Drucksache:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Drucksache / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1951-1990 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Dates of Publication:: Wahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)

Note:: Gesehen am 11.08.2023; Online-Ausgabe$bBerlin$cZentral- und Landesbibliothek Berlin$d2024$eOnline-Ressource$mWahlper. 1.1951/54 - 11.1989/90,1224(2.Okt.)$7d19511990; Supplement: Berlin: Umweltschutz-Bericht; Supplement: Berlin: Dokumentation der Materialien des Abgeordnetenhauses von Berlin; Vorher Drucksachen der Stadtverordnetenversammlung von Berlin / Berlin; Vorher Mitteilungen des Präsidenten / Berlin; Vorher Reden des Senators für Finanzen ... vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin anläßlich der Vorlage des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für das Rechnungsjahr ... sowie der Finanzplanung von Berlin / Berlin

ZDB-ID:: 3164558-6

Succeeding Title:: Drucksache

Keywords:: Geschichte 1951-1990 ; 43186-2 Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung ; Zeitschrift ; Amtliche Publikation ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2024

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15502552

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 AbgH 6:3.WP

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 606, 1. Juli 1960

während die erstere sich von Jahr zu Jahr ermäßige, Da jedoch die all- » behörden die Anstellung eines besonderen Standes-Beamten beschließen, der jährlichen Neuanschaffungen mit an der Abschreibung theilnähmen, so wür- auf den Vorschlag des Gemeinde - Vorstandes von dem Ober - Präsidenten den nach der alten Methode von diesen Werthen gerade in den ersten ernannt wird. Für jeden mit Wahrnehmung der Geschäfte des Standes- Jahren die höchsten Summen abgeschrieben, während nach der neuen Me- beamten Beauftragten ist in gleicher Weise wenigstens ein Stellvertreter zu thode eine gleichmäßige, auf Erfahrung gegründete Abschreibung in der bestellen. Auf Beschluß des Gemeinde-Vorstandes nach Anhörung der Ge- Art stattfände, daß zu der Zeit, nach welcher der betreffende Gegenstand meindevertretung können größere Stadtgemeinden mit Genehmigung des für seine Bestimmung nicht mehr verwendbar sei, er auch durch die Ab- Ober-Präsidenten in mehrere Standes8amtsbezirke getheilt werden, schreibung ersetzt werden könne. -- Der Referent führt demnächst an, daß Es bedarf keines Nachweises, daß in der größten Stadt der Monar- nach einer diesseits aufgestellten Berechnung, wenn die Abschreibungen in <hie, von der Befugniß der Anstellung besonderer Standesbeamten Gebrauch derselben Höhe wie bisher, aber nicht vom Buchwerth , sondern vom An- gemacht werden muß und daß für die ganze Stadt ein Standes8beamter schaffungswerth. erfolgen sollen, abgeschrieben werden müssen nicht auszureichen vermag, daß vielmehr die Stadt in mehrere Standes- statt 15 pCt. = 64 pCt, amtsbezirke getheilt werden muß. Soll die Frage beantwortet werden, -.. 10 *. = 4E1%> wie viele Standes-Amtsbezirke erforderlich erscheinen, so muß zunächst er- M 5.02 = 2210-06 Jl, mittelt werden, wie viele Äcten der Standesbeamten im Laufe eines Jahres Da nun eine ganz genaue Abschreibung nach keinem System bewirkt etwa im Stadtbezirke Berlins bei einer gewissen Bevölkerungszahl vorkom- werden könne, die Abschreibung vom Anschaffungswerth aber entschieden zu- men können. treffender und flarer sei, als die Abschreibung vom Buchwerthe, so empfiehlt Bei der Volkszählung vom 1. December 1871 fanden sich im Stadt- der Referent, auf den Vorschlag des Curatorii einzugehen, die Feststellung bezirk 822,569 Einwohner: Ende 1873 wird die Zahl von 900,000 bereits ver Procentsäte aber vorläufig von der Berathung noch auszuschließen. überschritten gewesen sein und am 1. October d. I. dürften ca, 950,000 Im Allgemeinen wurde diesem Vorschlage schließlich zugestimmt, von Seelen gezählt werden können. einer Seite jedoch hervorgehoben, daß der überwiegend größere Theil der | Die Zahl der Geburten betrug im Jahre 1873 