Berliner illustrierte Zeitung:

Bibliographic data

fullscreen: Wegweiser für Fremde und Einheimische durch die königlichen Residenzstädte Berlin und Potsdam und die umliegende Gegend, enthaltend eine kurze Nachricht von allen daselbst befindlichen Merkwürdigkeiten / Schmidt, Valentin Heinrich (Public Domain)

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Periodical

Title:: Berliner illustrierte Zeitung

Publication:: Berlin: Dt. Verl., 1891-1945 -

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2025

Dates of Publication:: 1891, 1. Probenummer (14. December 1891) - 1891, 2. Probenummer (21. December 1891) ; 1.1892 - 29.1920,52; 34.1925,35-52; 44.1935,1-5u.9-10u.12-14u.18-22u.24u.28-52; 45.1936,1-41; 50.1941,1-25

Holdings:: 1891, [Probenr.]; 1.1892 - 29.1920

Note:: Mehr nicht digitalisiert; Periodizität: wöchentl.; Weitere Digital. Ausg.: Fulda : Hochschul- und Landesbibl., 2010; -1936, Berlin, Ullstein

ZDB-ID:: 2585264-4

Keywords:: Berlin ; Zeitung ; Familienzeitschrift ; Zeitschrift ; Zeitung

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

Collection:: Berlin Newspapers and Journals

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1892

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek, 2025

Note:: "Nummer 2, 11. Januar 1892" ist einer anderen Digitalisierungsvorlage entnommen worden

Berlin:: B 1 Allgemeines: Zeitungen

DDC Group:: 943 Geschichte Deutschlands

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15511314

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Berlin Newspapers and Journals

