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Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1925 (Public Domain)

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Periodical

Title:
Berliner Adreßbuch : für das Jahr ... : unter Benutzung amtlicher Quellen
Publication:
Berlin: Scherl 1943
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Dates of Publication:
1903-1943
ZDB-ID:
2846408-4 ZDB
Previous Title:
Adressbuch für Berlin und seine Vororte
Succeeding Title:
Branchen-Adressbuch für Berlin
Keywords:
Berlin ; Adressbuch
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
Collection:
Berlin Address Directories
Berlinerinnen,Berliner
Address Directories 1900-1924
Address Directories 1925-1943
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Volume

Publication:
1930
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2002
Berlin:
B 6 Allgemeines: Adressbücher
DDC Group:
920 Biografie, Genealogie, Heraldik
914.3 Landeskunde Deutschlands
943 Geschichte Deutschlands
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-3955025
Location:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access
PDF-Download nur von Einzelseiten
Collection:
Berlin Address Directories
Address Directories 1925-1943
Berlinerinnen,Berliner

Chapter

Title:
Teil I. Einwohner Berlins

Chapter

Title:
X, Y, Z

Chapter

Title:
Zer

Contents

Table of contents

  • Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain)
  • Ausgabe 1925 (Public Domain)
  • Title page
  • Contents
  • Rednerliste zu den stenographischen Berichten der Stadtverordnetenversammlung im Jahre 1925
  • Sitzung 1., 8. Januar 1925
  • Sitzung 2., 15. Januar 1925
  • Sitzung 3., 22. Januar 1925
  • Sitzung 4., 29. Januar 1925
  • Sitzung 5., 5. Februar 1925
  • Sitzung 6., 12. Februar 1925
  • Sitzung 7., 19. Februar 1925
  • Sitzung 8., 26. Februar 1925
  • Sitzung 9., 3. März 1925
  • Sitzung 10., 5. März 1925
  • Sitzung 11., 10. März 1925
  • Sitzung 12., 12. März 1925
  • Sitzung 13., 19. März 1925
  • Sitzung 14., 31. März 1925
  • Sitzung 15., 2. April 1925
  • Sitzung 16., 7. April 1925
  • Sitzung 17., 16. April 1925
  • Sitzung 18., 30. April 1925
  • Sitzung 19., 5. Mai 1925
  • Sitzung 20., 7. Mai 1925
  • Sitzung 21., 14. Mai 1925
  • Sitzung 22., 19. Mai 1925
  • Sitzung 23., 4. Juni 1925
  • Sitzung 24., 9. Juni 1925
  • Sitzung 25., 18. Juni 1925
  • Sitzung 26., 23. Juni 1925
  • Sitzung 27., 25. Juni 1925
  • Sitzung 28., 30. Juni 1925
  • Sitzung 29., 2. Juli 1925
  • Sitzung 30., 8. September 1925
  • Sitzung 31., 10. September 1925
  • Sitzung 32., 24. September 1925
  • Sitzung 33., 1. Oktober 1925
  • Sitzung 34., 8. Oktober 1925
  • Sitzung 35., 15. Oktober 1925
  • Sitzung 36., 29. Oktober 1925
  • Sitzung 1. (37.), 19. November 1925
  • Sitzung 2. (38.), 26. November 1925
  • Sitzung 3. (39.), 1. Dezember 1925
  • Sitzung 4. (40.), 10. Dezember 1925
  • Sitzung (5.) 41., 15. Dezember 1925
  • Sitzung 6. (42.), 17. Dezember 1925

