Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 433, 29. Januar 1960

Beilage zu Nr. 78 des „Friedenauer Lokal-Anzeigers". Friedenau, Sonnabend, den 28. September 1895. Kokales. -j- In der letzte» Gemeinderaths- fitzung wurde zunächst in die Berathung über die Baupolizeiordnung eingetreten. Der Herr Gemeindevorsteher verliest den auch von uns aus der ,N.-Z." gebrachten Artikel, wonach die Gemeinde Friedenau bei einer Konferenz der Amtsvorsteher im Kreishause unter Vorsitz des Herrn Regierungspräsidenten behufs Abänderung resp. Neuabgrenzung der Landhaus - Baubezirke nicht vertreten gewesen sei, und bemerkt hierzu, daß er von dieser Konforeuz nichts gewußt habe, daß aber ein Schreiben eines Mitgliedes des Bezirksausschusses eingegangen sei, durch welches der betr. Herr sich angemeldet habe, um mit dem Amtsvorsteher gemeinsam den Landhaus bezirk in Friedenau zu begehen. Er beantrage, eine Kommission zu wählen, welche eine Petition ausarbeite, nachdem er mit dem Kommissar Rücksprache genommen, damit die Petitions Kommission wisse, wie weit sie ihre Forderungen für eine günstigere Bauordnung stellen könne. Er schlage vor, für den ganzen Landhausbezirk die Bauklasse II zu beantragen, welche den Bau 3stöckiger Häuser ohne Hinterhäuser zulasse. Durch den Bau der vielen Hinterhäuser werde die Schul- und Armenlast immer größer, und trete mit der Zeit der Ruin der Gemeinde ein, da die Bewohner der Hinterhäuser an Steuern so gut wie garnichts einbringen, die meisten Kosten der Amtsverwaltung verursachen und schließlich auch die Hausbesitzer belasten. Der Preis des Grund und Bodens für den jetzt un bebauten Landhausbezirk werde sich bedeutend steigern und gleichzeitig würden dann auch die Steuereinnahmen wachsen. G.-B. Leist stimmt mit den Ausführungen des Herrn Gemeindevorstehers allerdings überein, die Bauklasse II aber sei insofem nicht annehmbar, als die Grundstücke dieser Klasse nicht an die Kanali sation angeschlosien zu werden brauchen. Es müßte dann für Friedenau eine ganz besondere Bau ordnung geschaffen werden, und darauf werde sich die Regiemng nicht einlassen. Er empfehle daher, für Bauklasse I einzutreten. G.-V. Homuth ist gleichfalls für die Bau- klasse I, durch das, was in der Gemeinderaths sitzung beschlossen, werde sich der Kommissar nicht bestimmen lassen. Es sei nun einmal mit dem Bau der großen Häuser begonnen worden und könne er nicht begreifen, weshalb Besitzer von Parzellen des Landhausbezirks nicht denselben Vortheil genießen sollen, wie diejenigen der in Bauklaffe I liegenden Grundstücke. Die Parzellen des Landhausbczirks seien seiner Zeit mit 300 M. und mehr bezahlt worden und jetzt nur mit 150 M. pro Ruthe veranlagt. G.-V. Schrcmmer ersucht den Herrn Amts vorsteher für Bauklasse I einzutreten und heraus zuschlagen, was nur irgend möglich sei, ein Hin untergehen der Forderungen trete von selbst ein. G.-V. Straus ist der Ansicht, daß in Friedenau Niemand eine Villa mehr bauen werde, und beantragt, 5 Herren zu einer Kom mission zu wählen, welche eine Petition an die Regiemng behufs Aenderung der Bauordnung au-arbeiten soll. Schöffe Drag er spricht sich gleichfalls für die Bauklaffe I aus. Das Berliner Magistrats land hätte seiner Zeit für Bauklasse I einbe griffen sein müssen. Infolge der Umwandlung des Landhausterrains zur Klasse I würden die Bauparzellen höher eingeschätzt werden und die Gemeinde dann auch an die Errichtung einer höheren Schule herangehen können. Der Herr Gem.