Archiv für Papyrusforschung und verwandte Gebiete: Demosthenes, not Callimachus! P.Oxy. 2258, Unidentified Fragment 11

Meliadò, Claudio

Demosthenes, not Callimachus! P.Oxy. 2258, Unidentified Fragment 11 / Meliadò, Claudio (Rights reserved)

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Monograph

Author:: Eisenhart, Friedrich von

Title:: Denkwürdigkeiten des Generals Friedrich von Eisenhart : 1769-1839 / herausgegeben von Ernst Salzer

Other titles:: Denkwürdigkeiten

Editor:: Salzer, Ernst

Publication:: Berlin: Ernst Siegfried Mittler und Sohn, 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Scope:: XXVIII, 296 Seiten

Keywords:: Deutschland ; Befreiungskriege ; Koalitionskriege ; Erlebnisbericht

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15477910

Collection:: Berlinerinnen,Berliner

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 252 Eisenh 1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Author:: Eisenhart, Friedrich von

Title:: Denkwürdigkeiten des Generals Friedrich von Eisenhart : 1769-1839 / herausgegeben von Ernst Salzer

Other titles:: Denkwürdigkeiten

Editor:: Salzer, Ernst

Publication:: Berlin: Ernst Siegfried Mittler und Sohn, 1910

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2023

Scope:: XXVIII, 296 Seiten

Keywords:: Deutschland ; Befreiungskriege ; Koalitionskriege ; Erlebnisbericht

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15477910

Collection:: Berlinerinnen,Berliner

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 252 Eisenh 1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Illustration

Title:: Friedrich v. Eisenhart als Generalmajor

Title:: Friedrich v. Eisenhart als Generalmajor

Full text

Abgeordnetenhaus  von  Berlin  -  9.  Wahlperiode

29.  Sitzung  vom  14.  Oktober  1982

1776

Ruhst
t)  dann  in  der  parlamentarischen  Debatte  darauf  zurückzieht  Das  Parlament 
  ist  an  die  Verfassung  und  an  die  Gesetze  gebunden.  Ansonsten 
  hat  das  Parlament  seine  eigenen  Regeln  durch  die  Geschäftsordnung 
  und  ergänzende  Bestimmungen.  Das  ist  für  uns  als
Vertreter  der  Bevölkerung  der  Maßstab,  um  wichtige  politische
Dinge  diskutieren  zu  können,  und  wir  lassen  uns  durch  Verwaltungsvorschriften 
  daran  nicht  hindern.
Speziell  zur  Großen  Anfrage  stellen  wir  ebenfalls  fest,  daß  eine
ganze  Reihe  von  Fragen  nicht  beantwortet  ist,  beispielsweise  für
welche  gewerblichen  und  kulturellen  Bauten  die  WBK  Darlehen
vergeben  hat  und  wie  hoch  die  Mittel  im  einzelnen  gewesen  sind  -
gewesen  sind  in  der  Vergangenheit,  also  abgewickelte  Geschäftsvorgänge; 
  darauf  weise  ich  besonders  hin.  Es  besteht  die  Frage,
welche  Projekte  im  einzelnen  im  steuerbegünstigten  Wohnungsbau
gefördert  wurden,  wie  hoch  die  jährlichen  Einnahmen  der  WBK  im
einzelnen  seit  1970  aus  der  Weitergabe  von  Berlin-Darlehen,  aus
der  Vergabe  von  öffentlichen  Darlehen  und  aus  der  Vergabe  von
Darlehen  aus  Eigenmitteln  der  WBK  gewesen  sind.  Der  Senat  verweigert 
  die  Antwort  aufgrund  des  §  12  der  Satzung  der  WBK.
Diese  Satzung  ist  aufgrund  des  §  13  des  WBK-Gesetzes  vom
Senat  als  Rechtsverordnung  erlassen  worden.  Um  jetzt  die  erforderlichen 
  und  legitimen  Auskünfte  für  das  Parlament  erhalten  zu  können, 
  gibt  es  zwei  theoretische  Möglichkeiten.  Die  eine  wäre,  daß  der
Senat  seine  Rechtsverordnung  zu  §  12  der  Satzung  der  WBK  entsprechend 
  ergänzt,  erweitert  oder  ändert,  so  daß  die  Auskünfte  erteilt 
  werden  können.  Oder  aber,  und  diesen  Weg  möchte  ich  Ihnen
Vorschlägen,  daß  der  Senat  sich  nach  den  Regeln  dieses  Parlaments 
  bereitfindet,  in  einer  nichtöffentlichen  Sitzung  des  Ausschusses 
  für  Bau-  und  Wohnungswesen  die  erforderlichen  Auskünfte  zu
erteilen.
Ich  glaube,  daß  mit  dieser  Art  der  Beantwortung  die  Debatte
wieder  auf  ein  sachliches  Maß  zurückgeführt  werden  kann,  so  daß
das  legitime  Recht  der  Abgeordneten  dieses  Hauses  wieder  zu
seiner  Geltung  kommt.  -  Ich  danke  Ihnen.
[Beifall  bei  der  SPD)

