Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 6, Hauptgesundheitsamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Hauptgesundheitsamt

Publication:: Berlin 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1941-1945

ZDB-ID:: 3059654-3

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 2-8

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Groß-Berlin. Teil 5, Gesundheitswesen

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1944

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Note:: Fehlende Seiten: 33-34, 61-62

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15427826

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 7. Januar 1944

Publication:: , 1944-01-07

77(S 776 der »Entwickelung der gelehrten Rechtsprechung ans Grundlage der Akten des Brandenbnrgischen Schöffenstuhls („1432 — 1812") zusammen, zufassen, wofür ein Verleger bereits gefunden und von dem Minister der geistlichen pp, Angelegenheiten eine Beisteuer zu den Druckkosten bewilligt ist. Den Werth dieser Publikatioit würde es aber bedeutend erhöhen, wenn ihr die für die Geschickte der Mark besonders wichtigen, über- aus zahlreichen Urkunden, die abschriftlich Theile der Schöffenstuhl. Akten sind, in einem Urkundenbuche beigegeben werden könnten. Diese Urkunden dürfen wohl nahezu sämmtlich als noch unbekannt bezeichnet werden. Sie sind von den Prozeßparteien als die Grundlagen der gestellten Rechtsfragen eingereicht und betreffen nieist Ehebereduugen, letztwillige Verfügungen, Schuldverschreibungen. Veräußerungen und Verpfändungen von'Grundstücken und Gerechtigkeiten, Belehnungen, Gildewesen und dergleichen. Die Urkunden haben aber keineswegs bloß junstische Bedeutung, sondern ebensoviel Bedeutung kür die allgemeine Kulturgeschichte Brandenburgs. Außerdem gewähren sie einen neuen Einblick in die landwirth- schastlicken Verhältnisse der märkischen Ritter- und Bauerngüter, in die märkischen Preis- und Münzverhältniffe. wie in die Entwickelung der Sprache, So würden sich den obenerwähnten zwei Bänden Text noch etwa 2 bis 3 starke Bände anschließen. Die dafür zu fertigenden Abschriften sind zum großen Theil beendet und soll die Drucklegung bald beginnen, ihre Vollendung wird sich auf 2 bis 3 Jahre hin ziehen. Die Kosten eines Bogens belaufen sich für Satz, Druck und Papier bei einer Austage von 500 Exemplaren auf 64,bo JC und bei einer solchen von 1 000 Exemplaren auf 76,m JC. ftür ein dreibändiges Urkundenbuch wird jährlich — aui drei Jabre vertheilt —, ein Zuschuß von dreinial 3 000 JC erforderlich werden. Nachdem vom' Provinzialausschuß für die Provinz Branden- bura zu den Drnckkosten des herauszugebenden Urkundenbuches eine Beihilfe von 6000 JC bewilligt ist, hat der obengenannte Präsident die Bitte an uns gerichtet, die weiter erforderlichen 3000 JC aus städtischen Mitteln zu gewähren. Wir sind geneigt, mit Rücksicht auf das große Interesse, welches wir an der Entstehung des Werkes haben, der Bitte zu entsprechen. Es soll jedoch dabei die Erwartung zum Ausdruck gelangen, daß einige Exemplare des Werkes der Stadtgemeinde für ihre Bibliotheken unentgeltlich überlassen werden. Die Stadtverordneten.Versammlung ersuchen wir um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Präsidenten der Justiz-Prüfungs-Kommission Wirkliche» Geheimen Rath vr. Stölzel, hier, zu den Druckkosten eines märkischen Urknndenbuckes eine Beihilfe von 3 000^ aus Spezial-Etat 45, Extraordinarium, Position 1, gezahlt werde. Berlin, den 12. Dezember 1900. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 1162. Vorlage (J.-Nr. 1581 I. Grd.'OO) — zur Beschluff- fafsung —, betreffend den Ankauf des Grundstücks Koloniestraffe 145 und Schwedenstraffe 6. Die R e n ß'scheu Erben haben uns ihr an der Koloniestraße 145 und Schwedenstraße 6 belegenes, im Gruudbuche von den Umgebungen im Kreise Nieder-Barnim, Bd, 2, Bl. Nr, 134a, verzeichnetes Grund stück zum Kauf angeboten. Das gänzlich lasten- und schuldenfreie Grundstück ist bis zum 1, April 1901 für 168 JC jährlich vermiethet, und befinden sich nur einige untergeordnete Baulichkeiten zum Feuer- kasseuwerth von 4 300 JC auf demselben. Es wird, wie der anliegende Plan ersichtlich macht, auf den, es mit rother Farve eingezeichnet ist, von einem städtischen Grundstück begrenzt. Seine Größe beträgt 4 200 gm, wovon 153 gm Borgartenland bilden. Wir haben ge glaubt, die Kaufofferte in ernstliche Erwägung ziehen zu sollen, weil daß Grundstück, wie ein Blick auf den Plan lehrt, vorzüglich geeignet ist, den angrenzenden städtischen Grundbesitz in vortheilhaftcr Weise zu ergänzen und überhaupt erst nutzbar zu niachen, und weil dasselbe in Verbindung mit dem benachbarten Terrain der Stadtgemeinde nach Forni und Ausdehnung zu mannigfachen städtischen Zwecken eventuell auch zur baustcllenniäßigen Wiederveräußernng sehr geeignet erscheint. Der Kaufpreis ist nach eingehender Verhandlung seitens der Verkäufer von ursprünglich geforderten 175 000 JC auf 165 000 