Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 6, Hauptgesundheitsamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Hauptgesundheitsamt

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1941-1945

ZDB-ID:: 3059654-3

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 2-8

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1945

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Note:: Fehlende Seiten: 5-6

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15428974

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 5. Januar 1945

Publication:: , 1945-01-05

1 M 1. (1—17.) Workagen ' : ßa t sb i b 1 i o t hek von Gtob Berlin für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. I. Protokolle des Ausschusses für Rechnungssachen. I. Verhandelt, Berlin, den 19. Dezember 1905. Anwesend: Stadtverordneter Friederici, Vorsitzender, . Li ebenow, Vorsitzender-Stellvertreter, - Barth, - Brunzlow, Deutsch, - Feuerstein, - vr. Gelpcke, - vr. Glatzel, - Glocke, - Gronewaldt, - Gründel, » Körte, - Kollokowsky, - Kotzte, - Solinger. Nicht anwesend: Stadtverordneter Alt, - Friedländer, entschuldigt, - Schubert, ° Spendig, entschuldigt. « - Stapf, Von seiten des Magistrats war erschienen: der Kämmerer und Stadtrat vr. Steiniger. Am Beginn der heutigen Sitzung begrüßte der Vorsitzende den zum ersten Male im Rechnungsausschusse erschienenen Herrn Stadtrat und Kämmerer vr. Steiniger mit einigen entsprechenden Worten und hieß ihn namens des Ausschusses herzlich willkommen. Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten. Auf derselben standen 36 Rechnungssachen, die sämtlich z»m Vortrage gelangten. Darunter befanden sich auch die Jahresabschlüsie der Stadthauplkasse, der Hauptstistungskaffe und der städtischen Wafierwcrke für das Etats» jähr 1904, sowie die Notatenbeantwortungen zu dem Jahresabschluß der HauplstiftungSkasse für das Elatsjahr 1902 und der städtischen Gaswerke für das Etatsjahr 1903 und ferner der Abschluß des Lager- buches der Stadtgemeinde für das Etatsjahr 1904, über deren Prüfung der Rechnungsausschuß in den nachstehenden Protokollen be sonders berichtet. Bei zwei Rechnungssachen wünscht der Ausschuß, bevor er darüber an die Versammlung berichtet, von dem Magistrat noch mancherlei Aufklärungen zu erhalten, die von dem Vorsitzenden kurzer Hand erfordert werden sollen. Bezüglich der nachbezeichneten 27 Rechnungssachen, bei denen entweder keine oder nur geringfügige Anstände vorliegen, oder bei denen die gestellten Anfragen in zu friedenstellender Weise beantwortet sind, beantragt der Rechnungs ausschuß auf Grund der in heutiger Sitzung festgestellten Revisions protokolle, die sich bei den betreffenden Rechnungsaklen befinden, fol gende Beschlußfassung: A. Die Versammlung erteilt^ die Entlastung für: 1. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 9/10 — Gym nasien, Realgymnasien und Obcrrealschulen — für das Etatsjahr 1902, 2. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 27 B — Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinderkrankenhaus — für 1. Oktober 1901 bis 31. März 1902, 3. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 35 — Hochbau — für das Etatsjahr 1902, 4. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 39 A — Ver- Wallung der Bureaudienstgebäude und der außerhalb derselben belkgenen Bureaus — für das Elatsjahr 1902, 5. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 39 B — Geschäfts bedürfnisse und Prozeßkosten — für das Elatsjahr 1902, 6. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 42 — Städtische Straßenbeleuchtung für das Etatsjahr 1902, 7. