25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Hirsch, Paul

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1966 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Monografie

Verfasser:: Hirsch, Paul

Titel:: 25 Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde : die Tätigkeit der Sozialdemokratie in der Berliner Stadtverordnetenversammlung / auf Grund amtlicher Quellen geschildert von Paul Hirsch

Weitere Titel:: Fünfundzwanzig Jahre sozialdemokratischer Arbeit in der Gemeinde

Erschienen:: Berlin: Buchhandlung Vorwärts (Hans Weber), 1908

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Umfang:: IX, 552 Seiten

Berlin:: B 763 Staat. Politik. Verwaltung: Parteien

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15482750

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 763 SPD 77

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

1/1966 Seite 290 Nr. 81 1. Einer der beteiligten Wirtschafter übernimmt die kosten — und 1301 — Erstattung von Verwaltungs- volle Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der kosten aus anderen Abschnitten — nachgewiesen. Haushaltsstelle. (2) Im Abschnitt 35 00 wird in die Erläuterungen zur Der Wirtschafter, in dessen HEinzelplan die Haus- Haushaltsstelle 392 — Volkstümliche Veranstaltungen — haltsstelle nachgewiesen wird, überträgt bei der folgender Satz aufgenommen: Ausführung des Haushaltsplans einen Teil des An- „Die Leistung von Ausgaben ist davon abhängig, satzes den anderen beteiligten /Wirtschaftern zur daß gleichhohe Einnahmen bei der Haushalts- auftragsweisen Bewirtschaftung. stelle 392 eingegangen oder mit Sicherheit zu er- Die bisherigen Wirtschafter kraft Amtes. veran- warten sind.“ schlagen. die von ihnen bewirtschafteten Teile des x . Ansatzes in ihren Einzelplänen. 62. Einzelplan 37 — Volksbildung — . : 3: - % - ER Zur Gewährung erhöhter Erziehungsbeihilfen auf Ben Eaton a Grund des Plans zur inneren Schulreform der Berliner satz 1 im Einzelfall’ am zweckmäßigsten ist, und unter- N utiten 0709 a si rhnlen . Den A Seat ne ET WANE OR abe 966: hen: ent sonderer pädagogischer Prägung — und 37 40 — Berufs- Ss N PecHen den -Vorschlas: für den Teilplan Bezirksver- und Berufsfachschulen — bei der Haushaltsstelle 341 — Paltungen ‚übernimmt der Berlrk NeUFam drrs AUF Krziehungsbeihilfen — veranschlagt werden, und zwar gabe. Auf Grund der Vorschläge legt die Senatsver- insgesamt für die Schulen des Bezirks waltung für Finanzen die zu wählende Regelung für Tiergarten ............ 8500 DM 1968 endgültig fest. Wedding ke 25 500 DM Kreuzberg... 14 500 DM S Charlottenburg .. 25 500 DM Abschnitt VI Spandau ........ 12500 DM Vorschriften Wilmersdorf ..... 12500 DM für bestimmte Einzelpläne und Anlagen Zehlendorf ........ 5500 DM 58. KEinzelplan 05 — Inneres — Schöneberg‘... 17000 DM (1) Im Abschnitt- 0515 — Landesverwaltungsamt - Stelzer a 14 000 DM entfallen die Einnahme-Haushaltsstellen 120 — Rück- Fempelhof 9000 DM einnahmen für Leistungen aus dem Sammelnachweis 3 Neukölln 2 25 500 DM — und 1201 — Erstattungen aus anderen Unterab- Reinickendorf ........ 25 000 DM. schnitten für Leistungen aus dem Sammelnachweis 3 —, Di az - - Die bisher bei diesen Haushaltsstellen veranschlagten age lkalıch veranschlagten Ausgaben werden in der Einnahmen werden künftig bei den _Haushalts- Er äuterung zur Haushaltsstelle 341 besonders aus- stellen 128 — Ersatz von Verwaltungskosten — und gewiesen. 