keine eigene wirtschaftliche Einheit im Streitfall abhängt, Die Feststellung und Würdigung darstelle, sondern in die wirtschaftliche Einheit des als des Sachverhalts ist aber Aufgabe des FG. Da zulässige Einfamilienhaus bewerteten Erbbaugrundstücks einzu- und begründete Verfahrensrügen nicht geltend gemacht beziehen sei, Die Voraussetzungen für eine Nachfest- worden. sind, wäre der ‚Senat bei Zulassung einer Revi- stellung gemäß $ 23 BewG hätten nicht vorgelegen. sion an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ; E n ebunden ($& 118 Abs. 2 FGO). Nach diesen Feststellungen Einspruch und Klage sind ohne Erfolg geblieben, verbietet die Art der räumlichen Trennung im vorliegen- Das FG hat die Revision nicht zugelassen. Der Be- den Fall, eine Zusammengehörigkeit von Reihenhaus und schwerde gegen die Nichtzulassung hat es nicht 'ab- Garage anzunehmen (vgl. Beschluß des Senats III B 20/66 geholfen. vom 3. März 1967, BFH 88, 280, BStBl III 67, 3709). Die Gegen die Behandlung des für das Garagengrund- VOTaUSSEIZUNGEN des 115 ABS ZN FOO Sind De stück bestellten Erbbaurechts als selbständige wirtschaft- füllt, wenn die Rechtsfrage, deren grundsätzliche NEN liche Einheit richtet sich die Nichtzulassungsbeschwerde, tung dargelegt wird, für die Entscheidung des Streitfalls Die Kläger machen geltend, nach der Verkehrsauffassung OU zechtserheDUG St . gehn N SS bilde das Garagengrundstück und das als Einfamilien- EEE ODE ae die u ie die vn. haus bewertete Erbbaugrundstück ungeachtet der räum- krete MOclchk alt der Ilarun Dede N Her. Die m dee lichen Trennung eine wirtschaftliche Einheit. Die Klärung liche Bedeut ß ‘desh En ine F . % ud di dieser Rechtsfrage habe grundsätzliche Bedeutung. Das che SEdEHINNT, MAIN ERSNALD CINE TEUE een CE FG habe seine Entscheidung in sinngemäßer Anwendung vor Revisionsgericht gemöß $ 118 Abs 1. TGO auch ge, auf ein Urteil des RFH aus dem Jahre 1931 gestützt. Prüf werden Kann. Die Verkehrsanschauung habe sich in den letzten 40 Jah- Im übrigen liegen Urteile des Senats vor, in denen die ren erheblich weiterentwickelt. Eine Entscheidung über maßgeblichen Grundsätze entwickelt worden sind, nach die Behandlung von Haus und Garage als wir tschaftliche denen der Begriff der wirtschaftlichen Einheit des Grund- Einheit würde der Fortentwicklung des Rechts dienen. vermögens nach 8$ 50 Abs. 1 in Verbindung mit $ 2 Eine Anpassung des Bewertungsrechts an die Rechtspre- BewG zu beurteilen ist (vgl. Urteile des Senats III chung für die Einkommensteuer zu Fragen des $ 7 b EStG 148/54 U vom 15. Oktober 1954, BFH 60, 1, BStBI III 1955, sei geboten, 2; III 91/54 U vom 3. Dezember 1954, BFH 60, 11, BStBl III Die Kläger haben beantragt, die Revision wegen 55, 52). Diese Grundsätze gelten auch heute noch. grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen. Soweit die Kläger auf Entscheidungen des VI. Senats Das FA ‚hat beantragt, die Beschwerde als unbegrün- hinweisen, nach denen es für die Annahme einer wirt- de! zurückzuweisen, schaftlichen Einheit im Sinne des 8 7b EStG nicht unbe- dingt erforderlich ist, daß Wohngebäude und Garage auf demselben Grundstück liegen (vgl. BFH-Urteile VI Sn 240/61 S vom 27. November 1962, BFH 76, 313, BStBl 111 Aus den Gründen: 63, 115%; VI 201/63 U vom 9. Oktober 1964, BFH 81, 