Memoiren der Königlich Preußischen Prinzeß Friederike Sophie Wilhelmine, Markgräfin von Bayreuth, Schwester Friedrichs des Großen

Wilhelmine Friederike Sophie, Brandenburg-Bayreuth, Markgräfin

Bibliographic data

Monograph

Author:: Wilhelmine Friederike Sophie, Brandenburg-Bayreuth, Markgräfin

Title:: Memoiren der Königlich Preußischen Prinzeß Friederike Sophie Wilhelmine, Markgräfin von Bayreuth, Schwester Friedrichs des Großen : vom Jahre 1709-1742 : fortgeführt bis zum Jahre 1758 / von ihr selbst geschrieben

Edition:: Elfte Auflage

Publication:: Berlin: Verlag von Hermann Barsdorf, 1908

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Scope:: 240, 230 Seiten

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15484033

Collection:: Berlinerinnen,Berliner

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 252 Wilhelm 1:1,2

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Steuer- und Zollblatt für Berlin 11. Jahrgang. Nr. 17 17. März 1961 4. D. Rechtsprechung Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Einkommensteuer Die Bfin. habe bei ihrer Bilanzaufstellung im Oktober 1956 . . keine Veranlassung gehabt, auf ihre Forderungen gegen Urteil des BFH vom 11. Oktober 1960 - 1 36/60 U!). die GmbH Rückstellungen zu bilden, da gie der GmbH nur (StZBl. Berlin 1961 8.215) die üblichen Zahlungsbedingungen eingeräumt habe und die GmbH ihren Verpflichtungen stets nachgekommen Sei. Da- Ll. Erhält der Kaufmann erst nach Aufstellung der Bilanz mit gei die Pi ien 1 MH Bfin. CI gewegen und von am Bilanzstichtag gegebenen Tatsachen Kenntnis, eine Bilanzberichtigung komme nicht in Betracht. Auch die eine Forderung am Bilanzstichtag nicht vollwertig eine Bilanzänderung Sei nicht möglich, weil die Bfin. erscheinen lassen, 80 kommt eine Bilanzberichtigung richtig bilanziert habe und die begehrte Rückstellung auch nien M eran Der SEN EE EE SIe Io in der ursprünglichen Bilanz nicht zulägsig gewesen wäre. » Ti . : : : .. botenen Sorgfalt aufgestellte Bilanz zu ändern. Die Rb. der Bfin. ist nicht begründet. Es ist auch im allgemeinen kein Fehlgebrauch des Er- Der Senat stimmt der Auffasgung des Finanzgerichts zu, messSens, wenn das Finanzamt oder das Finanzgericht daß die Bewertung der Forderungen der Bfin. gegen die in Fällen der Ziff, 1 die Zustimmung zu einer Änderung GmbH nicht falsch war und daß deghalb eine Bilanz- der dem Finanzamt eingereichten Bilanz verweigert. berichtigung nicht in Betracht kommt. Selbst wenn man StG 88 4 Abs. 2, 5, 6 Abs. 1 Ziff. 2. unterstellt, daß die GmbH am 31. Dezember 1955 bereits ““" überschuldet war, 80 liegt doch eine unrichtige Bilanzie- A d ründ . rung der Bfin. und damit eine Pflicht, die Bilanz zu be- Peene TE EG R “R richtigen, nicht vor. Handelsrecht und Steuerrecht können Streitig ist, ob die beschwerdeführende offene Handels- von dem Kaufmann nicht mehr verlangen, als daß er geine gegellschaft ihre Bilanz vom 31. Dezember 1955 in der bis zur Aufstellung der Bilanz erlangte Kenntnis von dem Weise ändern darf, daß Sie auf ihre Wechselhaftung und am Bilanzstichtag vorliegenden Sachverhalt pflichtgemäß ihre Forderungen gegenüber einer GmbH eine Rückstellung und gewissenhaft bei der Aufstellung der Bilanz verwertet. von 50 v. H. der Nennbeträge bildet. Kennt er bei der Aufstellung der Bilanz Tatsachen nicht, die Zu den Hauptabnehmern der den Metallgroßhandel be- Seine Forderungen als nicht vollwertig erscheinen lasgen, treibenden Bfin. gehörte geit vielen Jahren die GmbH. 80 kann er nicht verpflichtet werden, die von ihm nach In der im Oktober 1956 aufgestellten und dem Finanzamt bestem Wissen aufgestellte Bilanz, wenn er Später diese eingereichten Bilanz vom 31. Dezember 1955 beliefen gich Kenntnis erlangt, zu berichtigen. die Kaufpreisforderungen gegen die GmbH auf rund Fü s ; . 8 : ür die Bewertung einer Forderung ist der Teilwert SSO M Me FIATGUnSO as den 50m der, AEN entscheidend, der durch die Kenntnisse bestimmt wird, die auf En d 190 000 DM. Für TB2G For IS SENG MR ein gorgfältiger Kaufmann gich über die Verhältnissge des . ; : . uns .