36,281; die Zahl Besitzer großer industrieller Etablissements nicht so verfahre, sondern die der Gestorbenen belief sich auf 28,078; an Eheschließungen wurden 11,884 Abschreibungen nach dem alljährlich verbleibenden Buchwerthe bewirke, gezählt. Hierauf wurde von einer Seite geltend gemacht, daß bei. den Gas- Was die Aufgebote betrifft, so sind sie nicht zahlenmäßig festgestellt z werken eine doppelte Abschreibung" stattfinde, indem nämlich einerseits die mit Rücsicht darauf, daß viele Ehepaare in mehreren Bezirken aufgeboten für Gaszwe>e aufgenommene Anleihe amortisirt würde, und andrerseits werden und daß auch oft Aufgebote solcher Personen, welche sich außerhalb noc< von dem Werth der Werke alljährlich gewisse Procente abgeschrieben Berlin verheirathen, in Berlin vorgenommen werden müssen, kann man würden. Es dürfte sich daher empfehlen, wie dies auch bereits in frühe- nach dem Urtheile Sachverständiger annehmen, daß die Zahl der Aufgebote ren Jahren geschehen sei, die Amortisationsrate vorweg aus der Abschrei- doppelt so groß ist, als diejenige der Eheschließungen. Nimmt man hier- bungssumme zu entnehmen, und uns den verbleibenden Rest al8sdann dem nach 23,000 Aufgebote an, so ergeben sich, die Aufgebote mitgerechnet, sogenannten Erneuerungsfonds gutzuschreiben. Diesem Antrage wurde je- welche die größte Arbeit verursachen, rund 99,000 Acte der Standesbeamten doch von mehreren Seiten widersprochen, indem namentlich hervorgehoben für das Jahr 1873, oder bei durchschnittlich etwas weniger als 900,000 wurde, daß die Amortisation der Anleihe gesetzlich erfolgen müsse, um die Seelen ein Act auf 9 bis höchstens 10 Personen. Anleihe zu tilgen und die mit Hülfe der Anleihe erbauten Anstalten zum Da am Ende des Jahres 1874 mehr als 950,000 Einwohner vor freien Eigenthum der Stadtgemeinde zu machen, dies aber umgangen würde, handen sein werden, so kann man pro 1875 rund 104,000 Acte; also pro wenn diese Summe aus den Abschreibungen entnommer würde. Sollte Monat 8666 oder pro Tag 280 bis 290 Acte annehmen, welche je in dies aber dennoch geschehen, so müßten die Procentsäe der Abschreibung zwei Register eingetragen werden müssen, In Betracht ist hierbei noch die entschieden viel höher gegriffen werden und würde somit sich das Resultat Verpflichtung der Standesbeamten zu ziehen, die Register auf Verlangen ganz gleich bleiben. offen zu legen, zahlreiche Bescheinigungen zu ertheilen, Anzeigen an den Bei der nunmehr erfolgenden Abstimmung wurde der Antrag des Re- Magistrat, die Polizei, die Gerichte, die Militair-Behörde u. s. w. zu ferenten, dahingehend „die Abschreibungen in Zukunft nicht mehr nach dem machen, und namentlich auch die Säumigen zur Meldung der Geburten Buchwerth, sondern nach dem Anschaffung8werth erfolgen zu lassen“, mit und Todesfälle durch Strafverfügungen anzuhalten und die Aufgebote 9 gegen 1 Stimme angerommen, und gleichzeitig zum Beschluß erhoben, in Berlin und wo' es erforderlich ist, auch außerhalb, bekannt machen zu daß nach Verlauf von 5 Jahren eine abermalige Prüfung des Regulativ lassen. und der Abschreibungssäte erfolgen solle. Hieraus ergiebt sich, daß, da ein Standesbeamter ni<ßt wohl mehr Nunmehr wurde zur Festsezung der Procentsäße geschritten, und nach- als 8000 Acte und die sich an dieselben knüpfenden anderweiten Arbeiten dem die in dem beiliegenden Bericht des Direktors Cuno entwickelten erledigen kann, ein Standesamts8-Bezirk nicht mehr als höchstens 80,000 Grundsäße in Betreff der Ermittelung der Dauer der Benußting der ein» Einwohner haben sollte. Aber auch dieses Maximum wird nur dann zu- zelnen Gebäude, Maschine 2c. von der Deputation/als richtig anerkannt lässig sein, wenn für den Standesamts8-Bezirk eine erhebliche Zunahme der waren, die in dem genannten Bericht vorgeschlagenen Procentsäte, wiewohl Bevölkerung nicht zu erwarten ist, Bei allen denjenigen Standesamts- einzelne derselben von wehreren Seiten als sehr niedrig gegriffen bezeichnet Bezirken, wo diese Zunahme sicher eintreten wird, werden die Grenzen wurden, dennoch sämmtlich angenommen und bei den