-Vorsteher erklärt zum Schluß, wie er erfahren, habe Steglitz in der Konferenz sehr viel für seinen Baubezirk heraus geschlagen. Die Bauordnung sei seiner Zeit am grünen Tisch ausgearbeitet und ganz will kürlich entstanden. Die Versammlung beschließt darauf, eine Kommission behufs Ausarbeitung einer Petition und wählt hierzu die Herren Draeger, Leist, Homuth, Schremmer und Hendrich. Es folgt nun die Verhandlung über die ge plante höhere Knabenschule. Der Herr Gem.-Vorsteher verliest den Antrag des Vorstandes des hiesigen Gmndbesitzervereins betreffend die Begründung einer solchen Schule und die in der Versammlung des Vereins vom 13. September gefaßte Resolution. Die Frage der Errichtung einer höheren Knabenschule sei nicht neu; eine Stockung sei eingetreten, als festgestellt wurde, daß der Gemeindesäckel nicht nicht ausreiche. Femer habe die Regiemng Forderungen gestellt, welche die Gemeindever waltung nicht geglaubt habe, erfüllen zu können. Der Gemeindevörstand stehe der Errichtung einer höheren Knabenschule wohlwollend gegen über und sei für eine Kommission, welche die Finanzimng der Schule feststelle. In erster Linie sei ein Bedürfniß für die Vorschule vor handen. G.-V. Hendrich halt die Vorschule nicht für so dringend, da sich die Gemeinde eine Verbesserung der Volksschule angetzgen sein laffe, eine Erhöhung der Steuern über 100 Proz. sei nicht zweckmäßig, da bei einer solchen sich viele Einwohner veranlaßt sehen würden, von Friedenau fortzuziehen. G.-V. Frölich: Die Schule werde von der Gemeinde mit dex Zeit einen Zuschuß von 30,000 M. erfordern. Eine Vorschule für Knaben müßte eingerichtet werden. Sollte mit der Errichtung der Schule begonnen werden, so sei nicht von der Hand zu weisen, Herrn Dr. Lorenz für seine Knabenschule eine be scheidene Enffchädigung zu zahlen, da derselbe viele Jahre im Interesse der Gemeinde die Knabenschule gehalten und große Opfer gebracht habe. Uebrigens könne die Dr. Lorenz'schc Knabenschule als Vorschule unter Aufsicht des Direktors des Gymnasiums weiter bestehen und die Gemeinde würde von einer bedeutenden Last dann befreit sein. G.-V. Schremmer: Wenn nicht in Betreff einer höheren Schule von der Gemeinde etwas gethan werde, würden viele Hausbesitzer bald zu Grunde gehn. Die Vorschule sei ein sehr fühlbares Bedürfniß für die Gemeinde und koste weniger wie die höheren Klaffen. Das Haus des zu Schulzwecken angekauften Grundstücks sei einmal da und dürfe nicht unbenutzt bleiben. Die Umsatzsteuer werde 17,000 M. einbringen, und die anderen Einnahmctitel erhöhten sich gleichfalls; eine weitere Steigerung der Ein nahmen würde mit der Verbcfferuug der Bau ordnung eintreten. Werde nicht jetzt endlich mit der höheren Knabenschule angefangen, so werde Friedenau wohl niemals eine solche er halten. Die besseren Steuerzahler hätten auch ein Recht auf die Berücksichtigung ihrer diesbe züglichen Wünsche. Die Aengstlichkeit könne er nicht begreifen. Wenn einmal ein Anfang gemacht, werde auch die Schule fortbestehen; und zu einem großen Zuschuß werde es nicht kommen. G.-V. Retzdorff ist für weiteren Ausbau der Gemeindeschule und hält die Vorschule als dann für überflüssig. G.-V. Homuth glaubt, daß die Finanz verhältnisse der Gemeinde es nicht gestatten, schon jetzt mit der höheren Knabenschule anzu fangen, obgleich er für eine höhere Schule sei. Friedenau müsse sich nach den Steuersätzen von Schöneberg und Wilniersdvrf richten. Da Friedenau viele Rentiers und Pensionäre habe, so würden diese bei einer Steuererhöhung Friedenau verlassen, da diese keinen Vortheil von der Schule hätten. Wenn die Bauunter nehmer von dem Bau eines Gymnasiums hörten, würde wieder die Bauspckulation weitere ungesunde Zustände schaffen und die Haus- bbsiher ständen dann auf demselben Fleck wie jetzt und würden dann ebenso klagen. G.