Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: IV.

namentlich in den Städten zunächst eine einseitige Belastung der Gebäude gegenüber den unbebauten Liegenschaften heraus, insofern den Gemeinden keine Möglichkeit gegeben war, den in schnell wachsenden Ortschaften sich fortgesetzt steigernden Wert der Bauplätze steuerlich genügend zu er- fassen, was umso wichtiger ist, als die Eigentümer durch das Zurückhalten der Grundstücke vom allgemeinen wirt- schaftlichen Verkehr zur Förderung des Gemeinwohls nicht gerade beitragen. Allerdings hatte das Kommunalabgaben- Gesetz zu jenem Zwecke eine Bauplatzsteuer vorgesehen. Diese Steuer sollte den Wertzuwachs besonders treffen, den ein Grundstück durch die Festsetzung von Bauflucht- linien erhalten hat. Es erwies sich jedoch in der Praxis als außerordentlich schwierig, diesen Mehrwert festzustellen und die Bauplatzsteuer verlor auch für diejenigen Ge- meinden, welche bereits eine solche Steuer eingeführt hatten, an Wert, als das Oberverwaltungsgericht entschied, daß der Bauplatzsteuer nur solche Liegenschaften unter- worfen werden könnten, welche durch die auf Grund des Fluchtliniengesetzes vom 2. Juli 1875 erfolgte Fest- setzung von Baufluchtlinien in ihrem Werte erhöht sind, sodaß die Liegenschaften mit älteren Baufluchtlinien frei- gelassen werden mußten. — Aber auch in bezug auf die Gebäudebesteuerung selbst stellte sich bei der staatlichen Veranlagung die Unregel- mäßigkeit der Belastung als ein großer Übelstand heraus. Ein Erlaß der Minister des Innern und der Finanzen vom 2. Oktober 1899 spricht sich darüber folgendermaßen aus: „Der bei der staatlichen Gebäudesteuerveranlagung in fünfzehnjährigen Perioden nach mindestens zehnjährigem Durchschnitt gefundene Jahresnutzungswert der Gebäude bietet in großen Städten, schnell wachsenden städtischen Vororten oder mittleren Städten, namentlich in Gemeinden mit starker Arbeiterbevölkerung keinen geeigneten Veran- lagungsmaßstab. Abgesehen von dem Umstande, daß der- selbe die rasche Veränderung der Nutzungswerte in den bezeichneten Ortschaften unberücksichtigt läßt, muß dieser

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