Drucksache:

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 6.1919/21 84. bis 98. Sitzung (18. November bis 13. Dezember 1919) (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 6.1919/21 84. bis 98. Sitzung (18. November bis 13. Dezember 1919) (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Titel:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Erschienen:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Erscheinungsverlauf:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Fußnote:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Spätere Titel:: Drucksache

Schlagworte:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1960

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 553, 13. Mai 1960

(Bildung einer Stadt Groß-Berlin] sungen und Gemeindevertretungen entsandten, hatte zur | Folge, daß ein allgemeiner Kampf der einzelnen Einheiten Freund, Unterstaatssekretär] gegeneinander stattfand, während es das Ziel hätte sein Mitlloaen. Diess Ausgabe beherrscht“ ouch das vor müssen, die Wählerschaft des gesamten Verbandes zus egende Problem, welches Ihnen heute in erster Lesung sammenzufassen. I< erinnere hier an das Muster der tr Beratung vorgelegt wird. Lois von SI das Grafschaftsgebilde von 20000) BM 266 2 ; . r as darauf beruht, daß die direkte Wahl zum Grafsc<afts4 mer war es gans Zweifellos innerhals des geben ai stattfindet und das dadurch seine Mission, die 29 Kom 25 7: » : 0 Dai munen, die Groß-London bilden, zu vereinigen, in der Tai eres, der acht Städte und etwa 80 ländliche Einheiten 4 ; : 805 4 wu ; 7 UM NSROLENNT.T - erfüllt hat. Leider hat die damalige Staatsregierung es imfaßt, nicht- möglich, die Kräfte so zusammenzufassen, bgelehnt, diesen Teil meines Projekts. sich zu ei in sie mit der äußersten Sparsamkeit zu einem abgelehnt, diesen Zeil meines Brojekis si zu eigen zu bedeutenden Erfolge gebracht werden konnten. machen. GTI Latin een BE URG: 1 Sch brauche nur an zwei Tatsachen zu erinnern, um Der zweite Zeil des" Projekts war der, daß De men: Meinen wie schr die gesamte Eniwidlung Berlins gebildete Zwecverbandsorganisation fich eine Kompetenz- R 8: ; Z . sitt gel Gräf H . IIS kompetenz vindizieren sollie, d. h. die Berechtigung, den ex dieser Zersplitterung der Kräfte gelitten hat. Die DIG ; SILA Z EHT Ute Tatsache ist die, daß fich in der Not der Zeit eine Umtreis ihrer Fünktionen zu erweitern. Auch das war so Yälle von Verbänden hat bilden müssen, um Über den gedacht, daß autonom aus den lebendigen Kräften Der Ranzel der Zersplitterung hinwegzuhelfen. I< erinnere Selbstverwaltung heraus, hier besser der Selbstverfassung jWian: den Lebensmittelverband, an die Mehlverteilungs- heraus, sich ein radifales, allmählich wirkendes, zusammen- elle, an die Jettstelle, an den Kohlenverband Groß- jassendes Gebilde entwideln sollte. „Auch das wurde Ie Berlin, an die Preisprüfungsskelle, an die Viehverteilungs- strichen, und der Zweverband kam in einem Gebilde zur se, an den Wirtschaft8bezirf Groß-Berlin für Kleider- Welt, das von vornherein den Todeskeim m sich trug, und jerwertung, an das Rettung3amt Groß-Berlin, an den 208 war sehr bedauerlich. Denn vielleicht würde es dieser Demobilmachungsausichuß Groß = Berlin. Auf allen SER EN mien wenn Di Menus damals jieson Gebieten ist das Vestreben zu exblien gewesen, MISCH DE DEN ULTGE AUREHOIUNEn Zie räfte zusammenzufassen und nicht die gesamten Interessen MITE IREEN iu der Tatjache der Zersplitterung leiden : zu lassen. (Sehe riehtig 1 07 Zenta Die zweite Tatsache ist die, daß die Ga3-, die Sie hat sie nic<t angenommen, und der Zweverband Glektrizität8-, die Wasserversorgung und die Entwässerung trat ins Leben mit einem großen Umfange. "Dieser 'Um- fl Groß-Berlin nur ganz - ungenügend vorgenommen fang war derartig, daß die großen Städte um Berlin und verden fonnren, weil es fich um die Arbeit einzelner die beiden großen Vorortlandkreise Teltow und Nieder- Geitinden