Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: V.

Straßenrohr (Straßenkanal) anzuschließen. Diese vierteljähr- lich zu entrichtende Gebühr wird mit 11,9, des Nutz- ertrages des Vorjahres erhoben und richtet sich bei Grund- stiicken, welche keinen Nutzungswert haben, nach dem Wasserverbrauch. Bei den Beiträgen handelt es sich um Zuschüsse zu den Kosten der Herstellung und Unterhaltung oder auch nur der Herstellung solcher größeren Gemeindeanlagen, welche zwar von dem öffentlichen Interesse erfordert werden, jedoch gleichzeitig für alle Grundbesitzer oder einen Teil derselben einen besonderen wirtschaftlichen Vorteil mit sich bringen, der durch Auferlegung von Benutzungsgebühren nicht oder nicht vollständig erfaßt werden kann. An Beiträgen werden auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1875, betreffend die Veränderung von Straßen und Plätzen in den Städten und ländlichen Ortschaften, falls nicht ein Privatunternehmer da ist, welchem sämtliche Kosten zur Last fallen, von den angrenzenden Eigentümern die so- genannten Anliegerbeiträge erhoben. Dieselben können durch Ortsstatut festgesetzt werden für die Freilegung, erste Einrichtung, Entwässerung, Beleuchtungsvorrichtung und, bis auf höchstens fünf Jahre, für die Unterhaltung einer neu angelegten oder einer verlängerten, schon bestehenden Straße, Dasselbe gilt für den Anbau an schon vorhandenen, bisher unbebauten Straßen und Straßenteilen. Doch können die Anlieger zu diesen Verpflichtungen nicht für mehr als die Hälfte der Straßenbreite, jedoch höchstens bis zu 13 m Breite herangezogen werden. Während die Kosten der Straßenentwässerung auf 70 M. pro laufendes Meter fest- gesetzt sind, werden die übrigen Kosten insgesamt summiert und nach der Frontlänge der Grundstücke verteilt. Weder die in Berlin erhobenen Gebühren noch Bfs jetzt auch die Beiträge entsprechen dem englischen Betterment, denn sie gehen nur auf Kostendeckung aus und nehmen keine Rück- sicht auf unverdienten Wertzuwachs. vr)

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