Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 720, 28. Oktober 1960

368 Die Stadtverordneten - Versammlung setzen wir hiervon mit dem Ersuchen in Kenntniß, zu dem Termine Deputirte abordnen zu wollen. Berlin, den 30. September 1886. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. «75. Vorlage (J.-Nr. 4 223 B. V. I. 86), betreffend die Bauabnahme des Neubaues der Gemeinde-Doppel schule in der Demminerstr. 57. Behufs Abnahme und Uebergabe der neu erbauten Gemeinde- Doppelschule in der Demminerstr. 57 haben wir einen Termin auf Dienstag, den 5. October 1886, Vormittags 10 Uhr, an Ort und Stelle anberaumt. Die Stadtverordneten-Versammlung setzen wir hiervon mit dem Ersuchen in Kenntniß, zu dem Termine Deputirte abordnen zu wollen. Berlin, den 30. September 1886. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. «7«. Vorlage (J.-Nr. 326 8titz. B. 86) — zur Beschluß- faffung —, betreffend den Etat des Nikolaus-Bürger- Hospitals Pro 1. Januar bis 31. März 188« und pro 1. April 1888/8«. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in den Anlagen: a) den Entwurf eines Etats des Nikolaus-Bürger-Hospitals für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 1886 und d) den Entwurf eines Etats des Nikolaus-Bürger-Hospitals für den Zeitraum vom 1. April 1886 bis dahin 1889 — nebst einem Heft dazu gehöriger Beläge, den Fractions- Berechnungen, sowie einer historischen Uebersicht, zur Prüfung und Festsetzung. Mit den vorliegenden Etats soll die Verlegung des Etatsjahres auf das allgemeine Rechnungsjahr bezw. Verwaltungsjahr herbeigeführt werden. Die deshalb erforderlich gewesene Abänderung des vom Cura- torium des Nikolaus-Bürger-Hospitals bereits aufgestellten, die Kalender jahre 1886 bis 1688 umfassenden Etatsentwurfs, und die Aufstellung des besonderen Etats für den Zeitraum vom I. Januar bis 31. März er. haben daher die Vorlegung der obigen Etats bisher verzögert. Der Etatsentwurf pro 1. Januar bis ult. März cr. schließt sich wesentlich dem pro 1. April 1886/89 an, nur sind bei allen denjenigen Einnahme- und Ausgabe-Positionen, wo in der Zeit der Etatsaufstellung weder Einnahmen zu erwarten, noch Ausgaben zu leisten sind, Einnahme- resp. Ausgabe-Beträge nicht ausgeworfen. Statutarische Hindernisse stehen der Annahme des Rechnungs jahres als Etatsjahr nicht entgegen, da der ß. 11 des Statuts des Nikolaus-Bürger-Hospitals nur die Bestimmung enthält, daß der von 3 zu 3 Jahren zu entwerfende Etat dem Magistrat zur Weiter beförderung an die Stadtverordneten-Versammlung und zur Genehmi gung eingereicht werden soll. An größeren Vermächtnissen ist in neuerer Zeit dem Nikolaus- Bürger-Hospital eine ihm von dem am 12. September 1885 Hierselbst verstorbenen Fräulein Marie Emilie Elisabeth Lipp gemachte erbschaftliche Zuwendung zugefallen. Dieselbe hat durch Testament vom 2. Juni 1885, publicirt am 18. September 1885, das Nikolaus- Bürger-Hospital zum Erben ihres dereinsligen Nachlasses eingesetzt, mit der Bestimmung, daß ihr Mobiliar und sonstige Nachlaßgegen- ftände, soweit sie nicht anders darüber verfügt habe, zu Gelde gemacht und zinsbar in pupillarisch sicheren Papieren angelegt werde, daß aus den Zinsen dieser Kapitalien und der sämmtlichen anderen Nachlaß- forderungen, sowie aus den Revenuen der Nachlaßgrundstücke „Blumen straße 33a und Nr. 34" zweimal im Jahre, am 5. Februar und 22. Juni, die aufgelaufenen Beträge zu gleichen Theilen an die In sassen des Nikolaus-Bürger-Hospitals vertheilt werden, und daß diese Stiftung den Namen „Gustav und Emilie Lipp'sche Stiftung" führen soll. Die dem Nikolaus-Bürger-Hospital aus dem Lipp'schen Nachlasse zufallende Zuwendung stellt sich nach einer vorläufigen Be rechnung auf ungefähr 118 000 JC. Die Allerhöchste Genehmigung zur Annahme der Zuwendung ist unterm 2. August ds. Js. erfolgt. Dieses Vermächtniß hat in den vorliegenden Etat noch nicht mit- aufgenommen