Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 486, 18. März 1960

59 47 A. Etat für die städtischen Gasanstalten, lungen, welche mit der Verlagsbuchhandlung Ernst und Korn und dem Hierzu liegen vor: Baumeister Henni>e hinsichtlich der Publikation des Hennic>e'schen : . ... 8 Berichts über Markthallen 2c. neuerlich geführt worden sind, auf Vor? a) die Don vem „Städtyerordn Lien Bertheim eingebrachten, unter schlag des Baumeisters Hennicke eine vom Magistrate gebilligte Verein- b) Det in "ii 9 des“ ae Enge, en Protokoll8 erwähnte Antra barung dahin getroffen ist, aus dem in dem Reiseberichte vom Jahre 1865 des Eu aetrerarde rien I S “e alße 3 niedergelegten Material dasjenige auszuwählen, was für den gegenwärti- Die Anträge ad a. und'b find abgelehnt WOTDeEN Nach einer ad b gen Stand der Markthallenfrage noch Bedeutung hat, und dieses Material 3 4 g flärm saubte d ; durch eine Darstellung einiger seither neu errichteter Hallen, insbesondere von dem Herrn Kämmerer Runge gettachten Erklärung glaubte derselbe der in London kürzlich erst fertig gestellten Markthallen, zu vervollstän- zusagen zu können, daß der Magistrat eine Vorlage über die Resultate digen 3 3 ' de weit electrischer Beleuchtung werde an die Versammlung Die Vorlage ergiebt weiter, daß das Erforderliche zur Herstellung Die Versammlung stellt den Etat unverändert nach dem Entwurf in des Wertes vreanänsl und hu Übersendung en Druitereinn aten ait ie Einnahme und Ausgabe auf 12 603 700 4 fest. der Stadtgemeinde aus dem vorerwähnten Arrangement keinerlei Kosten B. Etat für die Verwaltung des Cöllnischen Rathhauses, Eutsiesen, Versammlung hat ß .. vw. gien ie Bersammlung hat Kenntmß genommen, Ged dd find Sint ir ie Fiidlsihen Gan asian) worden 18, Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die jeßt Der Etat wird daher nach dem Entwurf in Einnahme und Ausgabe auf für das Egrundstä> an der Roon- und Hindersinstraße und zwar für die 27 131 X festgestellt Abstumpfung dieses Grundstü>s feststehende Baufluchtlinie auf die in dem - selig * vorliegenden Situationsplane mit a A bezeichnete Linie verschoben werde. C. Etat für die Petroleumerleuchtung, - 19. Ferner erflärt die Versammlung sich damit einverstanden, daß Auch dieser Etat, welcher keine Tinnasine- Positionen. enthält, wird mit. „ver. Verlagsbnehhandlung Firma Dietrich Reims 7 ae Aprit unverändert nach dem Entwurf in Ausgabe auf 55 000 festgestellt. 1879 ab auf Grundlage des bisherigen Vetrages vom =-<-<==<=<<- 13. Der Magistrat theilt mit Bezug auf den Beschluß der Ver- . f 8 | herig 3 13, Januar 1877, sammlung vom 3, Mai 1877 (Protokoll Nr. 12) durc) Vorlage vom jedoch unter Aufnahme der in der Vorlage vom 29, v. M. bezeichneten 28. v. M, mit, daß das Curatorium der städtischen Wasserwerke es nicht Aenderungen ein neuer Vertrag wegen Vervielfältigung einzelner Abthei- als im Interesse dieses Instituts liegend bezeihnet hat, den Beamten lungen des Bebauungsplanes abgeschlossen werde. desselben die Pensionsberechtigung zu verleihen, weil bei dem vorwiegend 20. Die Rechnung der Special-Verwaltung Nr. 3 =+ Berechti» wirthschaftlichen Charakter des Instituts die freie Beweglichkeit im Engage- gungen =- pro ech Zazuar 1877 bis ult. März 1878 wird dem vite ment und in der Möglichkeit der Entlassung nothwendig festgehalten wer- schusse für Rechnungssachen überwiesen. den müsse, Der Magistrat selbst ist dieser Ansicht beigetreten. 21. Die Vorlage, betreffend Miethung von Räumlichkeitrn im - Die Bersammlung beschließt behufs Vorberathung über diese Vorlage Hause Poststraße 5 zu Polizeidienstzween, soll durch einen Ausschuß von die Einseßung eines Ausschusses von 15 Mitgliedern, welche lehtere am 15 Mitgliedern vorberathen werden, und zwar durch denselben Ausschuß, Deginader-züchsen Cihan durch die Auuheilungen.zu wühlen. finden] dessen Einsezung in Bezug auf den Stadthaushaltetat pro 1. April 1879/80, 14, Der unter "Ni." 13 auf der Tage8ordnung stehende Antrag des resp. zur Vorberathung von noch zu bestimmenden Theilen dieses Etats Stadtverordneten Loewe und Genossen lautet: ' die Versammlung hiermit beschließt. „Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen: Die Mitglieder des Ausschusses sind durch die Abtheilungen am Be- 1. folgende Resolution zu fassen: . ginn der nächsten Sitzung zu wählen. , Die Stadtverordneten - Versammlung spricht die bes Der in Nr. 10 des gegenwärtigen Sizungsprotokolls unter db, er- stimmte Erwartung aus, daß der Deutsche Reichstag wähnte Antrag des Stadtverordneten Friederici ist durch