Drucksache:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 45.1918 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1969

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502631

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 613, 17. Januar 1969

JVs 33. (321.) Worlage für die Stadtverordnete»-Versainmlii»g zn Berlin. 331. Protokoll des Ausschusses zur Vorberathung der Vor lage (Drucksache 219), betreffend die Miethung von Räumen im Hause Heiligegciststraffe 13,14 und Burg- straffe 17/18 für Büreauzwecke. Verhandelt Berlin, den 27. April 1897. Anwesend: Stadtverordneter Reiß, Vorsitzender, - Deter, - Haesecke, - Jordan, - Matterne, - Schöpke, - Quednow, - Wallach, - Winckler. Gefehlt: Stadtverordneter Jacobi (beurlaubt). Seitens des Magistrats: Stadtrath Marggraff, . Namslau, < Zabel. Nach Eröffnung der Sitzung theilte der Vorsitzende mit, daß die Vermiether, nachdem sie von dem Beschluß des Ausschusses, nur 36 000 JC Miethe zu bewilligen, Nachricht erhalten, nochmals dem Magistrat geschrieben hätten. In dem Schreiben lehnten sie auf das Bestimmteste dies Gebot ab, erklärten jedoch ihre Forderung auf 39 000 JC ermäßigen zu wollen. Sie führen in dem Schreiben aus, daß der Ausschuß wohl nicht in Erwägung gezogen hätte, daß die vom Magistrat geforderten inneren Einrichtungen zirka 26— 30000 JC kosten, welche nach Auf gabe der Miethsräume seitens des Magistrats werthlos würden und deshalb innerhalb der Miethszeit amortisirt werden müßten. Der Vorsitzende hat deshalb den Ausschuß nochmals einberufen, um über diese Mehrforderung zu berathen. Inzwischen hat der unterzeichnete Protokollführer im Aufträge des Vorsitzenden, nochmals unter Umgehung des Bevollmächtigten, mit dem Besitzer Herrn Schulz persönlich unterhandelt und haben die 3 Ausschußmitglieder Reiß, Winckler und Wallach die Räume nochmals genau in Augenschein genommen. Einziges Ergebniß dieser Verhandlungen war die endgiltige Er klärung des Besitzers, daß er qu. Räume, gleichviel, ob die vor genannte Summe für die innere Einrichtung gebraucht würde oder nicht (denn diese Höhe der Kosten war von den vorgenannten Aus schußmitgliedern bezweifelt worden), unter 38 000 JC nicht vermiethen würde. In der Debatte wurde darauf hingewiesen, daß in der That diese Einrichtungskosten in der ersten Sitzung des Ausschusses nicht berücksichtigt morden wären. Der Magistrat verlange nach den vorliegenden Plänen eine be deutende Menge von einzelnen Abtheilungen resp. Zimmern, wonach zirka 50 Wände gezogen werden müßten, und obgleich der Ausschuß darin keine Verbesserung der Räume, sondern eine Verschlechterung erblicken könne, so stehe ihm darüber doch kein Bestimmungsrecht zu. Sollten diese Ausgaben, welche bei einer Vermiethung als Ge schäftsräume nicht nöthig und deshalb später werthlos wären, aber innerhalb der Kontraktdauer amortisirt werden, selbst wenn die Kosten nicht die Höhe der vorerwähnten Summe betragen, so könne der jetzt geforderte Preis als zu hoch nicht bezeichnet werden. Von anderer Seite wurde das bereits in der ersten Sitzung er wähnte andere Projekt, betreffend Miethung in der Neuen Friedrich straße 9/10, von Neuem aufgenommen. Es wurden die früher ge machten Bemängelungen, betreffend Lichtmenge und Korridore, theilweise widerlegt durch Vorlage neuer Zeichnungen und darauf hingewiesen, daß der Preisunterschied in der That ein so bedeutender sei (jährlich 16—16000 JC), daß es sich wohl verlohne, sich noch 1 Jahr zu be helfen und eventuell dort zu miethen. Demgegenüber erklärten die Herren Magistratsvertreter, daß, abgesehen davon, daß der Magistrat schwerlich miethen würde, ehe ein Haus unter Dach und Fach und die Räume durch Augenschein zu beurtheilen wären, die Angelegenheit für die Verwaltung eine so brennende wäre, daß es nicht möglich sei, auch nur 1 Jahr die Sache hinaus zu schieben. Es wurde ferner darauf hingewiesen, daß wir uns dadurch möglicherweise zwischen zwei Stühle setzen könnten, da, wenn jene Räume in der Neuen Friedrichstraße sich nach Fertigstellung doch als nicht so gut brauchbar für die Verwaltung herausstellen würden, diese passenden wahrscheinlich anderweit vermiethet sein würden. Nach diesen Klarlegungen wurde der Antrag: „Die Beschlußfassung über diese Angelegenheit heut aus zusetzen und den Magistrat aufzufordern, sich zunächst mit dem Besitzer von Neue Friedrichstraße 9/10 wegen Miethung der gebrauchten Räumlichkeiten in Verbindung zu setzen" mit 7 gegen 2 Stimmen abgelehnt, dagegen der Antrag, den Beschluß der ersten Sitzung aufzuheben und den Magistrat zur Miethung für den Preis von 38 000 JC zu bevoll mächtigen, mit demselben Stimmenverhältniß angenommen. Es wurde noch richtig gestellt, daß die Beschlußfassung der vorigen Sitzung insofern einen Jrrthuni enthielt, als die 5. Etage eigentlich kein Bodengeschoß wäre, und außer diesen sehr Hellen hohen und ge- putzten Räumen, welche auch mit Heizvorrichtung versehen sind, »och Bodenraum seitens des Vcrmiethers gewährt würde, dagegen Keller- räume nicht mitgemiethet würden. Es wurde ferner festgestellt, daß die heutige Beschluß fassung an den im ersten Protokoll fxirten besonderen Be-

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