Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: V.

Die Umsatzsteuer knüpft an die durch die Gesetzge- bung vorgeschriebene gerichtliche Übertragung des Grund- eigentums durch mündliche Erklärung „,Auflassung““ genannt, an. Der kommunalen Umsatzsteuer geht eine staatliche Immobiliar-Verkehrssteuer parallel, welche in Höhe von einem Prozent des Kaufpreises in Stempelform erhoben wird und an die Urkunde der Rechtsgeschäfte gebunden ist, während die Einziehung der kommunalen Umsatzsteuer durch die Kommune direkt erfolgt. In einem Erlaß vom 12. September 1896 haben der Finanzminister und der Minister des Innern eine Förderung des Ausbaues dieser kommunalen Umsatzsteuer zugesagt und insbesondere in Aussicht gestellt, daß sie bei der Genehmigung der Steuer- ordnungen nach Lage der Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden die Beibehaltung der Steuerbefreiungen des staatlichen Stempelgesetzes, die Beschränkung des Steuer- satzes auf 1%, sowie die Voraussetzung einer gleichmäßigen Bemessung der Steuer auf bebaute und unbebaute Grund- stücke fallen lassen werden. Die Leichtigkeit der Erhebung und die Tatsache, daß viele große Vermögen aus dem Grundbesitze erwachsen, welcher aus den kommunalen Einrichtungen den nächsten Vorteil zieht, veranlaßten viele Kommunen, darunter auch die Vororte Berlins, von der Umsatzsteuer Gebrauch zu machen. Nach der ersten Berliner Umsatzsteuer-Ordnung vom 4. Mai 1895 unterlag jeder auf Grund einer frei- willigen Veräußerung erfolgende Eigentumserwerb eines im Stadtbezirke belegenen Grundstückes einer Steuer von einem halben Prozent des Kaufpreises. Diese Steuerord- nung wurde durch die Steuerordnung vom 20. März 1897 aufgehoben, welche die Umsatzsteuer für unbebaute Grund- stücke auf 1%, erhöhte. Die damals beim Zustandekommen der zweiten Ordnung erhobenen Einwände haben sich nicht bewahrheitet. Diese Einwände gingen namentlich dahin, daß die Steuer nicht allein die Spekulation, sondern auch den gesunden Grundstücksverkehr treffe, daß sie deshalb auf das Baugeschäft lähmend wirke, die Besitzveränderungen

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