37, . S an BStBl III 65, 13%), betreffen diese nur Auslegungsfragen ihn EEE ist zulässig. (8,315 ABS 3 FGO), aber der erhöhten Sonderabschreibung im Geltungsbereich des E EStG in der jeweiligen Fassung und schließen für das Be- Das FG hat zutreffend die grundsätzliche Bedeutung der wertungsrecht nicht aus, daß beim Grundvermögen zwei Sache bereits deshalb verneint, weil die Entscheidung wirtschaftliche Einheiten gegeben sein können, der Frage, ob die beiden Erbbaurechte eine oder meh- 1) StZBl. Bln. 1967 S. 952 rere wirtschaftliche Einheiten im Sinne von $ 2 BewG bil- 5 Der Br en S 2 den, von der Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse 4) StZBI. Bln. 1965 S. 1018 Reichsabgabenordnung in ihren Einkommensteuererklärungen den Verlust aus Vermietung und Verpachtung dieses. Grundstücks bei Urteil des BFH vom 25. Februar 1972 — VIIT R 141/71 Zugrundelegung einer AfA von 3%0o der Herstellungs- (StZBI. Bln. 1972 8.1223) ER mit jährlich 1604 DM, Dies wurde. vom FA an- erkannt. ‚Fine ‚olfenbare Unrichtigkeit im Sinne des. $ 92 In der Einkommensteuererklärung 1967 waren von den die: vom Steuerpflichtigen eingereichte Steuererklärun Steuerpflichtigen lediglich die Grundstücke B-Straße 20 der Veranlagung zu ade 1e Dies ilt auch, w TE und 21 sowie in C aufgeführt. Im Einkommensteuer- \ g gl. gt Ch: WENN SIE bescheid 1967 vom 5. November 1969 legte das FA die dem FA auf Grund der Steuerakten die Vornahme von den Steuerpilichtigen erklärten. Einkünit e Aufklärungsmaßnahmen aufdrängen mußte, nn P gen EN ORNE SEHE? Veranlagung zugrunde. Hinsichtlich des Verlustes aus AO 88 92 Abs. 2, 171 Abs. 1. 204 Abs. 1, der Vermietung des Einfamilienhauses in C erklärte das (BStBl. 1972 IT S. 550) FA die Veranlagung für eingeschränkt . vorläufig und Streitig ist, ob der gegen die Klägerin und ihren forderte die Steuerpflichtigen auf, die mit 129239 DM inzwischen verstorbenen und von ihr allein beerbten angegebenen Herstellungskosten für dieses Gebäude zu Ehemann (Steuerpflichtiger) gerichtete Einkommensteuer- belegen sowie den Termin der Bezugsfertigkeit mitzu- bescheid 1967 nach $ 92 Abs, 2 AO zu berichtigen war. teilen. Mit Schreiben vom 16. März 1970 kamen die Die Steuerpflichtigen besaßen im Streitjahr vier be- Steuerpflichtigen der Aufforderung des FA nach, ließen baute Grundstücke, und zwar in A, B-Straße 20; in A, durch ihren Bevollmächtigten aber weiter in dem Schrei- B-Straße 22; in A, B-Straße 21 und in C. Auf dem im ben ausführen, er habe zusätzlich festgestellt, daß ihm Jahre 1958 erworbenen Grundstück A, B-Straße 22, errich- bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung teten sie im Jahre 1959 ein Einfamilienhaus, in dem sie insoweit ein Fehler unterlaufen sei, als die Minus- seitdem wohnen und ihre Zahnarztpraxis ausüben. Sie einkünfte von 1604 DM aus dem eigengenutzten Ein- machten für dieses Grundstück im Jahre 1960 erstmals familienhaus B-Straße 22 versehentlich nicht aufgeführt die erhöhte AfA nach $ 7b ESIG mit einem Satz von worden seien; er berichtige hiermit die eingereichte 10% geltend und berechneten vom Jahre 1962 bis 1966 Steuererklärung und bitte, die. Summe bei der endgülti- 12%:

fullscreen: Stenographischer Bericht (Rights reserved) Ausgabe 1948 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite