25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Hirsch, Paul

25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde / Hirsch, Paul (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Monografie

Verfasser:: Hirsch, Paul

Titel:: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde : die Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Berliner Stadtverordnetenversammlung / auf Grund amtlicher Quellen geschildert von Paul Hirsch

Weitere Titel:: Fünfundzwanzig Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Erschienen:: Berlin: Buchhandlung Vorwärts (Hans Weber), 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Umfang:: IX, 552 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15482750

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 SPD 77

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Sechzehnter Abschnitt. Im Kampf gegen polizeiliche Übergriffe und polizeiliche Bevormundung

Sechzehnter Abschnitt. Im Kampf gegen polizeiliche Übergriffe und polizeiliche Bevormundung. . Polizeiliche Äbergriffe. Der für den Polizeistaat Preußen charakteristische Zustand, daß die Bemeinden wohl die Kosten für die Polizei zu tragen haben, daß die Ge— meindevertretung aber polizeilichen Anordnungen, Bevormundungen und Übergriffen gegenüber völlig wehrlos ist, hat in der Berliner Stadtverord⸗ netenversammlung wiederholt mehr oder weniger scharfe Protestkundgebungen hervorgerufen, die entweder von der sozialdemokratischen Fraktion selbst aus—⸗ gingen oder bei denen die Sozialdemokraten, soweit andere Parteien den Anstoß dazu gegeben haben, doch die Interessen und die Rechte der Bürger— schaft mit aller Entschiedenheit wahrgenommen haben. Im Jahre 1894 sah sich die sozialdemokratische Fraktion infolge des Verhaltens der Polizei gegenüber Arbeitslosen, die von ihrem Ver— sammlungsrecht Gebrauch gemacht hatten, aber von Kriminalbeamten aus— einandergetrieben und in brutalster Weise mit Gummiknüppeln behandelt waren, genötigt, folgenden schleunigen Antrag einzubringen, der am 25. Januar beraten wurde: Die Versammlung wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung protestiert im Namen der Ber— liner Bürgerschaft gegen das Verhalten, welches seitens der Polizei an den Teilnehmern der am 18. d. M. in der Brauerei Friedrichshain stattgehabten Arbeitslosenversammlung geübt worden ist, und ersucht den Magistrat, bei den Königlichen Staatsbehörden um Erlaß von Maß-⸗ regeln vorstellig zu werden, welche die Wiederholung solchen Verhaltens unmöglich machen. Obwohl die dem Antrag zugrunde liegenden Tatsachen zweifellos fest⸗ standen, und obwohl selbst eine Versammlung des deutsch-freisinnigen Arbeitervereins „angesichts der von allen Augenzeugen einstimmig geschilderten Ausschreitungen der Polizei“ an die Stadtverordnetenversammlung die Auf— forderung richtete, „sie möge in Gemeinschaft mit dem Magistrat beim könig⸗ lichen Polizeipräsidium und event. beim Ministerium des Innern vorstellig werden, daß die an jenen Erzessen Schuldigen ihrer Strafe nicht entgehen und Vorsorge getroffen werde, daß in Zukunft derartige Maßnahmen der Polizei sich nicht mehr ereignen“, hielt die Berliner Stadtverordnetenver— sammlung die Angelegenheit doch noch nicht für spruchreif. Stadto.

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