Die Verbrecherwelt von Berlin

Otto, Gustav

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1930 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1930 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Monografie

Verfasser:: Otto, Gustav

Titel:: Die Verbrecherwelt von Berlin / von O. S.

Erschienen:: Berlin [u.a.]: Guttentag, 1886

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Umfang:: 243 Seiten

Fußnote:: Aus: Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft; Σ., Ω. bzw. O. S. ist das Pseudonym vom Juristen Gustav Otto

Schlagworte:: Geschichte 1886 ; Berlin ; Kriminalität ; Berufsverbrecher

Berlin:: B 816 Recht. Justiz: Kriminalität. Kriminalfälle. Prozesse

Dewey-Dezimalklassifikation:: 360 Soziale Probleme, Sozialarbeit

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13871770

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 816/10

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sitzung am 23. Oktober 1930. 1039 Wir kommen nun zu Punkt 10: Fortsetzung der Beratung der Anträge: a) der Stadtv. Pieck u. Gen., I. betr. pensionslose Dienstentlassung des Oberbürgermeisters — Drucks. 477 —; II. betr. Protest gegen das Urteil des Ober verwaltungsgerichts in Sachen des Oberbürgermeisters — Drucks. 758 —; b) der Stadtv. Bleeker-Kohlsaat u. Parteifr., betr. Pensionierung des Oberbürgermeisters — Drucks. 783 —; in Verbindung mit Punkt 2 der Tagesordnung: Anfrage der Stadtv. Beins u. Kollegen, betr. die Beglückwünschung des Oberbürgermeisters durch den Magistrat — Drucks. 791 —. Die Redezeit ist vom Ältestenausschuß wieder auf 20 Minuten festgesetzt worden. Als erster Redner hat Herr Kollege Flatau das Wort. Stadtv. Flatau (8) : Meine Damen und Herren! Wir haben uns hier in der Berliner Stadtverordnetenversammlung schon mehrere Male über die Möglichkeit und Notwendigkeit der Mit wirkung der Stadtverordnetenversammlung bei der Pensionierung von Magistratsmitgliedern unter halten. Wir müssen ja, auch unter Wahrung des grundsätzlichen Standpunktes, den die Stadt verordnetenversammlung fast immer hier ein stimmig eingenommen hat, zugeben, daß die Kommentare, die zu den gesetzlichen Bestimmungen vorliegen, sehr widerspruchsvoll sind. Ungefähr die Hälfte der Kommentatoren ist der Ansicht, daß die Stadtverordnetenversammlung mitzu wirken hat, während ungefähr die andere Hälfte der Ansicht des Magistrats ist, die neulich vom Herrn Bürgermeister hier vorgetragen worden ist. Da erwähne ich bloß die Kommentare von Oertel, Saran und Kautz-Appelius, die den Standpunkt der Stadtverordnetenversammlung teilen, während die Kommentare von Ledermann-Brühl und Brand die Ansicht des Magistrats für richtig halten. Dazu kommt noch eine Entscheidung des Preußi schen Oberverwaltungsgerichts, welche dem Magi strat wieder recht gibt, während eine Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts die Auf fassung der Stadtverordnetenversammlung teilt. Bei so widersprechenden Entscheidungen und Kommentaren und bei der eigentlich nicht zu widerlegenden Berufung des Magistrats auf die Bestimmungen, die der Herr Bürgermeister neulich hier angeführt hat, kann man nicht ohne weiteres von einer illoyalen Haltung des Magistrats gegen über der Stadtverordnetenversammlung bei der Vorlage, die er uns gemacht hat, und bei der Rege lung der ganzen Angelegenheit des Oberbürger meisters Böß sprechen. Aber der Herr Bürger meister hat insofern recht, als er auf den Fall des Kämmerers Dr. Lange hingewiesen hat. Dabei ist der Zwischenruf von rechts gemacht worden: Ja, der Kämmerer interessiert uns nicht! — Meine Herren! Entweder haben Sie Grundsätze, oder Sie haben sie nicht, (Gelächter rechts.) (Stadtv. Springfeld: Lesen Sie das Steno gramm nach!) und