Bericht des Oberbürgermeisters Kirschner an den Minister des Innern

Kirschner, K. A. Martin

Bibliographic data

Monograph

Author:: Blenck, Emil

Title:: Das Königliche statistische Bureau in Berlin beim Eintritte in sein neuntes Jahrzehnt / von E. Blenck

Publication:: Berlin: Verl. des Königlichen statistischen Bureaus, 1885

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Scope:: 190 Seiten

Note:: Separatabdr. aus der Zeitschrift des Königl. preuss. statistischen Bureaus, 1885

Berlin:: B 775 Staat. Politik. Verwaltung: Reichs- und Bundesbehörden. Behörden der DDR. Preußische Behörden. Stiftungen

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13065664

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 775 Statist 3

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

36 und einem oder mehreren Zweckverbänden ganz oder teilweise übertragen werden. Mit jeder Absplitterung eines Zweiges der städtischen Ver- waltung von der durch die dazu bisher berufenen städtischen Be- hörden geführten eigentlichen städtischen Verwaltung verringert sich die Bedeutung dieser Verwaltung und das Interesse der Bürgerschaft an derselben. Es ist nach meiner Meinung im städtischen Inter- esse, vornehmlich aber im allgemeinen staatlichen Interesse dringend erforderlich, daß die Stadtgemeinde Berlin als ein lebendiges, kraftvolles, sich ständig fortentwickelndes Glied des Staats- organismus erhalten bleibt, weil sie nur als solches imstande sein wird, nicht nur die ihr bereits obliegenden Pflichten zu er- füllen, sondern auch den künftig an sie zustellenden Anforderungen zu genügen. Nur für kommunale Aufgaben, denen die Stadt Berlin allein nicht gewachsen wäre, könnte ich einen gesetzlich zu organisierenden Zweckverband befürworten; solche Aufgaben sind mir aber nicht bekannt, insbesondere dann nicht, wenn Berlin nicht weiterhin gehindert wird, sich in sachgemäßer Weise zu erweitern, Kann ich hiernach in dem mir nach dem Erlaß vom 21. No- vember 1905 gestellten Rahmen Vorschläge zur Beseitigung der aus dem Fehlen einer rechtlichen Organisation von Groß-Berlin sich ergebenden Mängel nicht machen, so halte ich es für meine Pflicht, nicht mit meiner Überzeugung zurückzuhalten, welche dahin geht, daß das einzig mögliche, sachgemäße und wirkungs- volle Mittel zur Erreichung dieses Zieles eine Kingemeindung der für diese Eingemeindung geeigneten Vororte Berlins in die Stadt- gemeinde Berlin ist. Die Königliche Staatsregierung hat bekanntlich diese Ein- gemeindung im Jahre 1891 angeregt und bis zum Jahre 1894 betrieben. Sie muß demgemäß von der Nützlichkeit, ja der Not- wendigkeit der Eingemeindung, überzeugt gewesen sein. Und in der Tat ergibt die vorstehende Darstellung der infolge der unter- bliebenen verwaltungsrechtlichen Organisation von Groß-Berlin hervorgetretenen Mängel gleichzeitig, daß alle diese Mängel bei einer Einverleibung fortfallen würden. . Da die Königliche Staatsregierung für den auch durch den Erlaß vom 21. November 1905 bestätigten Wandel ihrer Auf- fassung bisher Gründe nicht angegeben hat, können nur die ander- weitig gegen eine solche Eingemeindung geltend gemachten sowie die etwa zu vermutenden Gründe einer Würdigung unterzoven

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