The international journal of biostatistics: DsubCox: a fast subsampling algorithm for Cox model with distributed and massive survival data

Zhang, Haixiang; Li, Yang; Wang, HaiYing

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1876 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1876 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Statistisches Jahrbuch der Stadt Berlin / Berlin

Other titles:: Statistisches Taschenbuch der Stadt Berlin; Statistisches Jahrbuch der Reichshauptstadt Berlin

Publication:: Berlin: Simion 1943

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Dates of Publication:: 4.1876(1878) - 34.1915/19(1920); [N.F.] [1.]1924; 2.1926 - 15.1939(1943)

ZDB-ID:: 2716255-2

Previous Title:: Berliner städtisches Jahrbuch für Volkswirthschaft und Statistik

Berlin:: B 8 Allgemeines: Statistik

DDC Group:: 310 Statistik

Collection:: General Regional Studies

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1888

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 8 Allgemeines: Statistik

DDC Group:: 310 Statistik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-10129478

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 8/2:13.1885

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: General Regional Studies

weiter erörtert werden kann; aber dann wird sich die geehrte Ver- sammtung doch unter keinen Umständen verhetzten können, daß der neutiche Beschluß ganz entschieden gegen einen anderen Beschluß der Versammlung war, dem der Magistrat beigetreten ist! Die Entnahme der Zinsen aus dem Kloakenfonds und aus der Perfonalsublevation haben Sie erst ganz vor Kurzem beschlossen. Also ich glaube, der Herr Stadtverordnete Misch ist nicht berechtigt, auf ältere Sachen zurückzugehen, nachdem in neuerer Zeit Kommunalbeschlüsse zu Stande gekommen sind. M. H.! Ich glaube, die Sache wird sich regeln lassen, und meinerseits habe ich nichts gegen den Vorschlag des Herrn Stadt verordneten Misch einzuwenden, da ja der'Magistrat selbst die ge mischte Deputation vorgeschlagen hat; aber ich halte mich doch ver pflichtet, noch auf einen Punkt aufmerksam zu machen. M. H.! Diese vier Punkte, die der Magistrat in seiner Vorlage vom 7. Januar für die Anleihe vorgeschlagen hat, müßten aufge nommen werden. Natürlich könnten sie modiftzirt werden, wie in Bezug auf die Amortisation geschehen ist. Diese 4 Punkte gehören zu den Anleihebedingungen, die selbst auf den Obligationen mit ab gedruckt werden müssen. Da nun dieser Zwischenfall gekommen ist, so verzögert sich die Anleihe und es werden mindestens 3 Wochen verloren gehen. Ich nehme an, daß die geehrte Versammlung kaum in bet' Lage sein wird, heute die Wahl der gemischten Deputation vorzunehmen; die Deputation muß dann zusammentreten und berathen und erst dann wird der Magistrat seinen Beschluß zu fassen haben. Ich wollte dies der geehrten Versammlung nur ausdrücklich mit theilen, weil der Magistrat sich nicht verhehlen kann, daß, wenn die Anleihe sich wieder so lange Zeit hinzieht, wie im vorigen Jahre geschehen ist, wo die Königliche Bestätigung 5 Monate nach dem An trage eingekommen ist, dann möglicherweise Verlegenheiten entstehen könnten. Könnte die geehrte Versammlung sich entschließen, die Punkte, die damals beschlossen waren, natürlich mit der Modifikation der Amortisation, anzunehmen und diese Frage der gemischten Depu tation zu überlassen, dann würde die Frage zweckmäßig erledigt werden können. Stadtv. Bertheim: M. H.! Mein Amendement hatte haupt sächlich den Zweck, diese Streitfrage in der einfachsten und schnellsten Weise zu erledigen. Durch den § 36 wird dieser Streit schwerlich erledigt werden können, denn die Versammlung wird trotz der Ent scheidung der Regierung noch immer der Ansicht sein, es ist zulässig, die Bauzinsen aus