Plenarprotokoll:

Bibliographic data

Monograph

Author:: Beradt, Martin

Title:: Eheleute : Roman / von Martin Beradt

Edition:: Zweite Auflage

Publication:: Berlin: S. Fischer Verlag, 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Scope:: 481 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

DDC Group:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15477541

Collection:: Berlin Dialect,Literature,Literary Life

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 328 Bera 3

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Drittes Buch

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel

1V/1966 Seite 81 Nr. 40-41 Bei der Ermittlung der Mittellosigkeit sind hierbei nur die Mittel als Einkommen anzusehen, die den Flücht- lingen tatsächlich zur Verfügung stehen. In der so- wjetisch besetzten Zone zurückgelassenes Vermögen ist daher außer Ansatz zu lassen. Soweit die Antrag- steller noch im Notaufnahmeverfahren stehen, kann ihre Mittellosigkeit in der Regel vermutet werden. Zuständig für die noch im MNotaufnahmeverfahren stehenden Antragsteller ist das Referat VIII B (Ma- rienfelde). Im übrigen gelten für die Ausstellung der Mittellosig- keitsbescheinigungen die Zuständigkeitsgrundsätze der Nummern 6 bis 10. 3, 24, 25. MI. Diese Ausführungsvorschriften treten am 1. Oktober 1966 in Kraft. Sie treten mit Ablauf des 30. September 1971 außer Kraft. Die Dienstblattverfügung IV/1963 Nr.7 tritt mit dem 1. Oktober 1966 außer Kraft. 26. 27. In Vertretung Wehlitz [_ıv-41 ArbSoz VI C 1 — 4461 Fernruf: 87 05 91 — (95) 5366 BauWohn IX E 12 — 6944/82 Fernruf: 87 0591 — (95) 4980 [ 27. 9. 1966 | Dbl. VI/1966 Nr. 40 An die Bezirksämter — Soz — Ausführungsvorschriften über Feuersicherheit in den städtischen Altenheimen, Altenwohnheimen und Aufnahmeheimen für Obdachlose Auf Grund des $ 3 des Gesetzes zur Ausführung des Bun- dessozialhilfegesetzes (ABSHG) vom 21. Mai 1962 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 471) wird bestimmt: I. Allgemeines Da in Altenheimen, Altenwohnheimen und Aufnahme- heimen für Obdachlose ältere bzw. hilfebedürftige Per- sonen betreut werden, haben die Heimleitungen die besondere Pflicht, dem Feuerschutz ihre größte Auf- merksamkeit zuzuwenden. Die betriebliche Organisation des Feuerschutzes muß der örtlichen Lage und den örtlichen Verhältnissen an- gepaßt sein. Die Feuerschutzmaßnahmen gliedern sich in II. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Be- seitigung von Gefahrenquellen, III. Abwehrende Maßnahmen zur Bekämpfung auf- getretener Gefahren (Feuer, Gasaustritt o.ä.). 1X. Vorbeugende Maßnahmen A. Bauliche Anlagen Bei der Planung von Neu- oder Umbauten sind die Belange des vorbeugenden Brandschutzes in vollem Umfange mit zu berücksichtigen: z.B. Brandwände, ausreichende und vorschriftsmäßige Treppenräume, isolierte Feuerstätten und Schornsteine, Ummantelun- gen für eiserne. Rauchrohre und Öfen, Ofenbleche von Feuerstätten, gesonderte Räume mit entsprechender Entlüftung und besonderen Eingängen usw. für feuer- gefährliche Stoffe und Flüssigkeiten, ausreichende und schnell erreichbare Hydranten, Feuerlöschteiche, | 2. Alarmanlagen usw. Alle diese Einrichtungen sind dau- ernd in baulich gutem Zustand zu halten. (Vgl. Polizei- verordnung über Anlage, Bau und Einrichtung von Krankenanstalten — GVBl. 1954 $S. 581.) B. Betriebsführung Sachgemäße Lagerung und Verwendung feuergefähr- licher Stoffe Alkohol, Benzin, feuergefährliche Lacke usw. dürfen in größeren Mengen nur in besonderen feuersicheren Räumen und in explosionssicheren Gefäßen aufbewahrt werden. Diese Räume sind nicht mit offenem Feuer und Licht zu betreten. Ein entsprechender Hinweis ist anzubringen. Gefäße mit brennbaren Flüssigkeiten sind stets verschlossen zu halten und vor direkten Sonnenstrahlen zu schützen. Es ist verboten, mit diesen Flüssigkeiten in die Nähe von Flammen, offenen Heizstellen oder elektrischen Glühkörpern (Heizsonnen, Bestrahlungslampen) zu kommen. Nach Gebrauch feuergefährlicher Flüssig- keiten, nach dem ‚Streichen mit feuergefährlichen Lacken sind die Räume gut zu lüften. Mit flüssigen Brennstoffen betriebene Apparate und Geräte (Petroleumlampen, Spirituskocher, Inhalier- apparate usw.) dürfen nur in den dafür vorgesehenen Räumen und von den damit beauftragten Personen benutzt werden. Spiritus, Petroleum u. dgl. dürfen bei brennender Flamme oder in der Nähe von Feuer oder offenem Licht nicht nachgegossen werden. Petroleum, Spiritus, Benzin usw. dürfen nicht zum schnelleren Entzünden von Brennmaterial verwendet werden. Auch ist es untersagt, Holz oder anderes Brennmaterial an oder auf Feuerstätten zu trocknen oder zu lagern. Bei der Bedienung von Feuerstätten sind die jeweiligen Vorschriften zu beachten, um hierbei mögliche Explo- sionsgefahren zu vermeiden. In der Nähe von Feuerstätten ist nur die Brennstoff- menge zu lagern, die für den Tagesbedarf bestimmt ist. Kohlenlagerplätze müssen wegen der Selbstentzün- dungsgefahr beobachtet werden. Das mit der Bedienung von Kesselanlagen usw. beauf- tragte Personal muß mit der Verrichtung solcher Ar- beiten vertraut sein. Asche ist nur in nichtbrennbaren Gefäßen zu sammeln und an den dafür bestimmten Plätzen so. auszuschüt- ten, daß eine Gefährdung von Gebäuden und anderen Gegenständen ausgeschlossen ist. In der Nähe von Gebäuden oder brennbaren Gegen- ständen dürfen kein Feuer angelegt und keine Feuer- werkskörper abgebrannt werden. Gartenabfälle (z. B. Kartoffelkraut usw.) dürfen in der Nähe feuergefährdeter baulicher Anlagen (Baracken usw.) nicht verbrannt werden. An den Lagerstellen leicht brennbarer Stoffe ist stets eine entsprechende Menge Löschsand vorrätig zu halten. Verschüttete brennbare Flüssigkeiten sind nur mit trockenem Sand — nicht mit Wasser, Lappen, Hobel- spänen u. dgl. — zu entfernen. Besondere Sicherungsmaßnahmen — ggf. auch bau- licher. Art — müssen bei der Durchführung von gemein- samen Feiern, Film- oder Theatervorstellungen usw. getroffen werden. Weihnachtsbäume sind nicht mit leicht entzündlichen Stoffen zu schmücken. Geeignete Löschmittel, z. B. Wasser, Scheuerlappen usw. sind in greifbarer Nähe bereitzuhalten. (Vgl.: Verordnung über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande [Verordnung über brennbare Flüssigkeiten — VbF -—] vom 18. Februar 1960 — GVBl. S. 452 — und Verordnung über Anforderungen, insbesondere technischer Art, an

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