Berliner illustrierte Zeitung:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis : Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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Zeitschrift

Titel:: Berliner illustrierte Zeitung

Erschienen:: Berlin: Dt. Verl., 1891-1945 -

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Erscheinungsverlauf:: 1891, 1. Probenummer (14. December 1891) - 1891, 2. Probenummer (21. December 1891) ; 1.1892 - 29.1920,52; 34.1925,35-52; 44.1935,1-5u.9-10u.12-14u.18-22u.24u.28-52; 45.1936,1-41; 50.1941,1-25

Bestand:: 1891, [Probenr.]; 1.1892 - 29.1920

Fußnote:: Mehr nicht digitalisiert; Periodizität: wöchentl.; Weitere Digital. Ausg.: Fulda : Hochschul- und Landesbibl., 2010; -1936, Berlin, Ullstein

ZDB-ID:: 2585264-4

Schlagworte:: Berlin ; Zeitung ; Familienzeitschrift ; Zeitschrift ; Zeitung

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Titel:: Berliner illustrierte Zeitung

Erschienen:: Berlin: Dt. Verl., 1891-1945 -

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Erscheinungsverlauf:: 1891, 1. Probenummer (14. December 1891) - 1891, 2. Probenummer (21. December 1891) ; 1.1892 - 29.1920,52; 34.1925,35-52; 44.1935,1-5u.9-10u.12-14u.18-22u.24u.28-52; 45.1936,1-41; 50.1941,1-25

Bestand:: 1891, [Probenr.]; 1.1892 - 29.1920

Fußnote:: Mehr nicht digitalisiert; Periodizität: wöchentl.; Weitere Digital. Ausg.: Fulda : Hochschul- und Landesbibl., 2010; -1936, Berlin, Ullstein

ZDB-ID:: 2585264-4

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Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1913

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15511686

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Zeitungen, Zeitschriften

Erschienen:: 1913

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15511686

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Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