wenn Sie Grundsätze als Stadtverordnete haben, dann müssen Sie sie auch bei einem Fall vertreten, der Ihnen nebensächlich erscheint. Aber, meine Damen und Herren, Sie brauchen gar nicht besonders auf den Fall des Kämmerers Lange einzugehen. Wir haben schon früher solche Entscheidungen getroffen. Ich erinnere Sie an die Pensionierung des Stadtbaurats Hoffmann, an die Pensionierung des früheren Stadtmedizinalrats Rabnow und an die Pensionierung des früheren Stadtrats Hintze. Ich kann nicht sagen, ob das Ortsgesetz, auf das sich zum Teil der Magistrat jetzt beruft, schon damals vorlag, aber jedenfalls sind ohne einen bemerkbaren Widerspruch der Stadtverordnetenversammlung diese Angelegen heiten geregelt worden. Wir sind der Auffassung, über diese besonderen Kompetenzstreitigkeiten hin weg und über diese formalrechtlichen Über legungen hinweg muß man doch die Frage so stellen: Wollen wir nun hier in Berlin endlich zu einer Ordnung der Verhältnisse kommen, vor allem soweit die maßgebenden personellen Dinge im Berliner Magistrat eine Rolle spielen? (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wir sind weiter der Auffassung, daß die Belastung der einzelnen Magistratsmitglieder und die Ver pflichtungen, die sie zu erfüllen haben, gar nicht mehr zu tragen sind, wobei ich gar nicht auf den Gesundheitszustand der einzelnen Magistrats mitglieder eingehen möchte. Ich frage: Müssen nicht gerade stabile Verhältnisse in einer Zeit ge schaffen werden, in der besondere finanzielle Schwierigkeiten wieder von der städtischen Ver waltung gelöst werden müssen? Wir müssen das bejahen, und wir sind deshalb der Meinung, wer das bejaht, der muß der Pensionierung des Oberbürgermeisters Böß zu stimmen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wer das nicht tut, der drängt das rein Sachliche in den Hintergrund und belastet durch weitere volle Gehaltszahlung den städtischen Etat, von dessen Entlastung eine Zeitlang mit großen Tönen gesprochen worden ist. Vielleicht ist es auch persönliche Gehässigkeit, die zu dieser Stellung nahme geführt hat. Aber, meine Damen und Herren, nicht alle Deutschnationalen haben den Standpunkt vertreten, den die Deutschnationalen, die neulich hier gesprochen haben, als die Meinung ihrer Fraktion in den Vordergrund ge rückt haben. Ich habe hier das gedruckte Steno gramm der Rede eines maßgeblichen, vielleicht des maßgeblichsten Mitgliedes der Deutsch nationalen Fraktion, die es in einer parlamentari schen Körperschaft gehalten hat, und die ich unter Weglassung einiger Stellen, die die Person schon von Anfang an kennzeichnen würden, wiedergeben möchte. Zur Angelegenheit Böß ist im Frühjahr dieses Jahres also gesagt worden: „Ich möchte anerkennen, daß Böß unrecht behandelt worden ist. Das will ich hier in der Öffentlichkeit bestätigen, wie ich das auch in Volksversammlungen tue: einen Abwesenden derartig monatelang herunterzureißen, ohne daß er sich verteidigen kann, wie es hier geschehen ist, das ist nicht in der Ordnung. Diese Sache war nur zu sehr geeignet, unsere ganze Be hördenautorität zu schädigen, und dafür bin ich nicht.“ Wer das gesagt hat, war Herr Dr. Steiniger im Preußischen Staatsrat. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Meine Damen und Herren, ich möchte hinzufügen, was Herr Dr. Steiniger damals noch ausgeführt hat, nämlich, daß Herr Böß Herrn Steiniger immer als seinen Todfeind betrachtet habe, und daß er trotz dieser „Schwierigkeit“ zu dieser objektiven Stellungnahme gekommen ist, die sich in dieser Darlegung widerspiegelt. Das klingt doch wohl anders als das, was manche Deutschnationale hier

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Monografie

Schnellzugriff

Downloads

Bildfragment