Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Beziehungen der Stadt zu den verschiedenen Betriebseinrichtungen

tragsmiBig das Recht zur Benutzung der öffentlichen Straßen und Plätze eingeräumt.“ Die Verträge sind wiederholt er- neuert worden und es ist dabei das Recht der Gesell- schaften nach Umfang und Zeitdauer ausgedehnt worden. Die z. Z. bestehenden Verträge sind in den Jahren 1897 bis 1900 zwecks Einführung des elektrischen Betriebes abgeschlossen worden. Ihre wichtigsten Bestimmungen, welche sich in den mit den verschiedenen Gesellschaften getroffenen Vereinbarungen im wesentlichen übereinstim- mend wiederfinden, sichern der Stadtgemeinde eine Abgabe von 8¢, der Bruttoeinnahme aus der Personenbeforderung. Daneben haben die Gesellschaften von dem Reingewinn, welcher das bisher erzielte Nettoerträgnis, und soweit neues Kapital aufgewendet wird, 6°% dieses Kapitals übersteigt, die Hälfte an die Stadtgemeinde abzuführen. Diese hat sich ein Recht der Einwirkung auf den Fahrplan ausgewirkt. Die Gesellschaften dürfen für jede Fahrt nicht mehr als 10 Pf. erheben, sie müssen das unmittelbar neben den Gleisen befindliche Pflaster. unterhalten. In sozialer Hin- sicht ist für die Angestellten der Straßenbahngesellschaft in dem Vertrage dahin Vorsorge getroffen, daß den Angestellten, wenn sie erwerbsunfähig werden, Ruhegelder gewährt werden müssen. Die Dauer der vertrags- mäßigen Zustimmung erstreckt sich bis zum Ende des Jahres 1919, alsdann soll der Bahnkorper nebst Zube- hör der Stadtgemeinde unentgeltlich zufallen, die Gesell- schaften dagegen verbleibt das Eigentum an den Bahnhöfen und an dem Betriebsmaterial. Die Stadtgemeinde ist auch berechtigt, in die von der Gesellschaft mit Dritten abge- schlossenen Verträge alsdann einzutreten, und die von ihr erworbenen Patente und Lizenzen weiter zu benutzen, Auf Grund dieser Verträge sind der Stadtgemeinde in den Jahren 1899-1903 die in der Anlage verzeichneten Abgabenbetriige zugeflossen. Nach einer besondern Bestimmung des mit der Grofien Berliner Straßenbahn abgeschlossenen Vertrages konnte die Stadtgemeinde von ihr den weiteren Bau von Straßenbahn- 71

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