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Ausgabe

Titel:: Nr. 16, 20. April 1913

Titel:: Nr. 16, 20. April 1913

58 Sitzung am 24. „Los Von Berlin" schrie, eine Umfrage und eine Unterschriftsscumnlung versucht hat, um festzustellen, wer für diesen Ruf „Los von Berlin" eintreten wolle. Daß Sie bei dieser Umfrage die schimpflichste Niederlage erlitten haben, werden Sie wohl nicht bestreiten 172 können. Ich meine die bekannte Umfrage in Schmöckwitz. (Zuruf rechts: „Das betrieft mir nicht!") Nun hat, meine Damen und Herren, Herr Kollege Lohmann sehr viel Sorge um meine Partei, überhaupt um die. Oppositionsparteien bekundet, indem er sagte, wir müßten ja schließlich :öc» Etat ablehnen, ihn im großen und ganzen verdonnern, damit wir die „kümmerlichen Grundlagen unserer Agitation" behalten. Meine Damen und Herren, die „kümmerlichen Grundlagen unserer Agitation", wie Herr Lohmann meint, werden uns gegeben 172 durch die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung, 172 durch die Arbeit der städtischen Behörden Berlins, und wir brauchen, glaube ich, um unser Agitativnsmaterial in dieser Zeit keineswegs irgendwie verlegen zu sein. Nein, wenn wir irgendwelche Ursache hätten, uns jetzt nach Agitationsmaterial umsehen zu müssen, meine Damen und Herren, so könnten wir aus dem Etat wirklich genug für diese Zwecke herausschälen. (Bei den Komm.: Sehr wahr!) Darüber besteht doch kein Zweifel. Aber, ich glaube, wir haben das gar nicht einmal nötig. Glauben Sie, das, was wirtschaftlich draußen geschieht: das ungeheure Anwachsen der Arbeitslosigkeit, das Hinausschteudern von Millionen und aber Millionen aus dem Produktionsprozeß, 172 diese Auswirkung der kapitalistischen Wirtschaft, diese Tatsache ist eine bessere Agitator: für uns als Zahlen, die wir aus dem Etat der Stadt Berlin herausziehen könnten. Dieses Herauswerfen von Millionen 172 und aber Millionen verursacht die kapitalistische Wirtschaft. Das vollziehen die Kapitalisten. Sie treiben unsere Agitation, und sie müssen sie zwangsläufig in der Verfolgung ihrer Wirtschaftspolitik treiben. Wir brauchen um die Mittel, die wir für die Zwecke unserer Agitation benötigen, wirklich nicht irgendwie verlegen zu sein. Aber jetzt zu dem Etat selbst. Ter Herr Kämmerer hat zwar behauptet, daß eigentlich der Etat in diesem Jahre dem im vorigen Jahre aus das Haar gleicht. Aber er hat trotzdem, zum mindesten bei seiner Einbringung, eine Taktik eingeschlagen, 172 die von der des Vorjahres ganz erheblich abweicht. 172 Ich möchte nur daran erinnern: Im vorigen Jahre hat uns der Herr Kämmerer eine Aufstellung gegeben 172 und Zahlen genannt über das, was von den Bezirken 172 angefordert worden ist, und danebcngestellt die wirklichen Sätze, die der Etat für die einzelnen Bezirke enthält. Nun, meine Damen und Herren, der Herr Kämmerer 172 hat anscheinend in dieser Art des Vorgehens ein Haar gefunden, und er hat es diesmal unterlassen, uns, der Stadtverordnetenversammlung, die Zahlen zu unterbreiten. 172 Es wären dann vielleicht doch sehr schlechte Vergleiche 172 herausgekommen. Wenn der Herr Kämmerer sagt: Der Etat ist in Eiünahme und Ausgabe ungefähr der gleiche wie im Vorjahre, so möchte ich dazu sagen; Vorausgesetzt, diese seine Ausführungen wären richtig, ist das dann nicht die schärfste Verurteilung, die man diesem Etat für 1929 zukommen lassen kann? (Bei den Komm.: Sehr wahr!). Meine Damen und Herren! Haben wir nicht im Jahre 1929 andere Verhältnisse als zu jener Zeit des Jahres 1928, als der Etat beraten wurde? Damals war Hochkonjunktur, 172 heute muß schon der Herr Kämmerer in seiner Eingangsrede von dem drohenden Gespenst der Arbeitslosigkeit sprechen. (Sladtv. Gäbel: Hört, hört! — Bei den Komm.: j Sehr wahr!) . Januar 1929. Und trotzdem ungefähr der gleiche Etat wie im Vorjahre! Glauben Sie und glaubt die Etatsmehrheit der Stadtverordnetenversammlung, 172 dies verantworten zu können? Durch diese veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse ist doch ein grundlegend anderer Etat bedingt. (Bei den Komm.: Sehr richtig!) Diese Forderung scheint mir von keiner Seite irgendwie berücksichtigt zu sein. Ich möchte noch auf einige Schätzungen des Kämmerers 172 in seiner Etatsrede kurz eingehen. Er hat den Etat so aufgestellt, daß er aus den Ueberweisungen an Einkommen- und Körperschaftssteuer ungefähr 8 Millionen 172 Mehreinnahmen erwartet. Ter Redner der Deutschnationalen hat bereits bezweifelt, daß diese Einnahmen 172 einkommen werden. Nun. das wäre nicht das entscheidende. Aber ich darf vielleicht darauf aufmerksam 172 machen — und das dürfte doch auch dem Herrn Kämmerer der Stadt Berlin zu Ohren gekommen sein —, daß der Finanzminister der Reichsregierung, der Sozialdemokrat Hilferding. beabsichtigt, von den Ueberweisungssteuern 120 Millionen zu streichen. (Hört, hört!) Das heißt also, daß Wohl sehr wenig Aussicht besteht, daß die Stadt Berlin bei 120 Millionen Abstrichen, die der Herr Reichsfinanzminster beabsichtigt, nun noch 8 Millionen mehr an Einnahmen erwarten darf. Man sieht ja, daß auch bei den andern Einnahmen, die im Etat stehen, einige sehr bedenkliche Posten vorhanden sind. Ich möchte nur auf die 80 Millionen hinweisen, die alles zusammengerechnet aus den Werken der Stadt Berlin als Einnahme in den Etat eingesetzt worden sind, sowohl an Dividende wie an Abgaben und dergl. mehr. Das heißt, daß in den Steueretat ungefähr 20% als indirekte Steuern durch Verteuerung des Gas-, Elektrizität^ 172 und Wasserpreises und ähnliches hineingerechnet werden. (Hört, hört!) Es ist nach der Ansicht meiner Freunde eine sehr bedenkliche Methode, den Etat in dieser Weise balancieren zu wollen. Der Herr Kämmerer hat in seinen Ausführungen 172 gesagt, das Gesamtbild des Etats könnte sich nach der Entwicklung der Wirtschaft und nach der Gesetzgebung 172 nicht wesentlich ändern, wollte man nicht den Nahmen, der durch die Vorarbeiten und ähnliches gegeben war, sprengen. Wir sind der Ansicht: Gerade darauf kommt es an, daß man den Nahmen der bisherigen 172 Etatsgebarung sprengen must. Der Herr Kämmerer 172 fordert in seiner Rede, äußerste Sparsamkeit sei überall geboten. So bietet dieser Etat genau so wie der vorjährige das Bild der äußersten Einschränkung, von der der Herr Kämmerer gesprochen hat. Es ist nicht so, daß man der Stadt Berlin irgendwie vorwerfen könnte, sie hätte vielleicht einen Luxus in ihren Ausgaben, hauptsächlich bezüglich der Interessen der notleidenden Bevölkerung, sich irgendwie geleistet, sondern gerade auf dem Gebiete ist die Einschränkung bis auf das alleräußerste 172 geschehen. Meine Damen und Herren! Der Etat hat den grundlegenden Fehler, daß man nicht ausgegangen ist von den Bedürfnissen, die die arbeitende Bevölkerung hat, sondern daß man tatsächlich ansaeaangen ist von den Steuern, die das bürgerlich-kapitalistische Deutschland 172 willens ist, der Stadt Berlin zu bewilligen, (Sehr wahr!) daß man ausgegangen ist von dem Willen der Besitzenden, 172 zu zahlen, um nachher festzustellen, was man an die notleidende Bevölkerung von Groß-Berlin geben kann. Wenn man von dem Standpunkt ausgeht, daß die Einrichtungen, die Institutionen, deren die arbeitende Bevölkerung bedarf, notwendig sind und geschaffen werden 172 müssen, dann muß man zu einer ganz anderen I Zielgebung bei der Aufstellung des Etats kommen. Da j muß man nicht das Ziel haben, wie es der Herr Kämmerer 172 in seiner Etatsrcde andeutet, die Ausgaben zu

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