Issue

Title:: Nummer 41, 10. October 1892

Publication:: , 1892-10-10

25(1 Freunden vorgeschlagenen Vermittelungsantrages und des Ausschuß- antrages hinzuweisen, ich habe daher nicht viel hinzuzufügen. Zm ganzen Großen möchte ich glauben, daß die Fassung, die wir Ihnen vorschlagen, das Recht der Stadtgemeinde präziser betont, aus der anderen Seite aber auch der Panoramagesellschast wieder Konzessionen macht, wie sie sie haben muß. wenn man überhaupt von Vortheilen auf ihrer Seite reden will. Wir haben deshalb geglaubt, die Worte als öffentliche Straße in die Rr. 1 aufnehmen zu müssen. Es ist allerdings nicht recht gewesen, heißt es vielleicht, daß die Stadt- gemeinde nur diese» Stück Land als öffentliche Straße übernehmen kann, in dessen haben wir doch geglaubt, es fei bester, es wird hinein- gesetzt, weil dann die Gesellschaft bei dem Gebäude, welches sie an dieser Straße errichtet, auch das Recht hat, Thüren, Fenster u. s. w. auszubrechen. Sie werden sich erinnern, daß von vornherein betont wurde, es würde die Polizeibehörde im Laufe der Zeit, vielleicht schon bei Beginn des Baues der Panoramagesellschast ausgeben, verschiedene Ausgänge zu machen, und wenn wir dann stipuliren, daß da» Land, welches wir übernehmen, eine öffentliche Straße wird, dann hat die Gesellschaft auch das Recht, dort Ausgange zu machen. Also was dem Einen Recht, ist dem Anderen billig! Deshalb haben wir geglaubt, es müsse das hineinkommen, damit keine Meinungsverschiedenheit darüber herrscht, baß der Gesellschaft dieses Recht zukommt. Dann haben wir geglaubt, der Gesellschaft, wie das schon er- wähnt worden ist, die Konzession machen zu sollen, statt der Bezeich nung des „Rundgebäudes- — „die ganze Front entlang" Fenster machen zu dürfen. Zn dem Rundgebäude werden bekanntlich keine Fenster gemacht und deshalb ist die Konzession, die der Ausschuß vorschlägt, keine Konzession. Aus der anderen Seite haben wir aber auch geglaubt, für die Stadtgemeinde eine schärfere Betonung der Rechte eintreten lasten zu sollen und deshalb haben wir gesagt, „es solle der Stadtgemeinde die Bebauung bis zur Grenze — ich betone da», m. H., das fehlt im Vorschlage des Ausschusses —, die Bebauung bis zur Grenze gestaltet sein". Es ist das bekanntlich ein großer Unterschied, ob es überhaupt nur „Bebauung" heißt, wo wir 17 Fuß weit abbleiben müssen von den Nachbarfenstern, oder ob es heißt „Bebauung bis zur Grenze". Zn ersterem Falle kann nur gesagt werden: die Fenster sind da, ihr habt 17 Fuß weit abzubleiben. Deswegen schlagen wir vor, diesen Zusatz zu machen. Weiter haben wir gedacht, daß wir der Panoramagesellschast soviel Rechte einräumen müssen wie möglich, unbeschadet des Zu standekommens des Vertrages, und deshalb schlagen wir vor, uns, der Stadtgemeinde, also dem Magistrat und der Stadtverordneten- Versammlung, das Recht in das Hypothekenbuch eintragen zu lassen, daß zu jeder Zeit diese Fenster wieder beseitigt werden müssen, „wenn Unzuträglichkeiten für die Stadtgemeinde entstehen." An diesem Zusatz ist von verschiedenen Seiten Anstoß genommen worden. Zch gestehe offen, es ist das eine Konzession, die wir der Panorama- gesellschaft machen. Der Herr Baurath hat schon ganz richtig be merkt, daß, wenn ein derartiger Zusatz nicht gemacht wird, wir heute den Vertrag schließen und morgen sagen können: wir gestatten euch doch nicht, dort Fenster anzulegen. Wir erachten es deshalb für nothwendig, um der Gesellschaft, die doch auch ihre Opfer bringt, eine Sicherheit zu bieten, diesen Zusatz zu machen. Wollen Sie etwa noch hineinsetzen: „nach dem Ermessen des jeweiligen Besitzers", so soll mir das recht fein, ich glaube, das wird die Gesellschaft auch acceptiren, weil man ja doch aus dem ganzen Vertrage ersieht, daß sie nicht ein unantastbares Recht auf die Fenster haben will, sondern, wie der Herr Referent sehr richtig ausgedrückt hat, ein nachbarlich gutes Verhältniß herstellen will, welches gestattet, dort Lizenzen an zubringen, die mit keiner Schädigung des jeweiligen Besitzers, also der Stadtgemeinde verbunden sind. Wir glauben also in dem, was wir bringen, eine schärfere Be tonung der beiderseitigen Rechte ausgedrückt zu haben und ich möchte Sie bitten, in dieser Weise zu beschließen. Stadtv. Alfieri: M. H.! Zch habe gegen die Vorlage selbst nichts einzuwenden, möchte mir aber über einen Punkt Aufklärung erbitten. Der Magistrat hat das Traufrecht mit herangezogen, ge wissermaßen um uns zu veranlassen, der Panoramagesellschast mehr entgegenzukommen. Nun ist aber nach meiner Auffassung durch oas OrtSstatut für die Kanalisation vom 4. September 1874 und noch mehr durch die Polizeiverordnung vom 14. Juli desselben ZahreS, aus die im Ortsstatut Bezug genommen wird, absolut verboten, so bald ein Grundstück an die Kanalisation angeschlossen wird, nach dem Nachbargrundstück zu entwässern. Das Traufrecht also, welches vom Magistrat für die Gesellschaft ins Feld geführt ist, hat für dieselbe gar keinen Werth mehr, da die Neue Friedrichstraße kanalisirt ist und die Grundstücke wahrscheinlich noch in diesem Jahre angeschlossen werden müssen. Die Ortspolizeiverwaltung für die Kanalisation hat in anderen Fällen auch mit großer Rigorosität diese Ansicht geltend gemacht, so z. B. in der Kommandantenstraße bei Grundstücken, die zugleich nach dem Grünen Graben ein Traufrecht hatten; diese Grund stücke