Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1928 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1928 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1928

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Fußnote:: Seite 33, 80, 123, 124, 364, 396, 444, 533, 534, 632, 633, 634, 683, 684, 698, 771, 776 fehlen im Original

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-11234224

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 11 (226-241), 1928/03/09

253 228. Vorlage (Zu B. F. 5.) — zur Beschlußfassung —, betreffend Schul geldfreiheit an den wahlfreien Lehrgängen der Berufsschule für Schwerhörige und Taube. Die Freistellengrenze für die wahlfreien Lehrgänge der Berufs schule für Schwerhörige und Taube, die zurzeit 50 v. H. der Jstein- nahme beträgt, hat sich als nicht ausreichend erwiesen. Wir wollen die Anstalt daher der Hilfsberufsschule gleichstellen, für deren wahlfreie Lehrgänge kein Schulgeld erhoben wird. Die dadurch entstehende Mindereinnahme beträgt jährlich rund 450 JM. Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für die wahlfreien Lehrgänge der Berufsschule für Schwerhörige und Taube vom 1. April 1928 ab kein Schulgeld erhoben wird. Berlin, den 27. Februar 1928. Magistrat. Böß. Nhdahl. 8t. V. 28. — B. IX. 3. 229. Vorlage (Tief. I. A.) — zur Beschlußfassung —, beir. Geländeaus- tausch am Stadtpark in Lichtenberg. Die Wilhelm Lehne'schen Erben haben der Stadt anliegendes nota rielles Vertragsangebot vom 19. Mai 1927, betr. Geländevustausch an der Möllendvrf- nud Scheffelstraße und Straße „Am Stadtpark" in Lichtenberg gemacht. Die Stadt erhält unentgeltlich die im beiliegenden Lageplan rot um randeten Geländeflächen, und zwar: 1035 qm Straßenland für Straße „Am Stadtpark", 130 qm Straßenkand für Verbreiterung der historischen Möllen dorfstraße, 240 qm Straßenland für Verbreiterung der Schcffelstraße zus. 1405 qm Straßenland und außerdem rund 8000 qm Gelände für Erweiterung des Stadtparkes. Die Stadt übereignet dafür die blau umrandete 28 qm große Grabenfläche. Das Angebot ist für die Stadt vorteilhaft. Die Vertragsabschrift nebst Nebersichtsplan fügen wir unter Rück erbittung bei. Wir haben dem Geländeaustausch mit nachstehender Einschrän kung zugestimmt und bitten zu beschließen: Tie Versammlung stimmt dem Geländeaustausch mit ^den Lehne schen Erben — 28 qm Grabcnflächc gegen rund 1400 qm Straßenland und rund 8000 qm Parkfläche am Stadtpark Lichtenberg — zu und ge nehmigt das Vertragsangebot vom 19. Mai 1927 mit der Maßgabe, daß alle die Befreiung vom Bauverbote und Gewährung einer Hauszins steuerhypothek betreffenden Bestimmungen, § 2 a, b, d und § 5 gestrichen und in einer Sonderverhandlung des Bezirksamtes erledigt werden. Berlin, den 27. Februar 1928. Magistrat. Böß. Hahn. 8t. V. 28. — B. III. 2 Bez. 17. 230. Beschlüsse des Haushaltsausschusses vom 5. März 1928 über die Vorlagen, betr. a) Bewilligung von 120 000 Ml für die Erweiterung des Operati- onshauses im Krankenhaus Wcstcnd — Drucks. 173 —, I>) Bewilligung von 35 000 Ml aus zentralen Vorbehaltsmitteln zur Verstärkung der im Etat 1927, Kap. XI, 4, Tit. XIX ent haltenen Mittel für die Druckhcrstcllung des Amtsblattes und anderer Drucksachen — Drucks. 86 —, c) die Schulneubauten, Um- und Erweiterungsbauten unter Ein schluß größerer Instandsetzungen an Schulgebäuden und Schul grundstücken — Drucks. 192 ■—, d) den Anleihebedarf der Berliner Städtische Elektrizitätswerke- A.-G. für 1927 — Drucks. 196 —, e) den Anlcihebedarf der Berliner Städtische Elektrizitätswerke- A.-G. für das Bauprogramm 1928 — Drucks. 205 —, und über den Antrag k) der Stadtv. Lüdicke u. Parteifr., betr. Auflösung des Stadtfuhr parks — Drucks. 63 —.

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