JC, das sind pro Quadratmeter 39,M »«, ermäßigt worden. Diesen Preis halte» wir, ebenso wie unsere Grundeigeuthums-Deputation, für an- geniessen und sind bereit, für denselben das Grundstück zu erwerben, . Benierkt wird dabei, daß auf deni Grundstück 4 412,82 JC Straßenregulirungskosten der Koloniestraße haften. Wir ersuchen uni folgende Beschlußfassung: Die Stadtverorduetcu-Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des Grundstücks Kolonicstraße 145 und Schweden- straße 6, Bd. 2, Bl, Nr, 134» des Grundbuchs von den Umgebungen im Kreise Nieder-Barnim, zum Preise von 165 000 JC einverstanden. Den Kaufpreis soll der Grundstücks-Eriverbungs-Fonds zahlen. Eine Ucbersichtskarte, auf welcher das Grundstück wie auf dem Lageplan, roth eingezeichnet ist, fügen wir ebenfalls bei. Berlin, den 14. November 1900. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt Kirschner. 116». Vorlage (J.-Nr. 15 816 B. II. 00) - zur Beschluff- faffnng —, betreffend den Erwerb von Straffenland für die Zufahrtsstraffcn zu der geplanten Brücke im Zuge der verlängerten Manteuffelstraffe. Auf Ersuchen der Stadtverordueteu-Versammluug vom 25, Januar 1900 hat die städtische Ban-Deputation, Abtheilung II — wie der Versammlung bereits durch Vorlage vom 1, April 1900 mitgetheilt worden ist —, wegen Erwerb des Straßeulaudes für die Zufahrts straßen zu der geplanten Brücke im Zuge der verlängerien Manteuffel- straße mit den in Betracht kommenden Eigenthümern verhandelt. Die Verhandlungen konnten aber nicht auf de» Erwerb des Straßenlandes beschränkt werden, da die Straßenfluchteu durch den Brückenbau überschritten werden, weil die Widerlager (Laudpfeiler der Brücke) zum Theil in den Grund und Boden der anliegenden Ufer- grundstücke gelegt werden müssen. Das Ergebniß der Verhandlungen mit den einzelnen Eigen thümern ist folgendes: 1. Auf dem rechten Ufer kommt lediglich das mit Wohn- und Fabrikgebäuden bebaute Grundstück von Max Franke, Mühlen straße 47/48, Fruchtstraße 1/2, in Frage. Von ihni werden für Straßenzwecke 1116 qm gebraucht: außer dem kommt das Grundstück für den Landpfeiler in Betracht. Franke fordert für das ganze 6 009 qm große Grundstück bei Pfand- und lastenfreier Auflassung am I. April 1901 miethsfrei und frei von Gebäuden 226^6 für 1 qm, also insgesammt 1 132 043./«. Das Straßeulaud von 1115 qm will er für den Preis von 270000./«) also 242,21 ^« für 1 qm unter denselben Voraussetzungen überlassen. Ferner bietet er einen am Waffer gelegenen, auf beiliegender Karte mit a, b, c, d, a umschriebenen Theil seines Grundstücks, etwa 1025 qm, zum Preise von 226 JC für 1 qm, also im Gesammt- betrage für 231650 JC unter denselben Bedingungen, wie beim ganzen Grundstück zum Kauf au. In diese Fläche würde ein Theil des Laudpfeilers zu liegen kommen. Die Verkaufsförderungen Franke's für Straßenland und Pfeilergelände niüffeu als angemessen bezeichnet werden. Es ist dabei zu berücksichtigen, daß im Falle der Enteignung der Werth beinahe der gesammten Baulichkeiten ersetzt werden müßte, weil sie fast sämmtlich von der Bauflucht durchschnitten werden. Auf Verlangen des Eigenthümers müßte auch die gesammte äußerst un günstig gestaltete Bodenfläche der angeschnittenen Gebäude über- nommen und ihm außerdem der etwaige Minderwerth des durch die Uebernahme der Gebäudegrundflächen entwertheten Restgrundstücks ersetzt werden. Wir empfehlen deshalb den Erwerb des Straßenlandes zu dem geforderten Preise und bemerken dabei, daß durch die Verlegung der Straße eine der zu erwerbenden gleich große Fläche des bisherigen Straßeulaudes frei werden und voraussichtlich von der Verwaltung der städtischen Gaswerke erworben werden wird. Von der Uebernahme des gesammten Grundstücks wollen wir jedoch wegen der Höhe des Objektes und da wir einen besonderen Vortheil in der Uevernahnie des Gesammtgriindstücks nicht erblicken, zur Zeit auch keine Verwendung für das ganze Grundstück haben, absehen. Mit Rücksicht auf die durch die Laudpfeiler (Widerlager) der Brücke gebotene Ueberschreitung der Baufluchtlinie haben wir ferner den Erwerb der am Wasser gelegenen Fläche von zirka 1 025 qm ins Auge gefaßt. Der hierfür geforderte Preis erscheint gegenüber dem für das ganze Grundstück geforderten gleichen Preis mit Rücksicht darauf, daß durch den Erwerb dieser Fläche das Restgrnndstück vom Wasser abgeschnitten wird und weil dadurch das langwierige Ent- eigiiungsverfahren erspart wird, welches zu einer unverhältnißmäßigen Entschädigung führen würde, wie schon bemerkt ist, angemessen. Die Fläche würde im städtischen Besitz Verwendung für eine in dortiger Gegend wünschenswerthc Ladegelegenheit finden, aber auch niit Rücksicht auf ihre günstige Lage und auf die in Folge des Brückenbaues mit Sicherheit zu erwartende Werthsteigerung wohl zu eineni die Kaufsumme übersteigenden Preise veräußert werden können

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1900 (Public Domain)

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