Ernst Lieber als Parlamentarier

Spahn, Martin

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Monograph

Author:: Spahn, Martin

Title:: Ernst Lieber als Parlamentarier / Martin Spahn

Publication:: Gotha: Friedrich Andreas Perthes Aktiengesellschaft, 1906

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Scope:: 81 Seiten

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15480316

Collection:: Berlinerinnen,Berliner

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 252 Lieber 2

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Übernahme der Parteiführung. Schulgesetz und Wehrvorlage. 1888-1893

30 er für seine allgemeine Politik die Zusammenarbeit mit Konservativen und Zentrum wünsche. In demselben Sinne wirkte Lieber in den nächstfolgenden Tagen auf die Stimmung des Hauses ein. Er beteiligte sich, wie schon in der Kommission, lebhaft an der Beratung einer umfassenden Eisen— bahnvorlage, half sie zu einer Debatte über die gesamte Etatspolitik Preußens erweitern, benutzte diese Gelegenheit, um seine Anschauungen über ihr Reformbedürfnis mit programmatischem Nachdruck vorzutragen, und veranlaßte sowohl die Mehrheitsparteien des Hauses wie den Finanzminister dazu, ihm ihr Einverständnis über wichtige, in Zu— kunft zu beachtende Richtlinien zu bekunden. Aber die ganze Auf— rechnung der politischen Lage, die sich das Zentrum im Winter gemacht hatte, war zu unsicher, als daß sie nach der ersten Störung noch hätte aufrecht erhalten werden können. Die Regierung hatte dem Landtage eine Novelle zum preußischen Berggesetze vorgelegt, die einige sozialreformerische Vorteile der Reichsgesetzgebung der dem Par⸗ tikularrecht unterworfenen Bergarbeiterbevölkerung Preußens zugute kommen lassen wollte. Die Wünsche des Zentrums gingen über die Vorlage hinaus. Jedoch nicht einmal der Entwurf der Regierung ward von der Mehrheit des Hauses gebilligt. Die Konservativen zeigten sich von dem sozialen Eifer ihrer Parteigenossen im Reichstag unberührt und verhalfen dadurch dem Treiben der Freikonservativen zum Erfolg, die in Ausnutzung der durch den Volksschulentwurf geschaffenen Lage die Ohnmacht des Zentrums im preußischen Ab— geordnetenhause dartun wollten. Das eben erst gebildete Ministerium hielt sich zur Seite. Also trat, wie Lieber in der letzten Lesung am 12. Mai beklagte, „das zweite große Verhängnis dieser denkwürdigen Tagung“ ein. Seine Partei sei bei der Beratung des Gesetzes vom Anfang bis zum Schluß förmlich verfemt gewesen, obwohl sie eine der größten wäre und im Reichstag am längsten und zähesten die Gesetzgebung zum Arbeiterschutz wie zur Arbeiterversicherung unter⸗ stützt habe. Die Mehrheitsbildung des Zentrums mit den Konservativen in Reichs⸗ und Landtag hatte sich als unerreichbar erwiesen. Schon am 19. Mai kreuzten die beiden Fraktionen wegen des preußischen Wahl⸗ rechts wieder scharf die Waffen. Die Annäherung hatte zu zwei Niederlagen in Preußen geführt, die auf das Ansehen des Zentrums im Reichstag zurückwirken mußten. Das Gefährlichste an der Lage

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