Anschauliche Tabellen von der gesamten Residenz- Stadt Berlin, worin alle Straßen, Gassen und Plätze in ihrer natürlichen Lage vorgestellt, und in denenselben alle Gebäude oder Häuser wie auch der Name und die Geschäfte eines jeden Eigenthümers aufgezeichnet stehen

Neander von Petersheiden, Karl von

Drucksache (Public Domain) Ausgabe 1970, V. Wahlperiode, Nr. 967-1395 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Drucksache (Public Domain) Ausgabe 1970, V. Wahlperiode, Nr. 967-1395 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Monografie

Verfasser:: Croner, Johann

Titel:: Der Grundbesitzwechsel in Berlin und seinen Vororten (1895-1904) : eine statistische Studie

Datum der Archivierung:: 2023

Erschienen:: Berlin: Verlag von Georg Reimer, 1906

Sprache:: Deutsch

Umfang:: 96 Seiten

Berlin:: B 735 Städtebau. Raumordnung. Bau- und Wohnungswirtschaft: Immobilienmarkt

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15484756

Sammlung:: Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 735/92

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

[n 8:26 umd :® 30 Abs. 1 werden die: Worte: nach‘ dem 1‘. ‘Abschnitt des Gesetzes über das Verfahren-der Ber- liner: Verwaltung“. ‚ersetzt. durch. die Worte: ‚nach den 4568 ff: :der Verwaltungsgerichtsordnung‘.. BE TS UN ‚Gegen .Prüfungsentscheidungen und Entscheidungen in Hochschul- und: Fachschulangelegenheiten ist der Widerspruch nicht gegeben; dies gilt /nicht für /Prü- ‚ungsentscheidungen:: im Rahmen: eines. Beamtenver- hältnisses, LE a EEE 530 Abs: 1 erhält folgenden Satz 2% © BE "806 Satz 2 gilt“entsprechend. . {2): In $ 7: Abs. 1 des Gesetzes über die Zuständigkeiten ler Berliner: Polizei- und :Ordnungsbehörden: (Polizeizustän- ligkeitsgesetz: = PolZG). vom “2. Oktober 1958. {GVBL 3.959) “werden die ‘Worte ‚nach. dem: 4: “Abschnitt «des Zesetzes: über das‘ Verfahren“ der: Berliner Verwaltung“ ersetzt: durch die Worte nach den $$: 68 ff: der: Verwal- tungsgerichtsordnung LH ““Schlußvorschriften: en a ‚(1) Dieses Gesetz tritt am 1. April 1960 in Kraft. Gleich- zeitig treten außer. Kraft: ne 4) ‚Das Gesetz über die allgemeine Landesverwaltung vom “30. Juli 1883 (GS.:S. 195) in der.geltenden Fassung,‘ 5) die 8832 bis 38 des. Gesetzes über das Verfahren. der Berliner Verwaltung“ (Verwaltüungsverfahrensgesetz — VwVerfG) vom 2, Oktober 1958 (GVBl, S. 951), die‘88: 14 und 15 des Gesetzes über: Gebühren und Bei- träge vom‘ 22; Mai 1957. (GVBL 8. 516), 0A d) die 88 31, 31a, 32 und 83 der Reichsdienststrafordnung: in: der geltenden Fassung,“ Sn © S © E © De . N die Erste Verordnung‘ zur Durchführung des Gesetzes über-die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom: 2: März 1951: WVOBLIS, 261), 00 Artikel IV. des. Gesetzes betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in. den‘ Kirchengemeinden‘ und. Par-: Schialverbänden: der evangelischen‘. Landeskirche der. ilteren Provinzen der Monarchie vom 14: Juli 1905 (G8. 