“ Schuldners am Bilanzstichtage verschaffen Konnte. Der gen machte die Bfin. keine BKinzelrückstellungen. Die Grundzatz der Vorgicht hat dazu 'geführt. 'bei der "Be- Risiken wurden lediglich bei der Berechnung einer pau- Wertung auch Kenntnisse zu MEN R ENE, die bis zur SCS SICHS a ueh: I M Oei un Bilanzaufstellung erworben worden ind (Siehe Entschei- dem Strich vermerkten Wechgelobligos berücksichtigt. Die Im 42 EN ea MEC AN DON Schr 17.4012 GmbH beglich die von der Bfin. in der Bilanz vom 31. De- FiHAHZNOFS vI A 844 1380 vom 13 En 1930, RStB1 zember 1955 ausgewiesenen Forderungen vereinbarungs- 1931 8. 110; VI A 533/31 vom 17 Juni 1931 RStBI 1931 gemäß und löste auch die Wechsel pünktlich ein, aus denen & 813: VI 280 42 19, A : 19 42 RStBL 1942 Sg. 934 Sich das Wechgelobligo der Bfin. in Höhe von rund + . / Vom 29188 ; . 3 3 ; 190 000 DM ergab. Während des ersten Halbjahrs 1956 Hat ein Kaufmann bei der Aufstellung der Bilanz nicht die . . . . Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung befolgt, hat er kam ie mbH auch Fem ihren laufenden Verpflichtungen Sich also nicht ausreichend über die Verhältnisse des mes in M Au 2 8 HES EEREte, METUnbE die Schuldners unterrichtet, 80 muß die nachträglich erworbene „Am 542. November eantragte die Gm ie Er- Kenntnis zur Berichtigung der Bilanz führen. Zu der- 1589" Watt Wal MRA 200729757087 M8 WUT MEERES DerR EEN 4 ' ' - H. ahmen der Buchhaltung vorgekommen Sind. einem Bonus von 30 v. H. endete. Nach Eröffnung des 4 . S S REG Vergleichsverfahrens nahm die Bfin. mit dem Finanzamt Es geht im Streitfall nur darum, ob der Steuerpflichtige Verhandlungen wegen einer Berichtigung der Bilanz vom Seine innerhalb angemessener Frist nach der Aufstellung 31. Dezember 1955 mit dem Ziele auf, die Buchforderungen der Bilanz erlangte bessere Kenntnis durch eine Bilanz- gegen die GmbH auf 50 v. H. des Nennbetrags abzuschrei- änderung berücksichtigen darf, und ob das Finanzamt dann ven und eine Rückstellung von 50 v. H. auf das Wechgel- nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit Seine Zu- obligo zu bilden. Im Juli 1957 reichte die Bfin. dem Finanz- Stimmung (58 4 Abs. 2 EStG) zu der erstrebten Bilanz- amt eine entsprechend berichtigte Steuererklärung und änderung erteilen mußte. Grundsätzlich ist die Möglichkeit, Bilanz für 1955 ein. Das Finanzamt ließ bei der jetzt vor- die Bilanz auf Grund der erst nach ihrer Aufstellung er- Zenommenen vorläufigen Veranlagung 1955 weder die Ab- langten Kenntnisse zu ändern, deshalb nicht gegeben, weil Schreibung noch die Rückstellung zu. der Stephie bei Aufstellung der Bilanz kein Wahl- Die Bfin. begründete ihren erfolglos gebliebenen Ein- M8 DI au es I EO SOUILGIE igt bi 5 rs EIER Spruch und ihre Berufung im wesgentlichen damit, daß es ve Za Guns GIES 7 Dt EEN EE RE i M Sich um eine Bilanzberichtigung handle; denn es habe Sich PERE 7 82 50 4. ati En u nachträglich herausgestellt, daß ihre Forderungen gegen 176nntnis. Selbst wenn man aber die Mö M ST NE die“ GmbH am 31. Dezember 1955 objektiv notleidend Solchen Änderung kurze Zeit nach der MIt der gewegen Seien und deghalb nicht mit dem Nennbetrag Bilanz nicht ausschließen will (vgl. Urteil des Reichs- hätten ausgewiesen werden dürfen. Eine objektive Gefähr- 6m anzhofs I A 44 1/32 vom 25 Oktober 1933, RStBIl. 1934 . | ; 3 ME Sn ME WEGE AN Re aD8 1995 Voting S. 410, und Urteil des Obersten Finanzgerichtshofs IV 37/50 tober: 1956 dem Finanzamt eingereichte Bilanz nicht falsch OE EBENE RIT MEI EIE RN EOS 21 m SEINEN Sei und deghalb nicht berichtigt werden könne, 80 Sei doch 45ch im vorliegenden Fall keine Veranlasgung die ' Ver- das Finanzamt nach Recht und Billigkeit verpflichtet, zu weigerung der Zustimmung als Ermessensverletzung au- einer Bilanzänderung die nach 8 4 Abs. 2 EStG notwendige „1ugehen Genehmigung zu erteilen. * Die Berufung der Bfin. blieb erfolglos. Das Finanzgericht Wie im Urteil des Bundesfinanzhofs I 103/51 U vom nahm zu den Ausführungen der Bfin. wie folgt Stellung: 29. Januar 1952 (BStBI. 1952 III Ss. 57, Sig. Bd. 56 S. 1372)) 1) BStBIL. 1961 III S8. 3. 2) StZBL Bln. 1952 8. 601. 217

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