1281 — Erstattung von Verwaltungskosten aus anderen 63. Einzelplan 40 — Jugend und Sport — Abschnitten = nachgewiesen. P (2) Im Abschnitt 0520 Polizei werden _die Ye die Bi ns ee 7 4650. Hauchallten die 200 - = — werden die bisher bei , Haushaltsstelle - Haushaltsstellen 300 — Arzneimittel, Bedürfnisse und Durchführung von Ferienlagern — nachgewiesenen Untersuchungskosten —, 301 — Ärztlicher Bedarf, In- sächlichen Verwaltungsausgaben sowie die Ausgaben, Strumente, Geräte usw., Fachliteratur —, 302 Sn Ver- die sich auf Grundstücke und Gebäude beziehen, aus bandmittel —, 303 — Betriebskosten für die Röntgen- dieser Haushaltsstelle ausgegliedert und bei den in RE — NE SO BE EOSLE für zahnärztliche Betracht kommenden Haushaltsstellen der Gruppen 1 ehandlung — un — 5lutspenden — zu einer neuen und 2 nachgewiesen. In den Erläuterungen zur Haus- Haushaltsstelle 345 — Medizinischer Bedarf —- zusam- haltsstelle 300 werden die in den Gruppen1 und 2 für mengefaßt. die Durchführung von Ferienlagern veranschlagten Be- 59 Kinzelplan 11.— Gesundheitswesen. — träge nachrichtlich angegeben. In Abschnitt 1145 — Landesnervenklinik — werden die 64. Einzelplan 41 — Gesundheitswesen — Haushaltsstellen 300 — Arzneimittel, Bedürfnisse und In den Abschnitten 4130 bis 4132 — Kranken- Geräte für die Apotheke, Untersuchungschemikalien anstalten -, 4135 — Krankenanstalten für Lungen- für die Abteilungen —-, 301 — Ärztlicher Bedarf, In- kranke —, 4137 — Kinderkrankenanstalten 4140 - strumente, Geräte usw., Fachliteratur —-, 302 — Ver- Hospitäler — und 4145 — Heil- und Pflegeanstalt — bandmittel —, 303 — Betriebskosten für die Röntgen- werden die Haushaltsstellen 300 — Arzneimittel, Be- abteilung —, 305 — Betriebskosten für zahnärztliche dürfnisse und Geräte für die Apotheke, Untersuchungs- Behandlungen — und 309 — Blutspenden — zu einer neuen chemikalien für die Abteilungen —, 301 — Ärztlicher Haushaltsstelle 300 — Medizinischer Bedarf — zusam- Bedarf, Instrumente, Geräte usw., Fachliteratur -_ mengefaßt. 302 — Verbandmittel —-, 303 — Betriebskosten für die 60 Einzelplan 31 — Bezirksverordnetenversammlungen - aA U ungen 805 00 EC TE en En zahn- . ärztliche Behandlungen — un — Blutspenden — zu Im a 31 © -— GET e d einer neuen Haushaltsstelle 300 — Medizinischer Be- gen — wird in die Erläuterungen zur Haushalts- darf — zusammengefaßt. stelle 302 — Zuschüsse an die Fraktionen — folgender Satz aufgenommen: 65. KEinzelplan 59 — Allgemeine Finanzangelegenheiten — wi « ; In Abschnitt 5930 — Allgemeines Grundvermögen — „Ausgaben dürfen bis zu dem Betrag geleistet wer- Ze . - nr BEI Ss den, der sich aus einem Grundbetrag von 5200 DM entfällt die bisherige Aufteilung der Einnahme- und und einem Betrag von 28 DM je 1000 Einwohner Ausgabeansätze auf bebaute und unbebaute Grund- (Stand: 31, Dezember 1967) ergibt.“ stücke. 61. Einzelplan 35 — Personal und Verwaltung — 88: En RAM TUE VUN a N (1) Im Abschnitt 3500 — Abteilungen Personal und 16 dem aushaltsplan künftig noch beizufügenden Verwaltung — entfallen die Einnahme-Haushalts- HET WW eise erhalten folgende Nummern und Be- stellen 120 — Rückeinnahmen für Leistungen aus dem gen: . 0 Sammelnachweis 3 — und 1201 — Erstattungen aus Sammelnachweis 1 — Persönliche Ausgaben — anderen Unterabschnitten für Leistungen aus dem Sammelnachweis 2 - Unterhaltung baulicher An- Sammelnachweis 3 —.. Die bisher bei diesen Haushalts- lagen = stellen veranschlagten Einnahmen werden künftig bei Sammelnachweis 3 — Schuldendienst — den Haushaltsstellen 130 — Ersatz von Verwaltungs- Sammelnachweis 4 — Heizung — (nur Bezirke).

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