Full text

STung am 12. Februar 1925. 111 
Nein Herr von Eynern, es waren vielfach juristische 
Momente, die sich darauf beriefen. Wie wollen Sie 
die Aenderung durchführen? Es ist nicht richtig, daß 
das Kapitalentmertungskonto hierbei angeführt wird. 
Wir alle wollen die Werke gesund lassen werden, we l 
wir damit die Tarife mit der Zeit herunterwirt 
schaften, wenn auch dann nicht gleich. 
Es ist sehr leicht, auf billige Tarife hinzuwirken, 
darauf hinzuarbeiten und zu sagen, es muß alles 
herabgesetzt werden. Wenn Sie aber, Herr von 
Eynern, an der verantwortlichen Stelle säßen, mit 
wirken und sehen müßten, wie man die Verpflich 
tungen durchführe» muß, die Bürger der Stadt mit 
Gas, Wasser und Elektrizität zu versorgen auf der 
andern Seite aber das Geld nicht da ist, dann möchte 
ich Herrn von Eynern sehen, ob er dann nicht mit dem 
Aufsichtsrat genau derselben Meinung gewesen 
wäre, ob er nicht dann auf denselben Standpunkt zu 
rückgekommen wäre, der hier gekennzeichnet ist. Der 
Aufsichtsrat und der Unterausschuß des Aufsichts 
rats haben monatelang über diese Frage verhandelt, 
und ich bin überzeugt, daß dasselbe auch bei der Stra 
ßenbahn der Fall gewesen ist. Glauben Sie es mir, es 
ist uns allen nicht leicht geworden, diesen Weg zu 
gehen, den wir gegangen sind. Wir sind ihn im In 
teresse der Werke gegangen und nicht aus andern 
Gründen oder aus Momenten, scheinbar Ansammlungen 
bei den Werken stattfinden zu lassen, was gar nicht 
der Fall ist. 
Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, im 
Sinne der Magistratsvorlage die Kenntnisnahme 
durchzuführen. Ich glaube, bei der Straßenbahn ist 
eine Abstimmung notwendig, bei den andern Werken 
ist es nur eine Vorlage zur Kenntnisnahme. 
Ich bedauere, meine Damen und Herren, daß ich 
hier gegen Herrn von Eynern und seine Fraktion 
diese Stellung einnehmen muß. Sie ist mir offen ge 
standen unverständlich, denn von wirtschaftlichen Mo 
menten ist sie nicht diktiert. 
Sfabfo, Stolf: Werte Versammlung! Die Aus 
führungen bezüglich der Höhe des Aktienkapitals 
habe ich ja schon bei der Einbringung der Vorlage 
gemacht. Ich habe damals bereits darauf hingewiesen, 
welche Gründe uns veranlassen mußten, die Herab 
setzung des Aktienkapitals vorzunehmen, weil auf der 
Gegenseite das Kapital-Entwertungskonto in Höhe 
von ca. 12,9 Millionen Jl uns dauernd als Schreck 
gespenst gegenübersteht. Meine Auffassung hat in ei 
nigen Kreisen Beachtung gefunden, und die Kreise 
haben mit mir wenigstens darin überein gestimmt, 
daß sie nicht anerkennen können, daß eine Betriebs 
gesellschaft, wie ja die Gaswerke A.G. und die Elek 
trizitätswerke 21.®., ebenso die Wasserwerke A.G. sie 
darstellen, als solche überhaupt derartig hohe Beträge 
haben müßten. 
Herr Kollege Fabian hatte darauf hingewiesen 
oder geglaubt, die Vorlage und dieBilanz mit dem Argu 
ment verteidigen zu müssen, daß monatelang der Unter 
ausschuß des Aufsichtsrats sowohl wie der Aufsichts 
rat sich mit der Bilanzfestsetzung beschäftigt habe. 
Demgegenüber möchte ich doch nur eine Tatsache 
hervorheben, daß ursprünglich von der Direktion so 
wohl wie von dem Unterausschuß bei den Gaswerken 
und bei den E-Werken die Höhe des Aktienkapitals 
auf 12 Millionen Jl festgestellt worden war und daß 
die Vorlage ursprünglich auch auf 12 Millionen 
lautete. Es wurde dann in der Aufsichtsratssitzung 
vorgeschlagen, noch weitere 3 Millionen Jl drauf zu 
legen. 
Also, die monatelange Untersuchung des Unter 
ausschusses hat nicht die jetzige Höhe von 15 Millio 
nen Jl ergeben, sondern nur 12 Millionen. Aber ich 
halte auch diese Höhe für absolut nicht berechtigt. 
Sie wissen, meine Damen und Herren, daß wir, 
die Kommunistische Fraktion und die Bevölkerungs 
gruppe, die wir zu vertreten die Ehre haben, grund 
sätzlich Gegner dieser sogenannten Gesellschaftsbildung 
von Anfang an waren, weil wir wußten, daß diese 
Gesellschaftsbildung immer das Bestreben in sich hat, 
m ihren Befugnissen sich ganz einseitig zu orientieren 
und keine Rücksicht zu nehmen auf die allgemeinen 
Interessen der Bevölkerung Berlins. Und weil das 