wurden kanalisirt, unterließen es aber, die Abfälle ihrer Dach rinnen an den Hintergebäuden, welche in den Grünen Graben ent wässerten. in die Kanalisation einzuführen. Da hat nun die Ort»« polizeiverwaltung für die Kanalisation, die ja städtisch ist, — wenn ich nicht irre — gar keine Umstände gemacht, und die Leute einfach gezwungen, durch ihre eigenen Grundstücke jene Traufen, die bisher nach dem Nachbar führten, in den Kanal nack dem Donhosüplatz hin abzuführen. Zahlreiche andere Fälle könnte ich noch anführen. Nun wundere ich mich höchlichst, daß, wenn der Magistrat an der einen Stelle diese Bestimmung so strikte ausführt, er hier dasselbe Trauf recht als einen Rechtsiitel jener Gesellschaft uns gegenüber anführt, es quasi in Schutz nimmt, um auf uns einzuwirken. Ich habe mich darüber bei betreffenden städtischen Bauräthen und Beamten informirt, habe aber nicht gesagt, daß es sich um die Panoramagesellschast han delt, vielmehr den Fall mit dem Traufrecht nur allgemein gehalten, und die Herren haben mir erklärt, daß, nachdem das Ortsstatut für die Kanalisation in Kraft getreten ist, ein solches Traufrecht gar keinen Werth mehr hat, es müßte denn in Form eine« Kanons eine Gegen leistung dafür gewährt werden, deren Ablösung aber in ein ganz anderes Gebiet fiele. Stadtrath Doiqt Ich will mir nur erlauben daraus hinzu weisen, daß in der Magistratsvorlage sowohl als auch bei den Aus- schußberathungen ausdrücklich ausgesprochen ist, daß irgend ein Trauf recht des Panoramagesellschaftsgrundstücks nicht anerkannt werde und deshalb auch keine Veranlassung vorliege — und ich glaube, sie ist auch gegenwärtig nicht vorhanden —, die Frage weiter zu erörtern, welche Folgen aus solchem Traufrecht entstehen könnten in Bezug auf die Kanalisation u. dergl. Zch weiß nicht, ob in der Versammlung irgend Jemand ist. der ein solches Traufrecht anerkennen möchte; seitens des Magistrats ist es bisher noch nicht geschehen. Nichtig ist es, daß die Kanalisation erfordert, daß jedes Grundstück auf sich ent wässert. Welche Rechtsverhältnisse nun entstehen können, wenn ein Grundstück nach altem Entwässerungssystem ein Traufrecht gegen das Nachbargrundstück hat, das ist eine Frage, die lokal verschieden beantwortet werden muß. Es wird Fälle geben, wo man den Leuten gestatten muß, daß sie auf ihrem Terrain irgend welche, mit der Ka nalisation nicht zusammenhängende Entwässerungsanlagen herstellen, und auch Fälle, wo man das nicht gestatten darf. Ganz generell läßt sich diese Frage nicht beantworten und für den hier vorliegenden Fall liegt eine Veranlassung, der Frage näher zu treten, nicht vor. Stadtv. Moses: M. H.! Zch möchte zuvörderst bemerken, daß der Ausschuß, um eben derartige juristische Fragen, die Herr Kollege Alfieri eben üngeregt hat, zu vermeiden, auf diesen Punkt gar nicht eingegangen ist; er hat in seiner Sitzung die Sache genügend nach allen Seiten hin beleuchtet und hielt es für besser, die Versammlung nicht weiter mit Rechtsfragen zu behelligen. Wir wollen mit der Gesellschaft uns in Güte einigen und wollen ihr — das wiederhole ich nochmals — ganz besondere Vortheile gewähren, nicht, daß wir uns Vortheile ausbedingen, sondern wir ge währen sie der Gesellschaft, wenn wir die Straße über nehmen unter den Bedingungen, wie sie hier von uns gestellt werden. Wenn Herr Kollege Stryck sagt, der Ausschuß habe eigentlich das nicht berathen, um was es sich hier handelt, er habe nur von Fenstern bei dem Panorama-Rundgebäude gesprochen — ja, m. H., andere sind uns überhaupt gar nicht genannt oder bezeichnet worden, es hat sich nur einzig um jene gehandelt. Zetzt aber liegt die Sache ganz anders, wir sollen da Oeffnungen und Fenster für die ganze Front bis zur Straße hin gestatten. Indessen, m. H., auch das wollen wir thun, wir wollen aber, wenn wir das gestatten, nicht noch in Aussicht haben, daß wir im Wege des Prozesses erst uns wieder unser altes Recht sichern müssen, und dem gehen wir dadurch aus dem Wege, wenn die Fassung in der von mir erwähnten Weife erfolgt. Zch habe noch gestern mit einer maßgebenden Persönlichkeit der Ge sellschaft gesprochen, die sich auch mit dieser Fassung vollständig ein verstanden erklärt hat. M. H., wer mit der Stadt zu thun gehabt hat, hat stets gefunden, daß sie in der allerkulantesten Weise gegen Zeden verfährt. Wenn sie einmal von solchem Recht Gebrauch macht, dann geht es eben nicht anders, dann soll sie aber auch nicht in weitere Prozesse verwickelt werden. Ich glaube daher, es ist richtig, Sie nehmen die Fassung des Schlußsatzes in dieser Weise an. (Die Berathung wird auf Antrag des Stadtverordneten Solon geschlossen.) Berichterstatter Stadtv. Jacobs: M. H.! Lassen Sie mich zunächst auf das zurückkommen, was Herr Stadtrath Voigt gesagt hat, welcher anführte, es sei wohl Niemand im Saale, der ein Trauf recht auf jenem Grundstück nach dem unsrigen hin anerkenne. Er befindet sich da im Widerspruch mit dem Herrn Stadtbaurath Blan kenstein, welcher vor 8 Tagen — der stenographische Bericht weist es nach — das Gegentheil davon gesagt hat. M. H.! Zch habe vorhin schon ausgeführt, daß wir im Aus schuß über die Erfahrungen, die wir mit diesem Traufrechte gemacht haben, nicht sehr erbaut waren, indessen, wir mußten uns mit den Verhältnissen, wie sie nun einmal liegen, abzufinden suchen.

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