8.270,00 Abschnitt IV cc. (88 21 bis: 29) des Gesetzes‘ über die Erhebung von. Kirchensteuern-“ in. ‘den. katholischen: Kirchengemeinden und Gesamtverbänden: vom 14, Juli 1905 6GS SEELE EEE AH a} 2): Rechtsvorschriften des‘ Landes Berlin gelten weiter, jsoweit‘ die‘ Verwaltungsgerichtsordnung‘ die in ihnen‘ ge- roffenen Regelungen; durch Landesrecht. zuläßt: . 4. Begründung: Ay Allgemeines *- Mit der WVerwaltungsgerichtsordnung. (VwGO) vom 21. Januar 1960 (BGBl. I 8. 17: /GVEBI: Si), aie nach ihrem: 8195 Abs; 1:am 1. April 1960 in Kraft critt; wird ‚erstmalig in Deutschland das Verwaltungs- zerichtsverfahren: für. :alle‘ Instanzen: und: —— “grund- sätzlich‘— für alle. Bereiche bundeseinheitlich geregelt; Die Verwaltungsgerichtsordnung ‘löst damit‘ die in den Mnzelnen Ländern bisher‘ bestehenden, in vielen Einzel- heiten voneinander. abweichenden Regelungen ab, in Berlin das. Gesetz über die: Verwaltungsgerichtsbarkeit ZVGG: = vom 8; Januar: 1951 (VOBL-I-S: 46) .in ‘der Fassung: der: Gesetze vom 3. Dezember: 1956 (GVBL 8.1143) und vom 19: Juni: 1958. (GVBL 83.549) sowie das in $ 28 VGG in‘ Bezug genommene Verwaltung s- zerichtsverfahrensrecht ‚aus: der Zeit vor. ‘dem +30. Ja- 21uar:‘ 41933: damit. wird insbesondere: das Gesetz: über. die‘allgemeine Landesverwaltung‘ vom 30: Juli 1883 in seinen: sämtlichen Teilen obsolet; Das: Gesetz über: die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 8. Januar 1951 in der geltenden Fassung bleibt gemäß $$ 189 und 195.Abs:2 VwGO Adediglich insoweit in Kraft, als es: Vorschriften: über:die Erhebüng. von‘ Gerichtskosten und die an ihre Nichtzahlunggeknüpften‘ Folgen enthält; es handelt sich‘ dabei um Angelegenheiten; deren bundeseinheit- liche “Regelung* vom. ‚Bundesgesetzgeber vorerst‘ noch zurückgestellt worden ‚ist: (vgl: 8189. VwGO). Weiterhin bleibt‘ in Berlin: der geltende‘ Rechtszustand nsofern bestehen, als das‘ Verwaltungsgericht. Berlin zemäß- 8-8 Abs, 1: "des: Dritten Dberleitungsgesetzes als‘ Finanzgericht: gilt und damit ‚auch: die. Aufgaben ler. Finanzgerichtsbarkeit: wahrnimmt. Dieser ‚Rechts- zustand: ist durch. 8 8: Satz. 2 des: Gesetzes über Maß- jahmen auf.dem Gebiet der Finanzgerichtsbarkeit vom 22: Oktober. 1957: (BGBL I: S: 1746. / GVBL: 8. 1692) jestätigt worden; von der „dort dem: Berliner Gesetz- zeber- gegebenen Möglichkeit; das: Finanzgericht vom Verwaltungsgericht zu ‚trennen; soll ‘bis zum Inkraft- ‚reten einer bundeseinheitlichen -Bundesfinanzgerichts: ardnüng‘ (vgl. BT-Drucks; Nr: 127/111. WP) Kein-Ge- rauch gemacht: werden: In ÄAbgabestreitigkeiten, in jenen das Verwaltungsgericht Berlin als Finanzgericht ‚Ätig wird, sind hinsichtlich ‘des: Verfahrens. nach‘ wie vor die Vorschriften der ‚Reichsabgabenordnung :anzu- wenden; Dies “ergibt: sich aus 8229 -RAO,; /der‘ nach 40 Abs: 1: Satz 1. VwGO in Verbindung mit‘$:39 Abs. 1 les Finanzverwaltungsgesetzes vom. 6; September 1950 “BGBL 8; 448: / GVBL: 1952. 