Finanzordnung für die Verwaltung der Stadtgemeinde Schöneberg vom 21. Juni 1907

Finanzordnung für die Verwaltung der Stadtgemeinde Schöneberg vom 21. Juni 1907 (Public Domain)

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Monografie

Titel:: Finanzordnung für die Verwaltung der Stadtgemeinde Schöneberg vom 21. Juni 1907

Datum der Archivierung:: 2023

Erschienen:: Berlin: Gebhard, Jahn & Landt G.m.b.H., 1907

Sprache:: Deutsch

Umfang:: XIX, 320 Seiten

Fußnote:: Korrekturen der nachstehenden Seiten sind enthalten: 16, 24, 27, 30, 44, 58, 63, 76, 85, 88, 114, 129

Berlin:: B 770 Staat. Politik. Verwaltung: Bezirksbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15484344

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Oa 231:SEBI

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: II. Abschnitt. Stadthaushaltsetat

Etatsersparnisse (Abgang gegen das bewilligte Aus— gabesoll). Finnahmereste. 130 Ausgabereste der ordent lichen Verwaltung. Ausgabereste der außer— ordentlichen Verwaltung. Ausgabereste ohne Über⸗ ragung von Restmitteln. III. Fälligkeit u. Anweisung d. Einnahmen u. Ausgaben. 87 Nr. 13bis 88Nr. 1. 13. Werden die durch den Haushaltsetat oder durch besondere Bewilligung der städtischen Körperschaften zu Buche stehenden Mittel (Sollausgabe) bis zum Bücher— schlusse des Rechnungsjahres nicht verbraucht, so müssen die übrig gebliebenen Beträge beim Jahresbücherabschluß ohne weiteres in Abgang — als erspart — nachgewiesen werden, sofern der Kasse nicht rechtzeitig vor dem Abschlußtermine eine besondere, die Reststellung begründende Kassenanweisung zugegangen ist, nach welcher sie den verbliebenen oder einen geringeren, zahlenmäßig zu bezeichnenden Betrag als Ausgaberest nachweisen soll. CVergl. Nr. 15). Wegen der Ausnahmen vergleiche Nr. 16.. 14. Es ist dahin zu wirken, daß die Einnahmen unter Anwendung der zu— ässigen Mittel pünktlich erhoben werden und daß beim Jahresabschlusse nur solche Einnahmereste „rscheinen, deren Einziehung vor dem Jahresabschlusse durch Umstände, velche — Macht der Verwaltung liegen, unmöglich gewesen ist. (Vergl. 8 21 RNr. 2 und 7.) 15. Die Übertragung eines Ausgaberestes der ordentlichen Verwaltung in das ommende Rechnungsjahr darf nur auf Grund eines Magistratsbeschlusses erfolgen und soll in der Regel nur dann zulässig sein, wenn die Ausgabe wirtschaftlich dem abgelaufenen Rechnungsjahre angehört, aber aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen erst nach Ablauf desselben zur Zahlung gelangen kann, gleichviel, ob der Zeitpunkt der Fälligkeit der betreffenden Ausgabe in das abgelaufene oder in das neue Rechnungsjahr fällt. Der Betrag des Ausgaberestes soll dem voraussichtlichen Bedarf entsprechen, er darf indes einschließlich der bereits geleisteten Ausgaben die be— willigten Mittel nicht überschreiten. Da der Ausgaberest wirtschaftlich dem abgelaufenen Jahre zur Last fällt, ist er diesem auch in der Wirkung auf den Steuerbedarf zur Last zu legen, indem ein gleich hoher Bestand aus dem abgelaufenen Rechnungsjahre zurückbehalten und in das kommende Rechnungsjahr zur Deckung übernommen wird. 16. Die vorstehenden Vorschriften — Nr. 13 und 15 — finden in der Regel keine Anwendung auf die Ausgaben der außerordentlichen Verwaltung. Die hier beim Jahresabschlusse vorhandenen Mittel dürfen ohne besondere Kassenanweisung nicht in Abgang gestellt, sondern müssen als Ausgabereste übertragen werden, sofern bis zum Jahresbücherabschlusse keine entgegenstehende Kassenanweisung eingegangen ist. Indes bedarf es in diesem Falle nicht der Übertragung von Deckungsmitteln Nr. 15 Schlußsatz). 17. Ist eine Ausgabe bis zum Jahresbücherabschlusse versehentlich oder aus inderen Gründen nicht zur Anweisung gelangt und ein Ausgaberest hierfür nicht ibertragen. dann fällt sie dem Etat des kommenden Rechnungsjahres zur Last. Ausgaben. 88. Fälligkeit. Im allgemeinen. 1. Die Fälligkeit der Einnahmen und Ausgaben wird durch den Haushaltsetat, durch die Kassenanweisung (8 9) oder durch sonstige in Betracht kommende Vorschriften bestimmt.

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