der Fall ist, haben wir von vornherein — ich glaube, 
wir waren die einzigsten hier, mit Ausnahme des 
Herrn Knüppelkunze, — den schärfsten Widerstand 
gegen die Ueberführung der städtischen Werke in die 
Gesellschaftsform geleistet. Wir werden auch heute 
einen Antrag unterbreiten, wonach der Magistrat 
aufgefordert werden soll, zu einem möglichst schnellen 
Termin diese Gesellschaftsform zu liquidieren und die 
Unternehmungen und Werke in städtischer Regie fort 
zuführen. Ich gestatte mir, den Antrag zu überreichen. 
Run operierte Herr Fabian von der Deutschna 
tionalen Fraktion mit dem Wert von 180 Millio 
nen Jl, der angeblich als Buchwert der Gaswerke an 
genommen werden muß. 
Meine Damen und Herren! Diese Festsetzung 
des Wertes ist ja ganz fiktiv. Welchen Wert wollen 
Sie festsetzen? Wollen Sie sich rein auf den Boden 
eines bürgerlichen Kaufmannes stellen, dann müssen 
Sie den Nutzwert berücksichtigen. Der Nutzungswert 
bestimmt sich nach dem Ertragungswert, d. h. nach 
der Rente, die kapitalisiert wird. Nach der kapitalisier 
ten Rente können Sie diesen Wert ermitteln. Dann 
kommen Sie nicht zu 180 Millionen Jl. 
Weiter ist m. E. auch der Nutzungswert rein all 
gemein genommen, nicht mit 180 Millionen cM anzu 
nehmen, denn, was vielfach vorhanden ist, das find 
nicht technisch hochwertige Anlagen, sondern das sind 
vielfach Anlagen, die einer Stadt Berlin zum Teil gar 
nicht entsprechen und gar nicht würdig sind. Sie alle 
wissen, wie veraltet z. B. das alte Gitschiner Werk 
war. ^ich habe über diese Frage mal ein Referat eines 
technischen Professors, gehalten in einer Fachgruppen 
konferenz des Staats- und Gemeindearbeiterverban 
des, gelesen. Es handelte sich gerade um die Gasberei 
tung, und da muß ich sagen, daß ich wohl einen Ver 
gleich anstellen kann. Nach den Ausführungen dieses 
Fachdezernenten als Referenten auf dieser Fachtagung 
des Staats- und Gemeindearbeiterverbandes kann ich 
diese Werke in ihrer technischen Qualität nicht als 
hochwertig bezeichnen. 
Das führt ohne weiteres dazu, daß auch der 
Nutzungswert vom allgemeinen Interesse aus ge 
sehen, nicht 180 Millionen beträgt, sondern daß man 
dies immer hier nur hinein schiebt, um zu zeigen, 
wir müssen 15—20% amortisieren und so hoch ist der 
Kapitalbedarf, den wir unbedingt gebrauchen, dies ist 
der Betrag, den wir Herauswirtschaften müssen, um 
überhaupt die Amortisation zu ermöglichen. 
Nun erklärte Herr Fabian weiter, die Belastung 
der Konsumenten, die schon Herr von Eynern in 
meiner Abwesenheit hier erwähnt haben soll, sei ja 
gewiß noch hoch, er wünscht selber, daß sie ermäßigt 
werde. Aber das sei nicht möglich, sagt er, da ja die 
Werke verpflichtet seien, die laufenden Betriebsan 
lagen in Stand zu halten. Ja gewiß, nach dem Ver 
trage find sie dazu verpflichtet, aber, meine Damen 
und Herren, wenn Sie sich den verantwortlichen Ge 
schäftsbericht der Gaswerke einmal ansehen wollen 
und wenn Sie dort die Tabelle 19b, die langen Dar 
stellungen über die zu errichtenden Neuanlagen, an 
sehen, so werden Sie finden, daß dort sehr viel ver 
zeichnet ist, das absolut nicht zu der laufenden In 
standhaltung gehört. Sie geben das ja auch in ihrem 
Geschäftsbericht zu, einmal, daß der ungeheure 
Kohlenpreis in die Substanz eingegriffen hat, daß sie 
andererseits Ausgaben sozialer Art hatten, die aber 
nur äußerlich als solche in die Erscheinung treten und 
inwieweit sie dazu beitrugen, den Stadtsäckel zu ent 
lasten. Dann heißt es wörtlich weiter: „... daß wir 
trotz all diesem in der Lage waren, bauliche Verände 
rungen in sehr großem Umfange vorzunehmen, wie ja 
die Aufstellung auf Tabelle 19 zeigt." 
Sehen Sie sich die Tabelle 19 an, sehen Sie nach, 
wie tief in die Substanz dieses Diktat der Kohlenba 
rone auch auf die Gaserzeugung eingewirkt hat. Da 
werden Sie finden, daß das, was Herr Fabian ange 
führt hat, durchaus nicht zutrifft, sondern daß sehr 
viel von den Einnahmen für Sachen verwendet wor 
den ist, die man technisch und kaufmännisch mit soge 
nannten Neuanlagen bezeichnet.
	        

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