vorstehende Be- jeden Bersuch, unentbehrliche Nahrungsmittel des Bolkes schlußfassung erledigt. durch irgend welchen Zoll zu vertheuern, mit Entschieden» Das Schreiben der Allgemeinen Deutschen Handelsgesellschaft (Nr. 10 . „heit zurüdweisen wird; . . : dieses Protokolls) geht mit an den Ausschuß, (Vorl, 79,) 2. diese Resolution dem Magistrat mitzutheilen, mit dem Ers- 22, Mit der Unterzeichnung des Protofolls über die heutige juchen, sich ihr anzuschließen und dieselbe demnächst dem Sißung, sowie mit der Prüfung des stenographischen Berichts' über dies „Deutschen Reichstage zugehen zu lassen, selbe sind die Stadtverordneten Franke, Friederici und Friße beauftragt Veber diesen Antrag hat namentliche Abstimmung stattgefunden, worden. Mit Ia Haben gestimmt 2 : 23. Der Vorsteher theilte mit, daß vom Bureaudirector des Bauke, Bernhardt, Bertheim, Bohm, Bollmann, Deutschen Reichstages sechs permanente Einlaßkarten zur Tribüne A, im Bor<hardt, Brandt, Bulle, Dietmar, Eger, Fink, Sitzungssaale des Reichstages eingesandt worden sind, und daß diese Flesche, Franke, Frengel, Friederici, Friße, Geri>el,, Karten von den Mitgliedern aus dem Bureau der Versammlung abgelangr Gerie I], Gerth, Grabe, Hanke, Dr, Hermes, Dr. werden können. Zugleich wiederholte der Vorsteher das bei ähnlichen Ge- Horwiß, Jacobs, Imberg, Kochhann, Krebs, Kühn, legenheiten an die Mitglieder gerichtete Ersuchen, die Karten alsbald nach Hr. EHER 22530827 Serien, : eting Wife stattgefundener Benutzung an das Bureau zurüczusenden. auer, , , ann .„ atel, 4. di i - Bikier, Ri berger, Een lewe, Schmidt L, Schmidt I1., ME TET ie Anstellung folgender Lehrer und Lehrerinnen im Ge Sdulß Il, Dr. Schwalbe, Shwart, Seeger, Seibert, a) der Lehrer Kortenbeitel, Wende, Reebe, Beyrodt, Simon, Solf, Solon, Spielberg, Dr. Straßmann, Wendt, Ballmüller, Pape, Noelte, Engel, Ehride, Dr. Stry>, Talke, Tappert 1],, Teichert, Wande, Bauer, Neese, Rapmund, Schulz, Müller, Hörne- Mit R Ei DE Siimmermann, Zippel, mann, Beccard, Herrmann, Leberecht, Herzfeld, it Nein haben gestimmt: : , i , Rietdorf, . ; “m. Brod, Dr. Dieliz, Dreizel, Gömann, Hartmann, Fisher Nietdorf, Rose, Wakerow, Krüger und Will Zaeni>e, Krause, Kühl, Limprecht, Namslau, Nicolai, 9) der Lehrerinnen Gildemeister, Irmer, Frande, Ziel- Dr. Pflug, Rabuske, Reichnow, Salge, Schäfer, bauer, Steinbrü>, Thiele, Grossc<opff, Mathis, Scneeweiß, Schultze, Siebmann, Vollgold, Wapler, Franß, Kaselowska, Harms, Staege, Der Stadtverordnete Scheiding hat sich der Abstimmung enthalten, Julius, Bürgel, Werne>e, Jungheim, Sc<hönhütte, Der Antrag Loewe und Genossen ist fonac mit 61 gegen 20 Stim- Fest, Heine, Klinke, Knauff, Karo, Tieß, Ebeling Bap. angenommen worden, 3 Werf uren und Münch . 15. In Erwiderung auf den bezüglichen, von der Versammlung bei findet die Versammlung in Bezug auf die Person nichts zu erinnern der Berathung des Stadthaushalti-Etats pro 1. April 1878/79 am 25. Die Versammlung ertheilt die ZEE M daß 4, April v. I. (Protokoll Nr, 4) gefaßten Beschluß erklärt der Magistrat a) der Schuldiener Gurke vom 1, April d, I, ab mit einer in der Vorlage vom 25. v. M., daß und aus welchen Gründen derselbe Pension von 675 X jährlich, auf die Ausdehnung der Competenz der Brennmaterialien-Deputation, b) der Steuererheber Fürstnow vom 1. Mai d, I. ab mit einer welche letztere gegenwärtig nur die in der Communalverwaltung erforder- Pension von 1 188 X jährlich lichen Brennmaterialien aller Art zu beschaffen hat, nicht eingehen in den Ruhestand verseßt werden, und diese Deputation mit der Controle des Brennmaterialienverbrauchs 26. Die Nummern 14 =- 23 der Tagesordnung sind unerledigt in den städtischen Anstalten und Schulen nicht betrauen könne, geblieben. Die Zersmmmung hat von der Vorlage Kenntniß genommen. 27. Von Seiten des Magistrats waren anwesend: Herr Kämmerer des über ien Bersammlung erklärt sich einverstanden mit der Vollziehung Runge, Herr Stadtbaurath Rospatt, Herr Stadtsyndikus Eberty, c ie Separation der Feldmark Rixdorf von der Königlichen Ge- Herr Stadtschulrath Dr. Bertram, die Herren Stadträthe Wolff zeral Commission für die Provinz Brandenburg aufgestellten Recesses vom NRomstädt, Matthes, Walcker Friedel, und Stadthagen. , 17. Im Aunschlusse an die Vorlage vom 28. November v. I. (Sißungs- B. w. 0. protokoll vom 12, December v. JI. Nr. 14) benachrichtigt der Magistrat gez. Dr. Straßmann, durc<4 Vorlage vom 29, y, M, die Versammlung, daß zufolge Verhand» Franke, Friederici, Friße,

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