handelte. Die ganze Letdensgeschichte der Darn Minx BAM WDR: Diesem Umfange Pässerversorgung von Berlin und Stegliß und die »es Zwecverbanves entsprach die Kleinheit seiner Aufgaben Widensgeschichte der Elektrizitäisversorgung zeigt Ihnen, 232 Es MEYESEEN 2 m Wereinpe Muna Des wie Ungejund die Verhältnisse gewesen sind, und daß es werteyeswejens . Herveigesührt, es joke ferncr as Bau- bedingt notwendig ist, das wirtschaftliche Berlin fluchten- und Bauordnungswesen nach Möglichkeit verein- sammenzusassen. heitlicht werden, soweit dies bei der halb kommunalen, halb Nuneinen kurzen Rückbli> auf die Geschichte der Ver- polizeilihen Natur dieser Aufgaben möglich war, und juche, dieses Ziel zu erreichen, welches aus dem, was ich drittens sollte der Waldgürtel für Berlin gebildet werden. wn ngedeutet habe, ohne weiteres mit Naturnotwendig- Dieser Mn ven er ist, hat do< zweierlei eit hervorging. Da sehen Sie schon, meine Damen und AaUsgezeicQnete ZUuigadven aut: Verren, daß in der Provinzialordnung von 1875 die Vor- Gt 12: 24875 ; S5 2 Z . 4 SETE ehr richtig! im Zentrum equng eines Gesetzes über die Schaffung eines einheitlichen NE Geh eint im Dent) : | ommunalen Groß-Berlins vorgesehen ist. Es hat lange ex hat die Aufgabe des Erwerbs des Waldbesites gelöst, in- jedauert, ehe diese schwierige Aufgabe gefördert worden ist. dem er den Wald um Berlin zur Lunge von Groß-Berlin, Srst im Jahre 1911, nachdem in der Zwischenzeit unter zU einem wesentlichen Organ des großen Körpers von vem Ministerium Hexrfurth erfolglose Verhandlungen mit Berlin gemacht hat, und er hat das Verkehr3wesen verein- m städtischen Organen eingeleitet gewesen waren mit dem heitlicht, indem er in seinen lehten Lebensstadien die Große Miele, eine Gingemeindung herbeizuführen, legte die Staats- Berliner Straßenbahn für den Zweverband erworben hat. legierung ihr bekanntes Geseß über den Zweckverband vor. I< schmeichle mir aber nicht, daß ihm diese Aufgaben » Dieser Zweckverband hatte die Aufgabe, diejenigen speziell gelungen sind wegen der Vorzüglichkeit seiner Fünftionen, die in dem großen Wirtschaftskörper Berlin organisatorischen Konstruktion, sondern glaube vielmehr, seits zu einer gewissen Einheitlichkeit drängten, in einer daß dies zurückzuführen ist auf die Tatsache, daß das Ber- verd, ps in der des ZER zusammenzu- EEN I Seve 000048 EEG und einen Druck sassen. Das Projekt, das ich selber damals der Staat3= zur ntensivierung Dex Droei auSUudle. eg erung vorlegte, enthielt zwei Punkte, die zu meinem Nun war die StaatSregierung vor die s<wierige Auf- jeoßen Bedauern nachher nicht von der Staatsregierung gabe gestellt, ob sie auf diesem Fundament weiterbauen 0 eptiert worden sind. Der eine Punkt war die direkte oder ob sie radikal eine Eingemeindung vornehmen sollte. Wahl zur DELHI Ta ohne die es von zFür beide ie des Problem3 jeher, sich ausgezeichnete enyerein ausgeschlossen war, daß derjenige enge Kontakt, Gründe anführen. Man kann den Zweckverband nach er zwischen der Wählerschaft und dem Repräsentativkörper beiden Richtungen, die ich vorhin andeutete, verbessern: es Zweckverbandes unbedingt notwendig war, zustande man kann ihm die direkte Wahl geben; man fann ihm am Statt dessen wurde die indirekte Wahl in den Geseß- ferner die Kompetenzkompetenz einräumen. I< mache 04 7f eingeseßt, und diese Regelung ist zum Totengräber aber darauf aufmerksam, daß der Zweckverband in dem 1 Zweckverbandes geworden. Denn die indirekte Wahl, gegenwärtigen Moment nicht mehr die geeignete Grundlage ve darin bestand, daß die einzelnen Gemeinden, die im des Fortschritts bieten kann. Auch über die Menge der vedverband vereinigt wurden, nun wieder ihre Ab- Zwecke, denen er zu dienen hat, über den leicht übersehbaren : sdneien au3 dem Schoße der Stadtverordnetenversamm- Grad der jehigen Kompetenzen würde dies hinausgehen . Sitbag Lande8vers. 1919

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