Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 564, 3. Juni 1960

M 37. (244-252.) Jorkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 244. Vorlage (J.-Nr. 816 B. V. I 84), betreffend die Bau abnahme des Erweiterungsbaues der XI. Gemeinde schule, Georgenkirchplatz 18. Der Aufbau des III. Stockwerks auf dem Gebäude der XI. Ge meindeschule, Georgenkirchplatz 18, ist beendet und haben wir zur Ab nahme desselben einen Termin auf Sonnabend, den 19. April 1884, Vormittags 10 Uhr, an Ort und Stelle anberaumt. Die Stadtverordneten - Versammlung wird um Abordnung von Deputirten zu diesem Termine ersucht. Berlin, den 12. April 1884. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 245. Vorlage (J.-Nr. 2125 8. V. II 84) — zur Beschluff- faffung —, betreffend den Wegfall der Straffe 15, Abtheilung VII, sowie die Aufnahme der auf dem Terrain der Bau-Gesellschaft Alt-Moabit zwischen der Straffe Alt-Moabit und der Spree projectirte« neuen Straffen 15a, 15b und 15« in den Bebauungs plan der Abtheilung VII. Die Bau-Gesellschaft Alt-Moabit, welche in Abtheilung VII des Bebauungsplans das zwischen der Straße Alt-Moabit und der Spree belcgene Terrain besitzt, hat, um die Bebauung desselben in aus giebigerer Weise bewirken zu können, als dies durch die im Bebauungs plan gegenwärtig vorgesehene Straße 15 möglich ist, den Wegfall derselben, sowie die Aufnahme von drei neuen Straßen in Ab theilung VII des Bebauungsplans, und zwar der Straßen 15a, 15b und 15e nach Maßgabe des mit dem Ersuchen um Rückgabe beigefügten, aus einem Uebersichtsplan, Blatt 1, einem Situationsplan, Blatt 2, einem Mvellementsplan, Blatt 3, bestehenden Projects nachgesucht. Für den Fall die durch das Project dargestellten Abänderungen des Bebauungsplans in dem durch das Gesetz vom 2. Juli 1875 vor geschriebenen Verfahren zur Festsetzung gelangen, hat sich die genannte Bau-Gesellschaft verpflichtet, die projectirten Straßen 15a, 15b und 15c in ganzer Länge, die Paulstraße vom vorhandenen Pflaster bis zu Ende des Grundstücks, also bis ca. 30 m südlich von der Kreuzung der Paulstraße mit der Straße 15b, die Lüneburgerstraße, soweit sie innerhalb des Grundstücks der Gesellschaft liegt, sowie die projectirte Uferstraße 23 vom Stadtbahnviaduct nordwestlich dis zur Verlängerung der westlichen Grundstücksgrenze, den diesseitigen Vorschriften gemäß auf eigene Kosten zu reguliren, zu pflastern und zu entwässern, sowie innerhalb der ortsstatutarischcn Frist zu unterhalten, auch das zu den vorbezeichncten Straßen resp. Straßen- strecken erforderliche Terrain unentgeltlich an die Stadtgemeinde ab zutreten. Die an Stelle der Straße 15 projectirte Straße 15c soll so angelegt werden, daß die westliche Baufluchtlinie 38 m von der Grenze des Borsig'schen Grundstücks zu liegen kommt und die bisherige Breite von 33,« m auf 19 m eingeschränkt wird. Diese Breite ist als ausreichend zu betrachteten, da die Straße 15c keine durchgehende Ver bindungsstraße bildet, und selbst die Paulstraße, welche nach Erbauung der projectirten Brücke über die Spree durch die Verbindung von Moabit und dem Thiergarten eine bedeutende Verkehrsstraße werden wird, nur 26,« m breit angelegt werden soll. Die Straße 15a soll eine Breite von 22 m, die Straße 15b da gegen eine solche von 19 m erhalten. Da die Stadt durch die Ausführung des Projects ohne Kosten aufwand in den Besitz von vorschriftsmäßig regulirten und gepflasterten Straßen gelangt, ersuchen wir in Uebereinstimmung mit der Bau- Deputation die Stadtvcrordneten-Versammlung, Folgendes beschließen zu wollen: Die Stadtverordneten-Versammlung erklärt sich damit ein verstanden, daß die Straße 15, Abtheilung VII des Bebauungs plans, in Fortfall kommt, sowie damit, daß nach Maßgabe der vorliegenden Pläne Baufluchtlinien für die auf dem Terrain der Bau-Gesellschaft Alt-Moabit projectirten Straßen 15a, 15b und 15c zur Festsetzung gebracht werden. Die Genehmigung erfolgt unter der Bedingung, daß die Bau-Gesellschaft Alt-Moabit a) die Straßen 15a, 15b und 15c in ganzer Länge, die Paulstraße vom vorhandenen Pflaster bis zu Ende des Grundstücks, also bis ca. 30 m südlich von der Kreuzung der Paulstraße mit der Straße 15b, die Lüneburgerstraße, soweit sie innerhalb des Grund stücks der Gesellschaft liegt, sowie die projectirte Ufer straße 23 vom Stadtbahnviaduct nordwestlich bis zur Verlängerung der westlichen Grundstücksgrcnze, auf eigene Kosten regulirt, pflastert, entwässert und innerhalb der ortsstatutarischen Frist unterhält, b) das Terrain der vorbezeichncten Straßen- resp. Straßen strecken unentgeltlich und pfandfrei an die Stadtgemeinde aufläßt. Berlin, den 7. April 1884. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. 24«. Vorlage (J.-Nr. 1083 6>ä. vop. 84) - zur Bcschluff- fassung, — betreffend die Vermicthung des am Nord hafen des Bcrlin-Spandauer-Schifffahrts-Kanals, zwischen der Haidestraffc, der Perlcbergcrstraffe und der Berlin-Hamburger Eisenbahn belegencn un bebauten städtischen Grundstücks von »4 a 3« qm Flächeninhalt. Das am Nordhafen des Berlin-Spandauer-Schifffahrts-Kanals, zwischen der Haidestraße, der Perlebergerstraßc und der Berlin-Ham burger Eisenbahn belcgene unbebaute städtische Grundstück von 94 a 30 qm Flächeninhalt ist bis zum 1. Juli 1884 an den inzwischen ver storbenen Steinhändler Friedrich Lehder Hierselbst für 4 050 JC pro anno vermiethet. Da der betreffende Miethsvertrag zu der oben

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