Briefe aus den Jahren 1830 bis 1847 von Felix Mendelssohn Bartholdy

Mendelssohn Bartholdy, Felix; Mendelssohn Bartholdy, Paul

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1929 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Titel:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Erschienen:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Erscheinungsverlauf:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Fußnote:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Spätere Titel:: Drucksache

Schlagworte:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1969

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502631

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 789, 20. Juni 1969

Sitzung am 7 war dem Dezernenten des Hauptgesundheitsamtes ebenfalls bekannt. Es wäre daher dach wohl ord nungsgemäß gewesen, wenn er die Frage in den Ma gistrat gebracht und den Magistrat hätte entscheiden fassen. Sv aber hat er es mindestens zugelassen, wenn nicht den Auftrag dazu gegeben, daß ein ihm Nachgeordneter Beamter einfach die Verfügung an die Krankenanstalten erlassen hat. Der Herr Dezernent des Gesundheitswesens hätte wissen müssen, um welche schwerwiegende Frage cs sich handelt und hätte diese Entscheidung nicht einfach in die Hand irgendeines Nachgeordneten Beamten legen dürfen. Der Magistrat schreibt, daß er den Auftrag zur Sichtung der Büchereien erteilt habe. Und in dem Schlußsatz seines Schreibens vom 26. Februar 1929 betont er: „Die Aussonderung selbst geschieht durch Ver fügung des Magistrats (Deputation fiir das Ge sundheitswesen)." Auch das trifft nicht einmal sachlich zu, denn die Mitglieder der Gesundheitsdepntation werden mir be stätigen, daß sie sich nicht mehr mit dem Beschlusse des Ausschusses beschäftigt haben und daß die Be schlüsse des Ausschusses, vielleicht sogar noch darüber hinausgehend, einfach durchgeführt worden sind, ohne daß die Gesundheitsdeputation Beschluß fassen konnte. Formell auch ist die schriftliche Antwort des Ma gistrats nicht den Tatsachen entsprechend. Im Schluß sätze sagt er aber: „Nach Abschluß der Arbeiten des Ausschusses wird der Deputation Bericht erstattet werden." Ja, weiß denn der Magistrat nicht, daß längst vor dem 26. Februar die Beschlüsse des Ausschusses der Deputation durch Herrn Dr. Waetzoldt ausgeführt worden sind? Wie kann er uns dann am 26. Februar schreiben, daß der Ausschuß seine Arbeiten noch nicht abgeschlossen habe und daß nach Abschluß der Arbeiten die Deputation Beschluß fassen wird? Hier ist doch ein Widerspruch. Hier sieht man das bekannte Nebeneinanderarbeiten. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut, wie wir das ja in der Gesund heitsverwaltung der Stadt Berlin gewohnt sind. Darüber zu sprechen wird sich ja nachher in der Aussprache noch hinreichend Gelegenheit bieten. Lassen Sie mich das bloß andeuten, was ich Ihnen darüber zu sagen habe: Sie scheinen doch furchtbare Angst vor allem, was national ist, zu haben, daß Sie mit den Krankenanstalten ausgerechnet diese Kinker litzchen machen. Lassen Sie mich noch auf etwas Formelles kommen. Wir haben eine Deputation für Kunst und Bildung. Aber ausgerechnet für die Bereinigung der Büchereien oder für die Durchsicht der Büche reien beauftragt der Magistrat angeblich die Ge sundheitsdepntation. Ich könnte dem Magistrat emp fehlen, sich zu seinem Grundsatz zu machen, dem nächst H och b a n vo r l a g e n durch irgendeine andere Depu tation, sagen wir mal durch die Schuldepntativn, erledigen zu lassen. i Vorst. Haß: Die Anfrage wird vom Herrn Stadtmedizinalrat beantwortet. Stadtmedizinalrat Prof. Dr. von Drigalski: Meine Damen und Herren! Der Magistrat hat sich einem Beschluß der Gesundheitsdeputation ange schlossen, nach dem die Büchereien in unseren An stalten, die ja doch zum Teil sehr alt sind, einer Durchsicht und nötigenfalls einer Bereinigung unter zogen werden sollen. Die Aktion wurde einem Unterausschuß der Deputation übergeben, und ein jjehtig hochstehender Dezernent hat die Dinge im Einvernehmen mit diesem Unterausschuß ausgeführt, -wenn man mit diesen Dingen, lute der Durchsicht . März 1929. 