Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg:

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 2.1919/21 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 2.1919/21 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Adreß-Kalender für die königl. Haupt- und Residenzstädte Berlin und Potsdam, sowie Charlottenburg : auf das Jahr ...

Erschienen:: Berlin: Heymanns 1914

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 105 (1819)-200 (1914)

ZDB-ID:: 2846413-8

Frühere Titel:: Adreß-Kalender der Königlichen Hofstaaten der Obersten Staats-Behörden und der Provincial- und deren Unter-Behörden in den Königlich Preußischen Haupt- und Residenz-Städten Berlin und Potsdam für das Jahr ...

Spätere Titel:: Adreßkalender für die Königlichen Residenzstädte Berlin, Potsdam, Charlottenburg und die Städte Berlin-Schöneberg, -Wilmersdorf, -Lichtenberg, Neukölln sowie für die Gemeinde Berlin-Dahlem

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1872

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 6 Allgemeines: Adressbücher

Dewey-Dezimalklassifikation:: 914.3 Landeskunde Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12112022

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 6/10:1872

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Adressverzeichnisse; Adresskalender (1818-1918)

2699 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 35. Sizung am 26. Juni 1919 2656 [Brovinziallandtage] [Stoe>ker, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.)] haben, im Provinziallandtage doch nur im ganzen mit 3, 4 oder 5 Abgeordneten vertreten sein werden. Von Deinökratie oder VerhältniSwahlrecht kann da also wirklich faum die Rede sein. Aber auch eine andere Bestimmung mutet sehr wenig Ddemofratis< an, nämlich die Festsezung der Zahl der Stiminen, die zur Einreichung der Wahlvorschläge nötig iind. (E38 heißt im 8 5: Umänderung, wenn er demokratisch werden joll. Wir werden in der Kommission alles versuchen, um diese rüE- schrittlichen Bestimmungen zu beseitigen. Kein geringerer als Karl Marx hat sich im Jahre 1842 mit einer scharfen und sc<onungslosen Kritik der Provinziallandtage in der damaligen Rheinischen Zeitung seine ersten journalistischen Sporen verdient. Jekt, nach 77 Jahren, kommen wir endlich dazu, die Stickluft dieser reaktionären Dunkel: kammern zu säubern. BiSher haben die Provinzialland- tage dank des mittelalterlihen Wahlrechts geradezu unter Ausschluß der Öffentlichkeit getagt, und es war ganz jelbstverständlich, daß die große Masse der Bevölkerung diesen Fragen, weil sie völlig davon abgeschlossen war, nur sehr wenig Interesse entgegenbrachte. Die Vorlage der Regierung gibt uns allerdings nicht viel Hoffnung, daß wir jekt wirklich ein vernünftiges Geseß dur<hbringen werden. Aber verlassen Sie sich darauf, wir werden Ihnen im Ausfs<uß wie auh im Plenum Gelegenheit geben, aus denProvinzial- landtagen wirklich demokratis<heKörper- j<haften zu machen, ein wirklich demo kra- tisc<es Wahlre<t dur<zuführen und da- mit endlich auch der werkltägigen Bevöl- ferung den ihr gebührenden Einfluß au< zuU den Fragen der provinziellen Vexr- waltung zu geben und damit endlich das sogenannte Selbstverwaliungsre<ht zu einem wahren Selbstverwal- tungsrecht zu gestalien. 5Die zur Einreichung der Wahlvorschläge gefor- derte Unterschriftenzahl darf in einem Stadt- oder Landkreise oder einem aus lekterem gebildeten Wahlbezirke die Zahl nicht übersteigen, die sich bei einer Division der Mitgliederzahl der zur Wahl berechtigten Vertretungskörpershaft durch die Zahl der von ihr zu wählenden Provinzial- landtaaSabgeordneten ergibt.“ In klares Deutsch überseßt heißt diese Bestimmung etwa folgendes: Wenn eine Stadiverordnetenversammlung oder ein Kreistag meinetwegen 30 Mitglieder zählt und hat 2 Provinziallandtag3abgeordnete zu wählen, dann wird folgende Division vorgenommen: 30:2 mat 15, und 15 Unterschriften sind nötig, um einen Wahlvorschlag für den Brovinziallandtag zu machen. +. (Buruf vom Regierungstisch: Höchstens!) < Gewiß: höchstens. Aber die Festsezung dieser Zahlen wird dem Provinzialausschuß überlassen, und die Provinzial- ausshüsse: inv. noh so reaktionär zusammengeseßt, daß wir wirklich alle Veranlassung haben, diese Bestimmung aus dem Gejegentwurf herauszübringen. Denn dann wäre es einer Partei, die im Stadtrat nur 14 Abgeordnete zählt, alio auf Grund des Verhältni8wahlrechis mindestens einen Vertreter beanspruchen dürfte, völlig unmöglich, einen eigenen Wahlvorschlag einzureihen. Niso, meine Herren, von Demokratie und Verhältnis: wahlrecht ist, wie iGß no<hmals sage, in diesem Geseßent- wurf keine Rede, und er bedarf wirklich einer gründlichen (Bravo! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei) Stverker, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.); I< möchte nur dem Abgeordneten Scholich erwidern, daß ich keine3- wegs bestritten habe, daß er grundsäßlich für das direkte Wahlrecht eingetreten ist. Ex hat allerdings gesagt: für dieses GeseR, das ein Notgesetz ist, werden wir eventuell das indirekte Wahlrecht sichlu>en. (Widerspruch Nur das habe ich gesagt, Herr Kollege Scholich; eiwas anderes habe ich nicht behauptet. - Dru> von Wilhelm Greve, Berlin 8W 68, Ritterstr. 60

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