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 42 A — Straßen- reinigung und Bcsprengung — für das Elatsjahr 1902, 8. die Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 43 — Gcmeinde- friedhöfe — für das Elatsjahr 1902,' 9. die Rechnung der Spezial Verwaltung Nr. 44 — Zivilstands ämter — für das Elatsjahr 1902, 10. die Rechnung desGrundstücks-Erwerbungsfonds für das Etats jahr 1902, 11. die Rechnung der Kaiser Wilhelm und Augusta-Stiftung für das Etatsjahr 1902, 12. die Rechnung der vr. Friedrich Wilhelm Kube-Stiftung für das Elatsjahr 1902, 13. die Rechnung der Rcuter-Sliftung für das Etatsjahr 1902, 14. die Rechnung über den Fonds aus den Einnahmen der Rat hausturmbesteigung für das Etatsjahr 1902, 15. die Rechnung über den Fonds zur inneren Ausschmückung des Rathauses für das Elatsjahr 1902, 16. die Rechnung der Thieme'schen Stiftung für das Etats jahr 1902, 17. die Rechnung der Vorster-Stiftung für das Etatsjahr 1902, 18. die Rechnung der Tierschutz-Stiftung deutscher Lehrer für das Elatsjahr 1902, 19. die Rechnung der Behrendt-Samulon-Stiftung für das Etats jahr 1902, 20. die Rechnung der Baugewerkschule für das Etatsjahr 1904, 21. die Baurechnung Nr. 2 652, betreffend ^den Neubau einer Schule für gewerbliche Zwecke in der Straßmannstraße — 1. Stück- und Schlußrechnung —, (AiischlagSmäßige Bewilligung 352 000 JC, eigene Ein nahmen 2 920 JC, Baukosten 345 263,ie JC, Minderausgabe 9 656,86 JC.) 22. die Baurechnung Nr. 2 705, betreffend den Neubau der Turn halle auf dem Schulgrundstück Bernauerstraße 89/90 und Stralsunderstraße 54, (Anschlagsmäßige Bewilligung 56 000 JC, Baukosten 49 839,80 JC, Minderausgabe 6 160,20 JC.) 23. die Baurechnung Nr. 80, betreffend die Erneuerung der Gas behälterglocke Nr. 2 auf der Gas-Anstalt in der Danzigerstraße, (Verfügbarer Betrag 217 590 JC, Baukosten 148 504,38 JC, Minderausgabe 73 995,62 JC.) 24. die Baurechnung Nr. 85, betreffend die Aufstellung eines Dampfkessels im Keffelhause Nr. 2, Gas-Anstalt IV in der Danziperstraße. (Verfügbarer Betrag 22500 JC, Baukosten 18 074,73 JC, Minderausgabe 4 425,27 JC.) B. Die Versammlung erlern« als richtig gelegt an: 1. die Baurechnung Nr. 2 650, betreffend den Neubau der 3. städtischen Irren-Anstalt zu Buch — 2 Stückrechnung —, 2. die Rechnung des Kalksteinbruchs Rüdersdorf für das Etats jahr 1904. 0. Die Versammlung erteilt die Entlastung für die Rechnung der Stadthauplkasse — Hauptverwaltung — für das Etatsjahr 1900. Dieselbe ist bereits am 13. Februar 1902 festgestellt worden. Der Druck der Protokolle soll stattfinden, zum Berichterstatter ist der unterzeichnete Vorsitzende gewählt worden. V. w. o. Friederici. Zu Nr. 1. II. Verhandelt, Berlin, den 19. Dezember 1905. Durch Beschluß vom 28. September d. Js. — Protokoll Nr. 17b — hat die Versammlung dem Ausschüsse für Rechnungssachen zur Vor prüfung überwiesen: 1. die Vorlage (Drucksache 815), betreffend den Jahresabschluß der Stadthauplkasse für das Etatsjahr 1904, 2. die Nachweisung der am Schluffe des Etatsjahres 1904 beim Depositenkonto verbliebenen Bestände, 3. desgleichen der verbliebenen Vorschüffe, 4. die Zusammenstellung über die auf Grund des Ortsstotuts vom 7./19. März 1877 gepflasterten Straßenstrecken, bei welchen die Feststellung der nach diesem Statut event, zur Einziehung ge langenden Kosten bereits erfolgt ist, 5. den Jahresabschluß der Königlichen Polizeihauptkaffe für die Ver waltung des Feuerlöschwesens für das Elatsjahr 1904.

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