der Anleihe zu entnehmen. Wir haben bei dem Etat immer denselben Streit gehabt, der so unerquicklich war und dadurch seinen Austrag fand, daß die Zinsen vorschußweise entnommen werden sollten. Bisher waren es nur kleine Summen, aber jetzt sind es 30 Millionen M. Anleihe, die größere Zinsenbeträge in Anspruch nehmen. Es wird jetzt anerkannt, daß es nicht richtig ist, die Steuerzahler wegen Anlagen zu belasten die vielen Generationen nach uns zu gute kommen Die ganze Frage spitzt sich dahin zu, daß wir Mittel und Wege finden, einen Aus gleich zu erlangen, ohne die Entscheidung der Regierung anrufen zu müssen und ohne die Steuerzahler mit den Zinsen während der Bau zeit zu belasten. Ich will die beiden Sachen gleich trennen: für die Wasserwerke werden noch circa 10 Millionen, nachdem der Restbetrag aus der Anleihe beim Jnvalidenfonds verbraucht, erforderlich sein; in den Etat dieses Jahres, der vorliegt, sind bereits die Zinsen von 7,800,000 M. für dies Jahr mit 132,000 M. aus den Betriebs überschüssen der alten Wasserwerke aufgenommen, es würden also nur noch die Zinsen für das nächste Jahr fehlen, die ebenfalls aus den Betriebsüberschüssen für das nächste Jahr entnommen werden können. Es würde sich also nur handeln um die Zinsen von den 20 Millionen Mark, die zur Ausführung der Kanalisation erforderlich sind. Wenn wir eine dreijährige Bauzeit annehmen, so würden etwa 2 Millionen Zinsen erforderlich sein, im ersten Jahr vielleicht \ Million, im zweiten Jahr 800,000 und im dritten Jahr 1 Million. Dazu reicht allerdings weder der Kloakenfonds allein, noch der Fonds der Sublevationssteuer aus, der nur in Höhe von 800,000 M. vor handen ist. Ich bin auch heute noch der Ansicht, daß mein Vorschlag den einfachsten Weg enthält, um darüber hinwegzukommen. Es handelt sich um 2 Millionen für die Kanalisation und diese sind leicht zu entnehmen zur Hälfte aus den beiden Fonds, dem Kloakenfonds und dem Kanalisationsfonds und zur Hälfte aus dem Guthaben bei den Gaswerken. Möglicherweise kann mir eingewendet werden, daß die Fonds bei den Gaswerken nicht disponibel seien. Aber das ist nicht richtig, denn es sind die Mittel vorhanden. Mir liegt am meisten daran, die Sache schnell zu erledigen. Ich will aber darauf noch hinweisen, daß der Vorschuß von 1 Million sehr leicht zu machen sein würde aus der Abschreibung der alten Wasserwerke, denn für 1874 und 1875 sind bereits 2 Millionen abgeschrieben, die vorhanden sein müßten. Also schon daraus müßte es möglich sein, die Summe zu entnehmen. Ich glaube also, daß mein Amendement die Sache in der ein fachsten und schnellsten Weise erledigen wird. Stadtv. Meyn: M. H.! Es ist leicht zu erkennen, daß weder der Vorschlag des Herrn Kämmerers, noch der des Kollegen Bertheim die Frage nicht erledigt, es wird das Mittel nur ein Palliativmittel sein. (Sehr richtig!) Es sollen die Zinsen während der Bauzeit vorschußweise ent nommen werden aus dem Kloakenfonds und dem Sublevationsfonds. A Conto wessen? Für wen? Doch nur für die Stadtgemeinde. Nun handelt es sich hier gar nicht um eine Prinzipienfrage, ob bei einer Anlage immer die Bauzinsen aus der Anleihe genommen werden sollen, sondern es handelt sich ganz besonders um die Frage: sollen für die Ausführung der Kanalisation die Bauzinsen aus der Anleihe entnommen werden oder aus dem Steuersäckel? Bei dieser Anlage nun ist nicht nur für die nächste Zukunft, sondern auch für eine fernere Zukunft gerechnet, — bei den Wasser werken ist das nicht der Fall, denn die find fertig und es find höch stens Erweiterungsbauten nöthig. Ich meine, es wird sich weder vom Boden des Rechts, noch dem der Wirtschaftlichkeit entgegnen lassen, daß auf Ausführung einer Anlage, die so eminent der weitesten Zukunft zu gute kommt, man die Bauzinsen während der Bauzeit aus