271 einer großen Reihe von Büchern, auch noch das Plenum der Deputation befassen wollte, dann wüßte ich nicht mehr, wie wir mit den Arbeiten wichtigster Art vorankommen sollen, ohne erheblich die wirt schaftlichen und gesundheitlichen Dinge leiden zu lassen. (Zuruf rechts.) Es ist m. E. hier vollkommen ordnungsmäßig ver fahren worden. (Sehr wahr!) Ich meine auch nicht, daß hier wohlverstandene nationale Interessen verletzt werden können. (Zurufe rechts.) Es kommt in unseren Anstalten doch darauf an, das; wir unseren Patienten, die aus ganz verschiedenen Parteilagern stammen und ganz verschiedene Richtung haben, durchweg keinen Anstoß zur Beunruhigung, zur Aufregung und zum Aergernis geben. (Links: Sehr wahr!) Das ist geistige Hygiene, und da müssen wir Rücksicht nach der einen Seite und Rücksicht nach der anderen Seite nehmen. Es wird auf der einen und der anderen Seite zuweilen gesündigt. Wir müssen aber bei weitest gehender Toleranz dafür sorgen, daß wenigstens die Bibliothek keine Ver anlassung gibt, daß sich jemand erregt oder ärgert. Das hat keinen Zweck; dazu sind die Bibliotheken nicht da. Lediglich dieser Aufgabe ist der Unter ausschuß nachgekommen, und ich halte diese An gelegenheit nicht für so umstürzend, daß ein — ich wiederhole — Vertrauensmann, ein geistig hoch stehender Dezernent, mit dem besonderen Unteraus schuß der Deputation damit nicht fertig werden sollte. (Stadtv. Pfundtner: Ich beantrage Besprechung!) Vorst. Haß: Es ist Besprechung der Anfrage be antragt. Der Antrag bedarf der Unterstützung durch 15 Mitglieder. (Unterstützung erfolgt.) Die Unterstützung reicht aus. Das Wort hat Herr Kollege Döriug. Stadtv. Döriug (DN): Meine Damen und.Herren! Ueber die verwaltungstechnischen und verwaltungs rechtlichen Bedenken des Verfahrens des Haupt gesundheitsamts in dieser Frage hat schon mein Kollege Faust hier das Nötige gesagt. Ich möchte die andere Seite der Sache beleuchten, die in noch viel stärkerem Maße Anlaß, zu schweren Bedenken gegeben hat, nämlich das Sachliche, um das es sich hier überhaupt handelt. Es ist von der Gesund« heitsdepntation ein Unterausschuß eingesetzt worden, der die Büchereien, der Krankenhäuser und An stalten nicht etwa daraufhin zu prüfen hatte, ob die Bestände ergänzungsbedürftig, ob sie schadhaft und infolgedessen auszuscheiden wären und dergleichen, nein, der Ausschuß hat den Auftrag bekommen, alles zu entfernen, was inhaltlich im Sinne der Mehrheit der Gesundheitsdepntation „anrüchig" ist. (Sehr richtig! links.) In diesem Sinne hat der Ausschuß sich seiner Auf gabe entledigt, in diesem Geiste hat man gehandelt. So liegt die Geschichte, Herr Stadtmedizinalrat. (Zuruf des Stadtmedizinalrats.) • — Das haben Sie vorhin nicht erklärt. — Es sind Bücher ausgeschieden worden — wenn Sie sich die Sache einmal angesehen hätten, würden Sie es wissen —, die funkelnagelneu, die noch nicht einmal in den Leserkreis hineingezogen waren. Wie kann man sich hier hinstellen und — ohne sich darum gekümmert zu haben — sagen: Das sind Bücher, die sehr alt sind und die deshalb ausge schieden werden mußten. Das sieht dann so aus,

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