werden können, da noch verschiedentliche Angelegenheiten betreffs des Nachlasses zu erledigen sind. Namentlich wird noch der Verkauf der beiden, in sehr verwahrlostem baulichem Zustande befind lichen und nur noch Baustellenwerth repräscntirenden Nachlaßgrund stücke beabsichtigt und die Umsetzung der zum größten Theile aus ländischen Werthpapiere des Nachlasses in pupillarisch sichere zu be wirken sein. Es wird wegen dieser Zuwendung bezw. Stiftung daher ein Nachtrags-Etat aufgestellt werden, den wir der Stadtverordneten-Ver sammlung seinerzeit, voraussichtlich noch vor Ablauf dieses Jahres, zugehen lassen werden. Berlin, den 8. September 1886. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. «77. Vorlage (J.-Nr. 2 925 F. B. I. 86) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Final-Abschluß der Haupt kaffe der städtischen Werke über die Verwaltung der Wasserwerke Pro 1. April 1885/8«. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beifolgend den Final-Abschluß der Hauptkasse der'städtischen Werke pro 1. April 1885/86, betreffend die Verwaltung der städtischen Wasserwerke, nebst Erläuterungen und einer Nachweisung der für die Wasserwerke aus Anleihen verwendeten Beträge in der erforderlichen Anzahl von Druck- exemplaren zur Kenntnißnahme. Ueber die Einnahmen und Ausgaben des Abschreibungsfonds der städtischen Wasserwerke können wir der Stadtverordneten-Versammlung, wie wir bereits in unserer Vorlage vom 20. d. Mts. zu dem Final-Abschluß der Hauptkasse der städtischen Werke pro 1. April 1885/86, betreffend die Verwaltung der städtischen Gasanstalten, angeführt haben, keine anderen Angaben machen, als diejenigen, welche der Geschäfts-Abschluß enthält. Nach demselben sind im verflossenen Rechnungsjahre von den zu Abschreibungen etatsmäßig zur Verfügung gewesenen 500 000,oo JC 371 381,05 zu Erneuerungen des Rohrsystems, der Reservoire und Filter rc. verwendet worden. Der Rest von . . . 128 618,gs JC ist auf Kosten für Erweiterungsbauten verrechnet worden und ist in Folge dessen ein gleicher Betrag aus der Anleihe für diesen Zweck weniger verausgabt. Die specielle Begründung der bei der Wasserwerks-Verwaltung im abgelaufenen Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschrettungen ist in den am Schluffe des Final-AbschlusseS abgedruckten Erläuterungen enthalten. Indem wir auf dieselben hiermit Bezug nehmen, ersuchen wir die Stadtverordneten-Versammlung um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung hat von dem Final-Abschlüsse der Hauptkasse der städtischen Werke pro 1. April 1885/86, betreffend die Verwaltung der städtischen Wasserwerke, Kenntniß genommen und genehmigt —vorbehaltlich der bei derRechnungs- revision etwa sich ergebenden Erinnerungen — die im genannten Rechnungsjahre vorgekommenen Etatsüberschreitungen. Berlin, den 30. September 1886. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. von Forckenbeck. «78. Vakante Stellen. 1. In dem Ausschüsse für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten 1 Stelle, (ausgeschieden: Stadtv.-Vorsteher Dr. Stryck). 2. In der Deputation für die Verwaltung der Kanalisations werke 1 Stelle, (ausgeschieden: Stadtv.-Vorsteher Dr. Stryck). 3. In der Schul-Deputation 1 Stelle, (ausgeschieden: Stadtv.-Vorsteher Dr. Stryck). Die Herren Mitglieder der Versammlung, welche in eine der vorbezeichneten Stellen einzutreten wünschen, werden ersucht, sich zu melden. Die Wahl findet in der Sitzung am Donnerstag, den 7. d. Mts., statt. «7». Vorlage (J.-Nr. 215 8t. K. A. 84) - zur Beschluß fassung —, betreffend die Dechargirung der Rechnung der Speeial-Verwaltuug 40A der Stadt-Hauptkasse pro 1883/84. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir in der Anlage die Rechnung der Special-Versammlung 40 A — Hochbau-Verwaltung — pro 1.; April 1883/84, bestehend aus 1 Band Rechnung,

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