Stellv.  Präsident  Franke:  Das  Wort  hat  der  Abgeordnete
Vetter  von  der  Fraktion  der  F.D.P.
Vetter  (F.D.P.);  Herr  Präsident!  Meine  Damen  und  Herren!  Herr
Kollege  Puhst!  Sie  wissen,  Sie  haben  mich  immer  sofort  auf  Ihrer
Seite,  wenn  es  darum  geht,  zu  rügen,  daß  Rechte  der  Parlamentarier 
  nicht  vom  Senat  genügend  berücksichtigt  werden.  Das  müssen 
  Sie  mir  zugestehen,  gleich  ob  das  im  Ausschuß  oder  im  Parlament 
  so  ist  Da  interessiert  mich  auch  nicht,  von  welcher  Fraktion
der  Antrag  kommt.  Der  Senat  hat  einem  Abgeordneten  entsprechend 
  Antwort  zu  geben,  im  Rahmen  der  Rechte  und  Riichten  gegenüber 
  dem  Parlament.
Ich  muß  aber  auch  sagen,  ich  habe  noch  keine  Große  Anfrage  erlebt, 
  die  sich  so  wenig  für  eine  Debatte  im  parlamentarischen  Sinne
eignet,  wie  diese  Anfrage.  Eine  Anfrage  mit  fast  hundert  Detailfragen, 
  deren  Beantwortung  man  auch  im  Geschäftsbericht  nachlesen
kann,  kann  mich  nicht  dazu  bewegen,  auf  sie  detailliert  einzugehen.
Wenn  man  wirklich  parlamentarisch  auf  sie  eingehen  wollte,  so
müßte  der  Abgeordnete  Stunden,  Tage  und  Wochen  dazu  aufbringen. 
  Das  kann  jedoch  nicht  der  Sinn  einer  Großen  Anfrage  sein,
und  Sie  haben  das  selbst  zum  Ausdruck  gebracht,  indem  Sie  hier
einen  Weg  aufgezeigt  haben,  wie  man  mit  einem  solchen  Problem
umgehen  kann.
Ich  möchte  deshalb  an  dieser  Stelle,  da  ich  nicht  bereit  bin,  über
Tabellen  von  vielen  Seiten  Länge  zu  diskutieren,  bemerken,  daß  die
Zeit  eines  Parlamentariers  dazu  nicht  gedacht  sein  kann.  Insgesamt
möchte  ich  folgendes  dazu  sagen,  etwas  mehr  politische  Wertung:
Selbstverständlich  wissen  wir  alle,  daß  die  WBK  eine  enorm  wichtige 
  Aufgabe  für  die  Öffentlichkeit  erfüllt  und  daß  sich  auch  gewisse 
  Schwierigkeiten  aus  der  Doppelfunktion  ergeben,  Organ  des
Wohnungsbaues  zu  sein  und  gleichzeitig  als  Bank  auf  dem  Sektor
der  Berlin-Darlehen  zu  arbeiten.  Dieses  Parlament  hat  dem  aber
schon  dadurch  Rechnung  getragen,  daß  es  im  Gegensatz  zu  den
Eigenbetrieben  diese  Körperschaft  des  öffentlichen  Rechts,  weil
man  weiß,  daß  das  Parlament  dafür  ein  Bedürfnis  hat,  einer  Kontrolle 