der Anleihe nehmen müßte. Der Herr Kämmerer hat die Verzögerung durch die gemischte Deputation angeführt. Ich glaube aber, die wird nicht so erheblich ins Gewicht fallen können, denn Niemand von uns wird behaupten, daß durch deren Berathungen ein Stillstand in der Ausführung ein trete. Die Arbeiten werden ebenso gut fortgehen, wie wenn wir heute so beschließen, wie der Herr Kämmerer empfiehlt. M. H.! Ich bitte Sie, einzugehen auf den Antrag Misch, die Angelegenheit in gemischter Deputation vorzuberathen. Jetzt ohne solche Vorberathung auf den einen oder anderen Antrag eingehen, würde mir etwas voreilig erscheinen, wir würden dann beschließen, ohne gehörige Information. Stadtv. Weber: Der Rechtsstandpunkt des Herrn Vorredners ist nicht der meine. Man dürfte glauben, daß ein Rechtsstandpunkt kein verschiedener sein könnte, namentlich unter Juristen, vorausge setzt, daß sie Beide das Recht kennen. Aber so klar ist das Gesetz in diesem Falle für mich nicht geschrieben daß ich ohne Zweifel sagen könnte, das geschriebene Recht als solches wird entscheiden. Wenn man Gewicht auf das Gesetz legt, so würde die Bestim mung, daß die Stadtgemeinde ein Ganzes ist, maßgebend sein. Dar aus folgt einfach, daß sie alle ihre Zinsen, gleichgültig aus welchem Grunde sie herrühren, aus eigenen Mitteln bezahlen muß, daß sie also nicht weiter Schulden aufnehmen soll, daß sie nicht Zinsen aus der Anleihe nehmen darf. Man kommt nur auf einem gewissen Um wege zu jenem meines Erachtens falschen Ziele, zu behaupten näm lich, es sei wirtschaftlich! Wirtschaftlich ist die Sache aber ebensowenig. Man beruft sich auf die Analogie von industriellen Gesellschaften, denen gestattet wird, aus Anleihen die Zinsen für gewisse neue Anlagen zu decken. Wir können die Stadtgemeinde mit solchen industriellen Gesellschaften nicht vergleichen. Wir sind eben keine industrielle Gesellschaft und haben keine industriellen Zwecke. Was da für die Gasanstalt gebaut wird, ist industriell nur ganz untergeordnet; ebenso untergeordnet ist das Industrielle bei den Wasserwerken und sonstigen Anlagen der Stadt. Der allgemeine Nutzen ist für die städtischen Unternehmungen allein das Entscheidende unb Essentielle. Wären wir eine industrielle Gesellschaft, dann könnten wir aller dings auch finanziell operiren, wie industrielle Gesellschaften es zu thun belieben, und dann würde der Herr Vorredner doch vielleicht in Verlegenheit kommen, alle Finanzoperationen mitmachen zu wollen, wie sie bei Eisenbahn- und anderen Gesellschaften gang und gäbe sind. Außer der Zinsendeckung durch die Anleihe könnten noch andere Finanzgeschäfte sich aufdrängen. Dann würden wir aber dahin kom men, daß wir, wie diese Jiidustriegesellschaften, uns vor einem Ver lust bei der Ausnahme von Anleihen nicht schützen könnten. Es ist ja bekannt, daß die Aktiengesellschaften ihre Anleihen al pari bei dem gewöhnlichen Zinsfüße nicht unterbringen. Wenn nun dasselbe auch bei einer Stadtgemeinde einträte, wenn sie ein Damnum erleiden müßte, so wäre bewiesen, daß die Stadtgemeinde in der Erfüllung ihrer Verbindlichkeiten nicht mehr als voll sicher angesehen wird; es wäre der Kredit der Gemeinde als unsicher und bedenklich gekenn zeichnet. Jeder gewöhnliche Mann, der sonst im Stande ist, seinen Ver pflichtungen nachzukommen, wird sich entschieden weigern, Schulden mit einem Damnum zu kontrahiren. Wem würde es einfallen, sich bei 100 Thlr. Dar lehn einen Abzug von 2, 5, 10 Thlrn. zu unter werfen. Gerade so solide wie der wohlsituirte, zahlungsfähige Mann muß die Gemeinde sein. Sie darf sich keine Kürzung bei ihren An leihen bei normalem Zinsfüße gefallen lassen. Andernfalls hätte sie einen übermäßigen Zins zu tragen, ein Zeichen geschwundenen ge sunden Kredits.

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