-V. Strans ist der Ansicht, daß die Noth der Hausbesitzer in den Zeitvcrhältniffen liege. In Berlin mache sich die Ucbcrproduktion der Wohnungen mehr geltend als in Friedenau. Er beantragt die Ueberschüsse der Steuern im 1. Jahre zur Hälfte, im 2. zu 2 A und im 3. Jahre ganz für die höhere «schule zu ver wenden. Schöffe Bache glaubt, daß mit 6 000 M. Zuschuß zur höheren Schule für die ersten Jahre nicht auszukommen sein würde, trotzdem auch er für eine höhere Knabenschule sei, und rechnet einen Zuschuß der Gemeinde von 11,000 M. heraus. Uebrigens werde der Schulhausbau erst am 1. Juli n. Js. fertig werden und dann Michaeli bezogen werden können. Schöffe Draeger: Die Einwohnerzahl nehme immer noch zu und haben die Steuern sich um 3 000 M. vermehrt. Eine weitere Vermehrung werde zum Oktober eintreten. Er glaube zur Hebung des Ortes gehöre eine gute Verbindung und gute Straßenpflege, das heißt gutes Pflaster, tüchtige Reinigung re. In gleichem Sinne sprechen sich noch die Herren G.-V. Demcker und Straus aus. Der Herr Gemeindevorsteher beantragt dann, eine Kommission behufs Feststellung der Finanzirung einer höheren Knabenschule zu wählen, und werden dazu die Herren Schöffen Bache und Dräger sowie die G. - V. Bauer, Fröhlich, Homuth, Leist und Schremmer gewählt. Es folgt dann die Genehmigung des Ab schlusses des Vertrages mit der Continental- Gasgeseüschaft behufs Herabsetzung des Preises für Koch-Gas re. auf 10 Pf. pro cbm vom 1. Oktober d. I. ab, worauf nach Erledigung einiger kleineren Vorlagen die Sitzung nach 10 Uhr geschlossen wird. Vf. Eine interessante Bau-Dtrcitfrage, die der frühere Besitzer sämmtlicher Grundstücke an der Sponholzstraße im Friedenauer Ortstheil von Schöne- berg, Rentier Spanholz, veranlaßt hat, wird dem- nächst zur gerichtlichen Austragung kommen. Der genannte Besitzer hatte seinerseits vor dem Verkauf der Bauterrains für diese in das Grundbuch die Be schränkung eintragen lasten, daß die darauf zu er richtenden Wohnhäuser nicht höher als 2 Stockwerke gebaut werden sollten. Diese Bestimmung ist dann aber bei der Errichtung einer ganzen Anzahl der über 40 zählenden Wohngebäude nicht beachtet, ja einige Häuser sogar 4 Stock hoch gebaut worden. Auch hat dielOrtsbehörde bei Ertheilung der Bau- erlaubniß und Abnahme der Gebäude jene grund- buchliche Beschränkung nicht geltend gemacht. Und ebensowenig hat der frühere Besitzer selbst sich seiner zeit darum gekümmert, ob der betreffenden Grund- buchbestimmung Folge gegeben werde, vielmehr jeden Käufer feirter Grundstücke bauen lasten, so hoch, wie es ihm beliebte. Jetzt aber, nachdem die Häuser fast durchweg schon eine ganze Reihe von Jahren stehen und mehrere sogar bereits ihren zweiten und selbst dritten Besitzer haben, die an der Ueberschreitung der bewußten Bestimmung ganz unschuldig sind, jetzt plötzlich ist der Rentier Spanholz darauf verfallen, die grundbuchliche Baubeschränkung zur Geltung zu bringen, d. h. von den Eigenthümern sämmtlicher zu hoch gebauten Häuser dafür eine — Entschädigung zn verlangen. Dies ist jedoch von all' den be treffenden Hausbesitzern mit Entrüstung verweigert worden. Und daraufhin hat nun Spanholz zunächst gegen einen derselben die Klage angestrengt mit dem Antrage, daS in Frage kommende Haus bis auf den zweiten Stock — abtragen zu lasten. In der letzten Sitzung des Schöneberger HauS- und Grundbesitzer vereins, in welcher jdiese Sache zur Sprache kam, erklärte der Syndikus des Vereins, daß die Klage wohl schwerlich Erfolg haben werde, da Spanholz gegen die Ueberschreitungen der Baubcschränkungen gleich während der Errichtung der Häuser hätte Ein spruch erheben müssen, im übrigen