25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Hirsch, Paul

25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde / Hirsch, Paul (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Hirsch, Paul

Titel:: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde : die Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Berliner Stadtverordnetenversammlung / auf Grund amtlicher Quellen geschildert von Paul Hirsch

Weitere Titel:: Fünfundzwanzig Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Erschienen:: Berlin: Buchhandlung Vorwärts (Hans Weber), 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Umfang:: IX, 552 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15482750

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 SPD 77

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Sechster Abschnitt. Ausbau der sozialen Gesetzgebung in ortsstatutarischer Regelung

Sechster Abschnitt. Ausbau der sozialen Gesetzgebung in orts— statutarischer Regelung. 1. Ausdehnung der Krankenversicherungspflicht. A) Krankenversicherung der Hausindustriellen. Durch die Novelle zum Krankenversicherungsgesetz vom Jahre 1892 hatten die Gemeinden das Recht bekommen, die Krankenversicherung auch auf die Hausindustrie aus— zudehnen. Von diesem Recht hatte Berlin keinen Gebrauch gemacht, obwohl hier die Hausindustrie ganz außerordentlich entwickelt ist. Als dann die Armendirektion in einer Eingabe an den Magistrat nachwies, daß daraus, daß die Hausindustriellen nicht versichert seien, der Stadt ein großer Schaden in finanzieller Beziehung erwachse, und als ferner eine Reihe von Ortskrankenkassen, bei denen in der Hauptsache Hausindustrielle in Frage kommen, den Magistrat um die Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Hausindustrie ersuchten, beauftragte der Magistrat die Gewerbe— deputation mit der Ausarbeitung eines Ortsstatuts. Die Gewerbedeputation kam dem Auftrage nach, sie arbeitete einen Entwurf aus, der den Zwischen⸗ meistern zwar die Meldepflicht, dem eigentlichen Arbeitgeber aber die Zahlungspflicht auferlegte. Hiergegen erhoben die Anternehmer lebhaften Protest, sie suchten den Magistrat scharf zu machen, und tatsächlich erreichten sie auch ihren Zweck. Der Magistrat wies den Entwurf an die Gewerbedeputation zurück, die ihn nunmehr dahin abänderte, daß den Zwischenmeistern auch die Zahlungs- pflicht auferlegt wurde. Infolge des Widerspruchs, den die Krankenkassen hiergegen erhoben, versagte der Magistrat auch diesem Entwurf seine Genehmigung; er teilte der Versammlung unter dem 30. Mai 1899 mit, daß er mit Rücksicht auf die unüberbrückbaren Gegensätze und mit Rücksicht darauf, daß für die nächste Zeit eine reichsgesetzliche Regelung bevorstehe, die Sache vorläufig auf sich beruhen lassen und erst nach Ablauf einer Frist von 2 Jahren den Erlaß eines Statuts wieder in Erwägung ziehen wolle. Am 21. September, als diese Mitteilung des Magistrats beraten wurde, trat namens der Fraktion Borgmann, der bereits in der Gewerbe— deputation an den Vorarbeiten eifrig mit tätig gewesen war, warm dafür ein, daß die Stadt die Krankenversicherung auf die Hausindustrie ausdehne. Er forderte, daß man nicht warten möge, bis der Bundesrat die Ver— waltung von Berlin dazu zwinge, sondern daß die Stadt aus eigener Initiative vorgehe. Nirgends sei eine so geeignete Situation für die Durch— führung dieser Maßnahme vorhanden wie in Berlin. Hirsch, Jubiläum.

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