Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: Anhang II.

Anhang IL Auf Grund der §§ 13, 18, 69, 70 und 82 des Kommunalabgaben- gesetzes vom 14. Juli 1893 wird mit Zustimmung der Stadtverordneten- Versammlung folgende Steuerordnung erlassen: $ 1. Jeder nicht unmittelbar auf Grund einer Erbschaft erfolgende Übergang des Eigentums an einem im Stadtbezirke gelegenen Grund- stücke oder Grundstücksteile unterliegt einer Steuer von 1% des Wertes des veräußerten Grundstücks. Beim Eigentumswechsel von unbebauten Grundstiicken erhöht sich die Steuer auf den doppelten Betrag (20). Als unbebaut gelten die Grundstücke auch dann, wenn nur Schuppen, Baracken [und ähn- liche der einstweiligen Benutzung oder anderen vorübergehenden Zwecken dienende Baulichkeiten darauf errichtet sind. Hofräume und Hausgärten bebauter Grundstücke unterliegen der Steuer von 2%, in- soweit sie nach Umfang und Lage abgesondert baulich verwertbar sind. Beim Tausch von Grundstücken wird jeder Eigentumswert beson- ders besteuert. § 2. Die Wertermittelung ist auf den gemeinen Wert des Gegenstandes zur Zeit des Eigentumswechsels zu richten. In keinem Falle darf ein geringerer Wert versteuert werden, als der zwischen dem VeriuBerer und dem Erwerber bedungene Preis mit Einschluß der vom Erwerber übernommenen Lasten und Leistungen und unter Zurechnung der vorbehaltenen Nutzungen. Die auf dem Gegen- stande haftenden gemeinen Lasten werden hierbei nicht mitgerechnet; Renten und andere zu gewissen Zeiten wiederkehrende Leistungen werden nach den Vorschriften des Gesetzes, betreffend die Erbschafts- steuer vom 35, Mat 1873 §§ 15 bis 10 und3vom 31. Juli 1895, Artikel 1, No. 2 kapitalisiert. § 3. Zu der Steuer des § 1 (Umsatzsteuer) wird eine Wertzuwachs- steuer erhoben, wenn der gegenwärtige Erwerbspreis bezw. der ge- meine Wert des Grundstücks den für den früheren Eigentumswechsel in Betracht kommenden, zuzüglich der Anrechnungen des $ 5 um mehr als zehn Prozent übersteigt. #7 4

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