  unterworfen  hat.  Es  ist  bekannt,  daß  die  Kontrolle  schwierig
ist,  weil  Fragen  des  Bankgeheimnisses  und  des  Datenschutzes  mit
hineinspielen,  zumindest  für  denjenigen,  der  die  WBK  in  Anspruch
nimmt.  Dies  sind  Probleme,  die  zum  Teil  so  divergierend  sind,  daß
man  sie  nur  in  der  Kontrolle  halten  konnte,  indem  man  Abgeordnete
in  den  Verwaltungsrat  berief.  Und  die  WBK  ist  noch  eine  der  wenigen 
  Institutionen,  in  der  nicht  nur  der  Senat  als  Aufsichtsbehörde
oder  als  Anteilseigner  Kontrollfunktionen  ausübt,  sondern  das  Parlament 
  direkt.  Gerade  weil  ich  als  Abgeordneter  in  diesem  Verwaltungsrat 
  bin,  habe  ich  natürlich  auch  die  Möglichkeit,  zu  einigen
Punkten  wertend  auszusagen.  Wenn  ich  als  Senatsvertreter  drin
wäre,  ich  bin  zum  Beispiel  aus  dem  Aufsichtsrat  der  IBA  nach
sechs  Monaten  wieder  ausgeschieden,  weil  ich  da  das  Gefühl
hatte,  daß  meine  Schweigepflicht  als  Aufsichtsratmitglied  nicht  in
Übereinstimmung  mit  den  Parlamentarieraufgaben  zu  bringen  ist,
wäre  die  Situation  unterschiedlich  zu  sehen.  Hier  aber  verhält  es
sich  anders,  hier  sind  Abgeordnete  im  Verwaltungsrat  und  sind  deshalb 
  natürlich  auch  dem  Parlament  gegenüber  eine  gewisse
Rechenschaft  schuldig.  Ich  kann  Ihnen  sagen,  ich  habe  während
meiner  parlamentarischen  Zeit  mit  den  Eigenbetrieben  und  anderen
Institutionen  viel  zu  tun  gehabt  Ich  wünschte  mir,  daß  alle  Institutionen 
  dieses  Landes  so  korrekt  und  so  ordnungsgemäß  geführt
würden,  wie  das  bei  der  WBK  der  Fall  ist  Selbstverständlich  gibt  es
einmal  Teilpunkte,  wo  eben  aus  dieser  Zwitterstellung  -  Körperschaft 
  des  öffentlichen  Rechts  und  Bankinstitut  -  sich  Fragen  ergeben, 
  bei  denen  man  nicht  so  ganz  glücklich  darüber  ist,  ob  dies  Mitarbeiter 
  im  öffentlichen  Dienst  oder  ob  dies  Angestellte  einer  Bank
sind.  Das  betrifft  auch  den  Vorstand.  Ich  muß  aber  sagen,  daß
immer  ein  Kompromiß  gefunden  worden  ist,  ob  es  die  Vorstandsbezüge 
  waren,  ob  es  die  Bezüge  der  einzelnen  Mitarbeiter  waren.  Ich
sehe  bisher  keinen  Anlaß  zur  Kritik.  Einen  Punkt  habe  ich,  in  dem
ich  anderer  Ansicht  als  die  übrigen  Verwaltungsratsmitglieder  war.
Das  war  die  Frage  der  Konditionen  der  Bank  ihren  Mitarbeitern  gegenüber, 
  die  auch  in  anderen  Firmen  oft  üblich  sind.  Da  tritt  natürlich 
  eine  Divergenz  auf,  ist  es  ein  Bankangestellter,  oder  ist  es  ein
Angestellter  im  öffentlichen  Dienst?  Ich  habe  immer  darüber  diskutiert 
  und  den  Vorstand  darauf  hingewiesen,  daß  dies  wirklich  in
einem  vertretbaren  Maße  gesehen  werden  müsse.
Ich  bin  aber  auf  keinen  Fall  bereit,  die  Unterstellungen,  wie  sie
vom  Kollegen  Finger  in  den  Raum  gestellt  worden  sind,  daß  ein
Institut  im  Dunkeln  dunkle  Arbeit  verrichte,  daß  gegen  die  Interessen 
  der  Öffentlichkeit  gehandelt  wird,  hinzunehmen.  Ich  glaube,
das  wird  auch  von  der  SPD-Fraktion  nicht  geteilt  werden  können,
denn  Ihre  Senatoren  waren  über  Jahrzehnte  im  Verwaltungsrat  tätig.
Ich  glaube,  die  können  bestätigen,  daß  für  das  Land  Berlin  eine
wirklich  sinnvolle  Arbeit  geleistet  worden  ist,  denn  sonst  wäre  doch
wohl  unter  der  jahrelangen  Verantwortung  der  Bau-,  Wirtschaftsund 
  Finanzsenatoren,  die  ständig  im  Verwaltungsrat  waren,  Abhilfe
geschaffen  worden,  oder  das  Parlament  wäre  zur  Hilfe  gerufen  worden, 
  um  die  Dinge  im  Sinne  des  Rechts  zu  verändern.  Wie  gesagt,
Detailfragen,  wie  sie  vielleicht  für  Herrn  Finger  oder  die  AL-Fraktion
von  besonderem  Interesse  sind,  sollten  direkt  abgefragt  werden.
Das  Mittel  der  Großen  Anfrage  ist  dazu  ungeeignet  Ich  bin  deshalb
der  Meinung,  daß  über  diese  Detailfragen  hier  nicht  weiter  diskutiert
werden  sollte.  -  Vielen  Dankl
[Beifall  bei  der  CDU  und  bei  der  F.D.P.)

Stellv.  Präsident  Franke:  Nächster  Redner  ist  der  Abgeordnete 
  Finger  von  der  Fraktion  der  AL.
Finger  (AL):  Herr  Präsident!  Meine  Damen  und  Herren!  Herr
Senator  Rastemborski!  Offensichtlich  fiel  Ihnen  wirklich  nur  Polemik 
  ein,  nachdem  Sie  meine  Fragen  heute  nicht  beantworten  konnten, 
  gleich,  ob  es  die  Rechtsfragen  nach  §  2  der  Satzung  der  WBK
waren,  die  im  Grunde  den  politischen  Hintergrund  dieser  Großen
Anfrage  darstellen.  Sie  müssen,  wenn  Sie  im  Parlament  echte
Arbeit  leisten  und  politische  Willensbildungen  erreichen  wollen  -
unter  Umständen,  bevor  Sie  diskutieren,  um  auch  die  richtigen  Antworten 
  und  keine  falschen  oder  überhaupt  keine  zu  bekommen  -,
Auskunft  erhalten.  Wenn  gerade  an  den  entscheidenden  Punkten, 
  die  letztlich  diese  Große  Anfrage  ausmachen,  nämlich  inwieweit 
  die  Politik  der  WBK  mit  der  vom  Senat  in  der  Regierungser-

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