8, 414) weitergilt: und .die Entscheidung‘ “im: -Berufungsverfahren ‚den Finanz- zerichten zuweist; die nach den Vorschriften der Reichs- abgabenordnung zu verfahren haben; Die Tatsache, daß in; Berlin “das -Verwaltungsgericht als Finanzgericht zilt; ändert nichts daran; daß es, soweit es als Finanz- zericht:tätig wird; die Vorschriften der Reichsabgaben- Srdnung‘. anzuwenden hat... Bel Streitigkeiten über ;ffentlich-rechtliche: ‚Abgaben; soweit: sie. der. Gesetz- zebung.-des Bundes "nicht unterliegen und durch: Ber- liner. Finanzbehörden verwaltet werden; ‚ergibt sich die Anwendbarkeit der Reichsabgabenordnung: aus 8 195 Abs;.2:Nr. 42; Halbsatz VwGO, in dem das Gesetz über Jen: Anwendungsbereich “der :Reichsabgabenordnung 7om A0..März 1955 (GVBL: 8; 169) vorbehalten wird: Die Verwaltungsgerichtsordnung lehnt sich in: wesent- ‘jchen Teilen an. die in den einzelnen deutschen Ländern nach: dem zweiten‘ Weltkrieg: geschaffene. und :jeden- ’alls:im Grundsatz bereits bewährte Ausgestaltung des Verwaltungsgerichtsverfahrens an, 'so..daß: sich. — von nanchen: gewiß recht. bedeutsamen Einzelheiten abge- sehen, wie: 2; B.: der: veränderten Besetzung‘ der :Ver- yaltungsgerichte oder der “Schaffung ‚der ‚einstweiligen Anordnung: im“ verwaltungsrechtlichen Verfahren; für He es:in: Berlin bisher an einer; gesetzlichen Regelung ’ehlt; — grundsätzliche Änderungen im Aufbau und in ler. Verfahrensweise‘ der: Verwaltungsgerichte kaum irgeben. werden. Insbesondere: bleibt der Aufbau. der Yerwaltungsgerichtsbarkeit ‚in ‚drei: Instanzen „erhalten ind damit: die Gliederung innerhalb des Landes Berlin n Verwaltungsgericht und: Oberverwaltungsgericht. Auch soweit: die Verwaltungsgerichtsordnung ein: bun- jeseinheitliches‘ Verwaltungsvorverfahren in Gestalt des‘ Widerspruchsverfahrens‘ schafft; ändert sich in Berlin‘ ander: bereits. bestehenden‘. Rechtslage kaum ;twas: Berlin hat nämlich im. Verwaltungsverfahrens- zesetz vom: 2. Oktober: 1958 VwVerfG = (GVBL 3::951) in Vorwegnahme der zu erwartenden Regelung äurch‘ “die Verwaltungsgerichtsordnung : das: Wider- s;prüuchsverfahren‘ für .nahezu. sämtliche: Verwaltungs: jereiche eingeführt und ‘sich dabei im ‚Rahmen: der sereits im Entwurf‘ vorliegenden Verwaltungsgerichts- ardnung gehalten: (Vgl. im einzelnen ‘die Begründung zu den: 88:32 ff. des. Verwaltungsverfahrensgesetzes in AbgHDrucks. Nr. -1660 S:: 11: £, und. S. 22 .ff. sowie ZU 38:27, 28. jetzt 38 26; 27-:— des Allgemeinen: Zu- ständigkeitsgesetzes in ‚AbgHDrucks. Nr. 1572. vom [4 März: 1958 S:.20:£.). Lediglich für die in 81 Abs. 4 Buchst: a: und -dund- in‘ $ 39 VwVerfG: genannten Verwaltungsbereiche und Verfährensarten, für die‘ die Geltung der 88 321f.-des Verwaltungsverfahrensgesetzes zusgenommen: ist“ bringt die: Verwaltungsgerichtsord- ıungs “mit: der: ‚allgemeinen: Einführung des‘ Wider: spruchsverfahrens: zum. Teil ‚Neues (vgl. ferner die Einzelbegründung zu 8.7907 BE

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Monografie

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer