Arbeiten aus der chemischen Abteilung des Kaiser Wilhelm-Institutes für experimentelle Therapie in Berlin-Dahlem

Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1937 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Urheber (Körperschaft):: Kaiser-Wilhelm-Institut für Experimentelle Therapie (Berlin)

Titel:: Arbeiten aus der chemischen Abteilung des Kaiser Wilhelm-Institutes für experimentelle Therapie in Berlin-Dahlem / Kaiser-Wilhelm-Institut für Experimentelle Therapie (Berlin)

Erschienen:: Berlin: Verlag von Julius Springer, 1914

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Umfang:: 142 Seiten

Berlin:: B 568 Wissenschaft. Forschung: Wissenschaftliche Vereine und Gesellschaften

Dewey-Dezimalklassifikation:: 000 Allgemeines, Wissenschaft

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15510304

Sammlung:: Bildung, Schule, Wissenschaft, Forschung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 568 MPG 53

Copyright:: Rechte vorbehalten

Zugriffsberechtigung:: Eingeschränkter Zugang mit Nutzungsbeschränkungen

Kapitel

Verfasser:: Neuberg, Carl; Welde, Ernst

Titel:: Phytochemische Reduktionen. V. Zwischenstufen bei der Umwandlung der Nitrogruppe in die Aminogruppe

II Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Bürger- meifter, Beigeordneten, Kassenwaller und der ehren⸗ amtlich läligen Bürger. Erlaß des Reichsministers der Finanzen vom 28 12 1936 S2172 173111: Nach Abschnitt II Ziffer 1des Fünften Lohnsteuer⸗ e vom 5. Juni 1936 S. 2220 - 400 III kann bon den Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlich atigen Bürgermeister, Beigeordneten, Kassenwalter und ehrenamtlich tätigen Bürger ein Betrag in Höhe von 10 vom Hundert der jeweils erhaltenen Aufwands— entschaädigung ohne weiteren Nachweis steuerfrei gelassen werden Im Einvernehmen mit dem Herrn Reichs- und Preußischen Minister des Innern bestimme ich nunmehr, daß an Stelle des Satzes von 10 vom Hundert stels 339, vom Hundert der jeweils erhallenen Aufwands entschädigung, mindestens aber monatlich 50.RM ohne weileren Nachweis steuerfrei gelässen werden können. Der Mindestbetrag von 50— RMumonatlich ist dann steuerfrei zu lassen, wenn der Betrag von 3317, vom Hundert der Aufwandsentschädigung hinter dem Betrag von 50,— RMiim Einzelfall zurückbleiben würde Es steht den Steuerpflichtigen frei, einen höheren steuerlich anzuerkennenden Aufwand dem Finanzamt glaubhaft zu machen. Dieser glaubhaft gemachte höhere Betrag ist dann als Werbuͤngskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Rahmen der 88 20 ff LStDVBO anzuerkennen. Dieser Erlaß ist erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1936 anzuwenden. Für das Lohn — 3. A. Buch. 1730 Anrechnung von Partei⸗ s1. 1o.⸗ Sa aDienstzeit bei lPn städtischen Arbeitern. — Gesche8.AIIg. H. VI2. Fernruf: Stadtverw 4501 07, E2 Kupfergraben 5161. — In Anlehnung an die für die Reichsarbeiter getroffene Regelung erkläre ich mich damit einverstanden, daß für städtische Arbeiter, wenn sie ununterbrochen mindestens ein Jahr bei der Stadt beschäftigt sind, die für die Bemessung des Lohnes, des Krankenlohnes, des Urlaubs und der Kün digungsfrist maßgebende Dienstzeit um 5 Jahre erhöht wird, sofern sie a) Mitglieder der NDAP. bis zum 14.9. 1930 geworden sind (Mitgl⸗Nrbis 340000) oder Mitglieder der NSDAP oder ihrer Gliederungen oder des Stahlhelms bis zum 30 1.1933 geworden sind und nachweisbar vor der Machtübernahme aktiv tätig waren Die Entscheidung, ob die Voraussetzung der aktiven i, vor der Maͤchtübernahme erfüllt ist, trifft der für den Wohnort zuständige Hoheitsträger der NeDAP. vom Kreisleiter an aufwärts II. Vorstehende Regelung hat den Charakter einer über tariflichen Maßnahme Sie ist mit Wirkung vom 41.1837 ab eesrm Bei den zu a bezeichneten Mitgliedern der NSDAP hat die Neufestsezung des Dienstalters ohne be— sonderen Antrag durch die Verwaltung zu erfolgen. Den unter b fallenden Arbeitern ist die ee mit der Auf⸗ forderung bekanntzugeben, den 7 — für die Erfüllung der gegebenen Voraussetzungen zu führen Die Gliederungen der Partei sind in der Verfügung vom 32 1936 ⸗ Dienstblatt 1936 Nr. 47 S 48 — aufgeführt Als Gliederung der Partei im Sinne der vorstehenden Rege lung ist auch die NSBO anzusehen Die Regelung ist auf Arbeiter der städtischen Eigen— betriebe sowie der städtischen und der überwiegend städti— schen Gesellschaften sinngemäß anzuwenden Dr.Lippert. An die Hauptverwaltung, die Herren Bezirksbürgermeister, die staͤbtischen Eigenbetriebe und die städtischen und die überwiegend städtischen Gesellschaften. 1131 Beamtendienststrafrecht. 269 (Dbl. 1/1934 Nr. 262, 1/1936 Nr. 304 und 1/1937 Nr. 18) Gesch⸗3. Allg. H. III1. Fernruf: Stadtverw. 2269. — Nachstehenden Runderlaß bringe ich hierdurch zur Kenntnis und Beachtung. Vollstreckt werden danach alle, also auch von der Aufsichtsbehörde oder den Dienststraf— gerichten gegen Beamte der Reichshauptstadt verhängten Geldbußen vom Dienstvorgesetzten (Abs. ), d.h. bei allen den Bezirksbürgermeistern beigegebenen Beamten vom Be— zirksbürgermeister, sonst von mir — Hauptpersonalverwal— lung — In die Kassen der Reichshäuptstadt fließen da— gegen nur solche Geldbußen, die von den Begzirksbürger meistern oder mir verhängt werden (Abs. 2 Satz 2) J. A. Krauß. An die Hauptpersonalverwaltung und die Herren Bezgirks bürgermeister. Einziehung von Geldbußen im Dienststrafverfahren. RdErl. d. RuPrMdgJ. u. d. PrFM. v. 5. 1. 1937 IIBSB 6602/5328. (9) Geldbußen vollstreckt der Dienstvorgesetzte des be— straften Beamten, auch wenn die —Se— durch Urteil eines Dienststrafgerichts verhängt worden ist. (D Geldbußen fließen grundsätzlich in die Staatskasse, gleichgültig ob sie von Dienstvorgesetzten, Aufsichtsbehörden oder Dienststrafgerichten eng werden. Eine Ausnahme bilden nur Geldbußen, die vom dienstvorgesetzten gegen Be— amte verhängt worden sind, deren unmittelbärer Dienstherr nicht der Staat ist; diese Geldbußen fließen in die Kasse des unmittelbaren Dienstherren des Beamten, bei Beamten der Gemeinden (GB)) aiso in die Kasse der Gemeinde (des GB.) (3) Geldbußen, die durch Urteil verhängt werden, sind bei der Regierungshauptkasse der Regierung, der die im ersten Rechtszug eñtscheidende Dienststrafkammer angegliedert ift, in Berlin bei der Hauptkasse der Preuß. Bau⸗ und Finanzdirektion, zu vereinnahmen und bei Einzelplan XIV Kap Tit. 8 Geld⸗ und Ordnungsstrafen) zu verbuchen Fur Geldbußen, die der Reg-Präs oder der Landrat usw derhängt, gelten die RdErl v. 22.5. 1928 (PrBesBl. S. 198) und v. 14.5. 1936 (PrBesBl. S. 168). Zusatz für den Reg.Präs. in Arnsberg: Auf den Bericht v. 208. 1936 — 1KI. An die nachgeordneten Behörden, die Vorsitzenden der Dienststrafkammern, die Gemeinden und Gemeinde— verbände. — RWMBliV. S 43. — Bestelluna von Beiräten 2 für die Eigenbetriebe AAAA Gaswerke, Wasserwerke und Behala“ Berliner Hafen⸗ und Lagerhausbetriebe. Gesch⸗3 A1lg. H. I9 a. Fernruf: Stadtverw 2001 — Die in der 5 Durchführungs⸗ und Ergänzungsbestim— mung zur Aufsichtsratsordnung v 22. 7. 1035 — Dienst—

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