jedoch an der Jnnchaltung der Grundbuchbestimmung er persönlich gar kein Interesse habe und folglich auch nicht dafür eine Entschädigung beanspruchen könne. Man darf hiernach auf den Ausgang des eigenartigen Streit- falles gespannt sein. -j- Bei der Nenpsiafterung der Handjery- straße vom Wilmcrsdorfer Platz bis zur Kirch- straße werden Würfelschlackensteine verwendet werden, die halb so billig sein sollen wie Granitsieinc. Bei einer Probe, welche ein Steinsetzer in Betreff der Haltbarkeit der Steine machte, gelang es ihm, einen gleich großen Granitstein mit Leichtigkeit zu zerschlagen, während ihm dies bei dem Schlackensteine nicht möglich war. Es wird sich also nur darum handeln, ob der Schlackenstein im Winter nicht für Fuhrwerk zu glatt oder von der Wittening zu sehr mitgenommen wird. f In Betreff der Gasexplosion, die am Sonntag Vormittag in der Feurigstraßc 13 stattgefunden hat, tragen wir noch nach, daß Frau G. infolge des Schreckes nur etwas un päßlich gewesen ist, doch sonst keinen Unfall er litten habe. Die Schuld trifft in erster Linie den Handwerker, welcher den Gashahn nicht vollständig abgesperrt hatte und dann, trotzdem er den Gasabsiuß roch, dennoch auf die Leiter stieg, uni an dem Rohr mit einem Streichholz etwaige undichte Stellen abzuleuchten. Wie uns berichtet wird, sind die Fenster bei der Explosion offen gewesen und trotzdem sowohl in diesem wie in dem Nebenzimmer die Fensterscheiben ge sprungen. -j- Von einem Sportsfrennde geht uns folgende Nachricht zu: Im Laufe der letzten Woche erhielt der Friedenauer Sport-Club, der sowohl durch sein gutes Fußballspielen, wie auch durch seine rege Betheiligung an öffentlichen Wettrennen die Aufmerksamkeit aller Sportsge- nosien auf sich gelenkt hat, eine Herausforderung seitens des Fußballclubs »Britannia* zu einem Wettspiel. Die Aufforderung ist vom hiesigen Sportclub angenommen worden, und sindct somit am Sonntag, den 29. September um 10 Uhr Vormittags auf dem Terrain jenseits der Wann seebahn das Wettspiel statt. -s Einen guten Fang hat der Wacht meister Herr Meier gestern Morgen gemacht. Es war ihm von mehreren Seiten die Klage zu Ohren gekommen, daß vielfach die FrühstnckS- beutel geleert wurden, ohne das es möglich war, die Diebe zu erwischen. Am Freitag Morgen nun, in der Zeit von 4—5 Uhr, bemerkte er vier erwachsene Jungen, welche mit einem Brotbeutel nach der Ringstraße gingen. Hier stiegen sie über einen Dorgartcn- zaun und thaten sich an den Weintrauben gütlich. Dabei wurden dann zwei der Burschen von dem Beamten gefaßt, während die beiden Andern entkamen. In deni Brotbeutel fand der Beamte einen Falken, welcher dem Kaufmann Hübner am Friedrich-Wilhclmsplatz gehört, und in den Taschen Weißbrod. Der eine Junge ist als der Sohn eines Ingenieurs aus der Sponholzstraße ermittelt worden, während der andere aus Wilmersdorf stammt. Die Jungen sahen schmutzig aus und trugen zerrissene Kleidungsstücke. Jedenfalls handelt es sich um jugendliche Strolche, welche des Nachts im Freien nächtigten und früh Morgens ihren Be darf an Lebensmitteln für den Tag aus den Frühstücksdiebstählen deckten. f Das Grundstück Saarstraße 1 und Jllstraßen-Ecke ist am Donnerstag im Wege der Zwangsversteigerung in den Besitz des Schneider meisters Wolfs übergegangen. Ein 2^2 jähriger „Rausschmeißer" ist die neueste Kuriosität in unserem sonst so friedliebenden Friedenau. Es ist der hoffnungs volle, vielversprechende Sprößling eines in der Niedstraße wohnenden Besitzers und trägt ge- wiffenhaft dafür Sorge, daß sein ober pap» von wohnungsuchenden Miethen: durch das Be- i sichtigen der Wohnungen nicht zu lange belästigt i wird, besonders, wenn