25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Hirsch, Paul

25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde / Hirsch, Paul (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Monografie

Verfasser:: Hirsch, Paul

Titel:: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde : die Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Berliner Stadtverordnetenversammlung / auf Grund amtlicher Quellen geschildert von Paul Hirsch

Weitere Titel:: Fünfundzwanzig Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Erschienen:: Berlin: Buchhandlung Vorwärts (Hans Weber), 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Umfang:: IX, 552 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15482750

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 SPD 77

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Zweiter Abschnitt. Im Kampfe um das Selbstverwaltungsrecht

Zweiter Abschnitt. Im Kampfe um das Selbstverwaltungsrecht. Die noch heute gültige Städteordnung vom 30. Mai 1853, ein Produkt der Zeiten der schlimmsten Reaktion in Preußen, kennt ein Selbst⸗ verwaltungsrecht der Gemeinden nur dem Namen nach. Zwar wird viel von der Selbstverwaltung geredet und namentlich der Liberalismus kann sich gar nicht genug an der Phrase von der Erhaltung der Selbstverwaltung berauschen, aber wenn man den Dingen auf den Grund geht, dann wird man finden, daß die Rechte der Gemeinden äußerst beschränkt sind, daß die Städteordnung der Selbstverwaltung der Gemeinden auf Schritt und Tritt Fesseln anlegt und daß im Gegensatz zu manchen anderen Bestimmungen diese reaktionären Bestimmungen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch in die Praxis umgesetzt werden. Insbesondere gegenüber der Reichs— hauptstadt hat die Regierung sich ganz unglaubliche Eingriffe gestattet, sie hat sich nicht damit begnügt, von ihren gesetzlichen Befugnissen Gebrauch zu machen, sondern sie hat da, wo das Gesetz ihr keine Handhabe gibt, zu mehr oder weniger anfechtbaren Verordnungen und Erlassen ihre Zuflucht genommen, gleichsam um vor aller Welt den Beweis dafür zu erbringen, wie berechtigt das Wort vom Märchen von der Selbstverwaltung ist. Den Kampf um das Selbstverwaltungsrecht mit aller Energie und un— bekümmert um Angriffe von rechts und links zu führen, das hat die sozial⸗ demokratische Fraktion der Berliner Stadtoerordnetenversammlung stets als eine ihrer vornehmsten Aufgaben betrachtet. Wo immer es galt, das Recht der Kommune gegenüber einer bureaukratischen Regierung zu ver— treten oder gar absolutistischen Gelüsten Widerstand zu leisten, da haben die sozialdemokratischen Redner ihren Mann gestanden, um keines Haares Breite haben sie sich von dem Standpunkte des Rechts abdrängen lassen, und manch kräftiges Wörtlein, das weit über die Mauern der Hauptstadt hinaus von allen wirklichen Freunden städtischer Selbstverwaltung mit Jubel begrüßt wurde, hat die preußische Regierung von ihnen zu hören bekommen. Gewiß hat auch der Kommunalfreisinn in diesem Kampfe die Sozial- demokratie unterstützt, aber doch nur insoweit, als es sich um seine speziellen Interessen oder um die der Bourgeoisie handelte. Darüber hinaus jedoch hat er mehr als einmal versagt, und nicht zum wenigsten auf seine schwächliche Haltung und auf seine Nachgiebigkeit ist es zurückzuführen, daß die Reaktion zu immer weiteren Angriffen auf das Selbstverwaltungsrecht ermuntert wurde.

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