Drucksache:

Bibliographic data

Files

External resources

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1965

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Note:: Drucksache 1152 Seite 66 fehlt in Druckvorlage

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502602

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 1205, 29. Oktober 1965

Full text

251 
Vorlagen 
für die 
Stadwerordneten-Versammlung zu Charlottenburg. 
In nicht öffentlicher Sitzung. 
Drucksache Nr. 194. 
Vorlage betr. Bereitstellung von Mitteln zur Frei 
legung von Straßenland. 
Urschriftlich mit einem Lageplan 
an die Stadtverordnetenversammlung 
mit dem Antrage, zu beschließen: 
Zur Beschaffung der Mittel für die Frei 
legung von Straßen sind bis auf weiteres all 
jährlich 150 000 Jl durch den Stadthaushalts 
etat bereitzustellen und soweit nicht verbraucht, 
anzusammeln. Die Beträge sind beim Ka 
pitel VIII — Straßenbau — des Ordinariums 
des Hauptetats vorzusehen. 
Die inr Charlottenburger Stadtgebiet bebau 
ungsplanmäßig vorgesehenen Uferstraßen sind noch 
nicht sämtlich 'freigelegt. Die Freilegung muß noch 
erfolgen bei 
a) dem Charlottenburger User in dem Teile 
zwischen Spreestraße und Galvanistraße, 
t>) der Straße „Am Spreebord" in dem Teile 
zwischen Klausthaler Straße und Habsburger 
Ufer, und 
c) der Straße 10 —V— 2 auf der Halbinsel. 
Die unentgeltliche Abtretung des Straßenlandes 
kann nach Lage der Besitzverhältnisse nicht erwartet 
werden, der Erwerb wird vielmehr freihändig oder 
im Enteignungswege durchzuführen sein. 
Eine Umlegung der Erwerbskoften für die über 
die Straßenmitte hinausgehenden Flächen auf die 
Anlieger erscheint nicht angängig. Insoweit werden 
mithin die Kosten der Freilegung der Stadtgemeinde 
zur Tragung anheimfallen. 
In dem beigefügten Lageplan sind die in Frage 
kommenden über die Straßenmitte hinausgehenden 
Flächen rot angelegt. Sie betragen unter gleichzeitiger 
Berücksichtigung einer vor dem projektierten Hafen, 
zwischen Königin-Luise-Straße und Spreebord be- 
legenen Fläche von 3362 gm insgesamt 23 365 gm 
— 1647,16 Quadratruten. 
Um etwaigen zu befürchtenden Preissteigerungen 
möglichst zu begegnen, empfiehlt es sich, den Grund 
erwerb rechtzeitig vorzubereiten und ihn nicht so lange 
hinauszuschieben, bis infolge des fortschreitenden 
Ausbaues des Gebiets die Regulierung der Ufer 
straßen zum dringenden Bedürfnis geworden ist. 
Im Wege der Anleiheaufnahme können die be 
nötigten Mittel nicht beschafft werden, weil die Re 
gulierung von Straßen zu den laufenden Aufgaben 
gehört, für deren Bestreitung durch Anleihen die Ge 
nehmigung der Aufsichtsbehörde nicht zu erlangen ist. 
Die Tiefbaudeputation und der Magistrat haben 
daher beschlossen, die Bereitstellung der Mittel in 
der Weise vorzusehen, daß bis auf weiteres alljährlich 
150 000 Jt beim Ordinarium des Straßenbauetats 
einzustellen und anzusammeln sind. 
Wir ersuchen um grundsätzliche Zustimmung und 
bemerken gleichzeitig, daß die wirkliche Verwendung 
der Mittel zum Grunderwerb besonderen Gemeinde 
beschlüssen vorbehalten bleibt. Wir beantragen, die 
Sache in geheimer Sitzung zu verhandeln. 
Charlottenburg, den 11. Juni 1912. 
DerMagistrat. 
S ch u st e h r u s. vr. M a i e r. 
IX * 448. 
Drucksache Nr. 195. 
Vorlage betr. An- und Verkauf von Grundflächen 
nördlich der Spree. 
Urschriftlich mit einem Heft Vorgängen und 
Heft 139 
an die Stadtverordnetenversammlung 
mit dem Antrage, zu beschließen: 
1.1. Der mit der offenen Handelsgesellschaft in 
Firma A. Motard & Co. am 15. April 1912 
geschlossene Urkundsvertrag — Nr. 1382 des 
Urkundenverzeichnisses der Stadt Charlotten 
burg — betreffend den Erwerb einer ca. 45 088 
Quadratmeter großen Fläche an der Motard- 
und Sternfeldstraße, 
2. die mit der Siemens-Schuckert-Werke G. m. 
b. H. am 10. Juni 1912 geschlossenen Urkunds 
verträge — Nr. 1395 und 1396 des Urkunden 
verzeichnisses der Stadt Charlottenburg — be 
treffend 
a) die Veräußerung einer Bauland- und Vor 
gartenlandfläche von ca. 10 290 Quadrat 
meter Größe an die Siemens-Schuckert- 
Werke, 
t>) die Uebernahme der Verpflichtung zur Auf 
lassung einer bebauungsplanmäßig auszu 
weisenden Straßenlandfläche von ca. 1710 
Quadratmeter Größe an die Stadtgemeinde 
Spandau 
werden genehmigt. 
II. Der Kaufpreis für das Grundstück zu I 1 von 
etwa 652 852 Jt 50 F ist mit 352 852 Jt 
50 aus dem Verkaufserlös zu I 2 a und 
2 b zu decken, das Restkaufgeld von 300 000 Jt 
ist in drei Raten durch Einstellung von 
jährlich 100 000 Jt in das Ordinarium

fullscreen: Preface for the special issue on geometric and functional inequalities and applications / Lam, Nguyen (CC BY)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

CC BY: Attribution 4.0 International. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Files

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Formats and links

Links

Cite

Full record

Citation recommendation

fullscreen: Preface for the special issue on geometric and functional inequalities and applications / Lam, Nguyen (CC BY) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright CC BY: Attribution 4.0 International. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Table of contents

fullscreen: Preface for the special issue on geometric and functional inequalities and applications / Lam, Nguyen (CC BY)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

CC BY: Attribution 4.0 International. You can find more information here.