die betreffenden Miether größere Ansprüche machen, sich nach vielen Einzelheiten der Räume rc. erkundigen und da durch den Anschein erwecken, daß sie die Woh nung doch wohl nicht nehmen werden. Sobald dies der »junge Mann* merkt, stellt er sich in Positnr; und plötzlich schallt den unliebsamen Fragern mit edler Unver—frorenheit der wohl- einstudirte Donnerruf entgegen: »Wenn Du nicht miethen thust, mach', daß Du raustommst!' Die Folge ist natürlich ein sogenanntes — Tableau und schleuniger Rückzug vor dem Herrn Sohne. Und da sagt man: es giebt keine »Kinder* mehr. Dieser Jüngling beweist gerade das Gegentheil, weil bekanntlich nur Kinder die — Wahrheit sprechen. f Polizeibericht. 1 Schlüssel gefunden. 1 junger brauner Hund, weiße Pfoten und weiße Schwanzspitze, bei Walter, Rheinstraße Nr. 67, II zugelaufen.^ Eingesandt. 1. Die in der Nacht vom Sonntag aus Montag aus dem Grunewald nach dem Depot in Steglitz zurückkehrenden Maschinen der Dampfstraßenbahn bewegen sich in einem Tempo durch die Rheinstraße, und zwar die letzten gegen 2 Uhr Nachts, daß an ein Schlafen bis zu dieser Zeit nicht zu denken ist. Es wäre dringend erwünscht, wenn dem Besitzer der qu. Bahn Seitens der Polizeibehörde dies unter- sagt würde. 2. Nach einer Bestimmung der Orts-Polizei behörde sollen die Vorgärten sämmtlich wieder her gestellt werden, was auch größtentheils bereits ge schehen ist. Findet man aber, wie es in der Rhein- straße Nr. 3 der Fall ist, daß in diesen Vorgärten gnrnichts geschieht, sondern daß dieselben nur durch ein Gitter von Bandeisen kenntlich gemacht sind und größtentheils zur Ablagerung von Schmutz rc. dienen, so fragt man sich unwillkürlich, wo bleibt denn hier die Ausführung der gegebenen Bestimmung der Behörde! 3. Dürfen Vorgärten als Spielplätze für Kinder benutzt werden resp. als Kindergärten? Unwill- kürlich bleiben die Passanten z. B. in der Kirchstraße 17 stehen und sehen sich die Verwüstungen des Vor gartens an. Hier wäre schleunige Abhülfe Seitens der Behörde dringend erwünscht. 4. Endlich die leidige Hundeplage! Wer hier in der Nähe der mit vieler Mühe und Fleiß angelegten Plätze wohnt und täglich die Verwüstungen mit an- sehen muß, welche die verschiedenen Sorten von Köter dort anrichten, fragt sich denn doch, wer giebt den Besitzern der Thiere dazu das Recht. Eine Verordnung des Maulkorbzwanges und eine erhöhte Steuer, wie in Berlin, würde die Einwohner von Friedenau gegen diese unerhörte Plage gewiß schützen; denn in keinem Vorort herrscht eine solche Hundeplage, wie gerade in Friedenau! Eine scharfe Kontrole Seitens der Polizeiorgane^ sowie des Thierschutzvereins wäre hier sehr zu wünschen. Vf Leo Schultz »uHdimckevei und MteveotWie Friedenau, Handjerystr. 29 im Betriebe 2 Schnellpresse«, Sapierschneide- und Serforirmaschine empfiehlt sich zur Anfertigung A von Zeitschriften Plakaten Preiscouranten Rechnungen Mittheilungen Zeitungsbeilagen Statuten Tafelliedern Geburtsanzeigen Verlobungsanzeigen Todesanzeigen Menus Programms Adreßkarten rc. K * Gute Ausführung. Kirchliche Nachrichten. Sonntag, den 28. September 1895. Dorm. 10 Uhr: Hauptgottesdienst Herr Pfarrer Görnandt. Dann Beichte und heil. Abendmahl. DormittagS 11'/, Uhr: Kindergottesdienst Herr Pastor Kausch. Nachm. 6 Uhr: Abendgottesdienst, Herr Pastor Becker. Standesamt Friedenau. Woche vom 21. bis 27. September 1895. Geburten. Ein Sohn: Dem Secretair Herrn Gustav Buch. Dem Destillateur Herrn Paul Zenske. Dem Oberlehrer Herrn Georg Dubislav. Ein uneheliches Kind. Eine Tochter: Dem Tischler Herrn Karl Schulz. Dem Maurer Herrn Karl Schulze.

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