Gasbehälter-Appara? so zu wählen sein, daß die gegenwärtige Bevölkerungszahl unter jenem ten (Glo>en) eine Abschreibung von 35 pCt, festgestellt. Hiermit hielt die Maximum zurückbleibt, damit in einer Reihe von Jahren wenigstens eine Deputation ihren Auftrag für erledigt, und beschloß, diese Angelegenheit Verkleinerung des Bezirks nicht nothwendig wird, Denn jede Veränderung nunmehr dem Magistrat zur weiteren Beränlassung vorzulegen, der Standesamtsbezirke führt schwere Mißstände für die Beuötterung 01 v. g. u. sih. Um nur eins zu erwähnen: es muß auch nach einer langen Reihe gez. Friedberg, Runge. Sarre, Magnus, -Behrend. von Jahren den Personen und Behörden, welche Bescheinigungen nöthig Stadthagen. Dr. Stort. Misc<. W. Wedding, haben, noch leicht sein zu ermitteln, in welchen Standesregistern die sie : interessirenden Eintragungen über Geburten, Eheschließungen und Todes- 362. Referent: Hr. Stadtv. Horwitz. fälle aufgefunden werden können. Auf der anderen Seite wird man sich In Erwiderung des gefälligen Beschlusses vom 16. d. Mts. benach- aber auch davor zu hüten haben, daß nicht zu kleine Bezirke gebildet wer- richtigen wir die Stadtverordneten-Versammlung hierdurch ergebenst , daß ven. Auch sie würden die Ermittelung der Register, in welchen die Ein- uns der Herr Minister des Innern unterm 27. d. Mts. in der Angele- tragungen zu finden sind, schwierig machen, Sie empfehlen sich aber auch genheit, betreffend die Untersuchung der gegen die Verwaltung der Feuer- aus anderen schwerwiegenden Gründen nicht, wehr 2c. zur Sprache gebrachten Unregelmäßigkeiten, davon in Kenntniß Die Thätigkeit der Standesbeamten erfordert ficht nur, zumal es sich geseßt hat, daß er zur Feststellung der nicht hinlänglich klaren Resultate bei den Akter nicht allein um Angehörige Preußens, sondern auch anderen des biSherigen Scrutinal-Verfahrens noc< eine eidliche Bernehmung von deutschen und nichtdeutschen Staaten handelt, die genaue Kenntniß der ein- Zeugen angeordnet habe, und nach Beendigung derselben uns definitiven schlagenden gesetzlichen Bestimmungen, sondern auch die größte Gewissen- Bescheid zukommen lassen werde, haftigkeit und Sorgfalt und, da die Fristen des Gesetzes zum Theil nur Unter diesen Umständen haben wir geglaubt, vor der Hand von Ab- kurz bemessen sind, die Erhaltung fester Amtsstunden. Ferner müssen ge- sendung einer Petition an das Abgeordnetenhaus Abstand nehmen zu eignete Localitäten für die Vornahme der Amtshandlungen, sowie Einrich- müssen. tungen für die Sicherstellung der Register gegen Zerstörung derselben, - Berlin, den 30. April 1874. unbefugte Veränderung der Eintragungen, Feuersgefahr u. 5, w. vorhanden Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. sein. Daß aber hierdurh und durch die Anstellung geeigneter Beamten, gez. Hobrecht. wenn viele kleine Bezirke vorhanden sind, sehr bedeutende Kosten entstehen müßten, bedarf keines Nachweises. Außerdem dürften aber auch bei den 364, Ref.: Hr. Stadtv.-Vorfst.-Stellv. Vollgold. nur kleinen Besoldungen, welche den einzelnen Beamten gewährt werden Geldb.-Dep. würden, zahlreiche We aanenweihsel zu erwarten sein und die nothwendige Mit dem 1. October d, I. tritt das Gesez über die Beurkundung Aufsicht über die Standesbeamten erschwert werden, des Personenstandes und die Form der. Eheschließung vom 9. März d. I. Nach eingehender Erwägung der Sachlage haben wir unter Berüc- (G,.-S. Nr. 7 S. 95) in Kraft. sichtigung der angegebenen Gesichtspunkte die Bildung der nachstehenden Nach 8. 2. des Gesetzes sind in den Stadtgemeinden die Geschäfte des Standesamts-Bezirke in Aussicht genommen, denen stets ganze Stadtbe- Standesbeamten von dem Bürgermeister wahrzunehmen, der leßztere ist jedoch zirke zugewiesen worden sind: | 2 befugt, diese Geschäfte widerruflich einem Beigeordneten oder sonstigen Mit- Standesamts-Bezirk 1, Die Stadtheile Berlin, Alt - Köln, gliede des Gemeindevorstandes zu übertragen. "Auch können die Gemeinde- Friedrichwerder und Dorotheenstadt, leztere jedoch ohne den Hindersin- 67 245

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