25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Hirsch, Paul

25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde / Hirsch, Paul (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Monografie

Verfasser:: Hirsch, Paul

Titel:: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde : die Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Berliner Stadtverordnetenversammlung / auf Grund amtlicher Quellen geschildert von Paul Hirsch

Weitere Titel:: Fünfundzwanzig Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Erschienen:: Berlin: Buchhandlung Vorwärts (Hans Weber), 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Umfang:: IX, 552 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15482750

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 SPD 77

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Siebzehnter Abschnitt. Steuerwesen

Siebzehnter Abschnitt. Steuerwesen. Die preußischen Gemeinden besitzen keine Steuerautonomie, d. h. sie haben kein Recht, Steuern und Gebühren nach eigenem Ermessen zu be— schließen, sondern sie sind an die staatlichen Gesetze gebunden. Nach dem Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 können sie zur Deckung ihrer Ausgaben und Beduͤrfnisse Gebühren und Beiträge, indirekte und direkte Steuern erheben, sowie Naturaldienste fordern, sie dürfen aber von der Befugnis, Steuern zu erheben, nur insoweit Gebrauch machen, als ihre sonftigen Einnahmen zur Deckung ihrer Ausgaben nicht ausreichen. Ins- besondere darf durch direkte Steuern nur der Bedarf aufgebracht werden, welcher nach Abzug des Aufkommens der indirekten Steuern von dem gesamten Steuerbedarfe verbleibt. Es ist einleuchtend, daß es den sozialdemokratischen Gemeindevertretern angesichts eines Gesetzes, das von einem auf Grund des plutokratischen Dreiklassenwahlsystems gewählten Landtag verabschiedet wurde, nicht möglich ist, ihren Grundsatz der Besteuerung nach Leistung und Gegenleistung innerhalb der Gemeinden in die Tat umzusetzen, sie müssen sich damit begnügen, ihre Ideen zu propagieren und, soweit das im Rahmen des Gesetzes zulässig ist, wenigstens eine allzu starke Heranziehung der Leistungs- schwachen zu verhindern. Das hat die sozialdemokratische Fraktion der Berliner Stadtverordnetenversammlung in hohem Grade getan. Ihr Streben ging dahin, die untersten Einkommensteuerstufen zu entlasten, drückende indirekte Steuern zu beseitigen bzw. ihre Einführung zu verhindern, zur Deckung der Ausgaben, abgesehen von den wirtschaftlichen Unternehmungen der Stadt, die großen Einkommen durch Steuerzuschläge auch über 100 Prozent, vor allem aber den Grund und Boden heranzuziehen, um auf diese Weise die Gesamtheit teilnehmen zu lassen an den Riesengewinnen, die die Besitzer des Grund und Bodens aus den Aufwendungen der Gesamtheit ziehen. Auf die Entdeckung neuer Steuern auszugehen, hielten die Sozial⸗ demokraten allerdings nicht für die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung. Aus diesem Grunde konnten sie auch nicht für die im Jahre 1903 an— genommene Resolution stimmen, durch die der Magistrat ersucht wurde, nach Abschluß der Etatsberatung mit der Versammlung in gemischter Deputation über die Frage zu beraten, in welcher Weise die drohenden Ausfälle im Stadthaushaltsetat durch Vermehrung der Einnahmen gedeckt werden können.

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