Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: IV.

wozu das Gesetz z. B. für die zu schaffenden Grund- steuern die verschiedensten Maßstäbe freiläßt, wie die Er- hebung nach dem Nutzungswerte, nach dem Pacht- oder Mietswerte, nach dem gemeinen d. h. gewöhnlichen Ver- kaufswerte, nach den Abstufungen des Grundbesitzes in einer Gemeinde, oder nach einer Verbindung mehrerer dieser Maßstäbe, Einstweilen bis die Gemeinden neue Realsteuern geschaffen haben, hat aber der Staat es über- nommen, die Veranlagung und Verwaltung der Realsteuern unter Aufrechterhaltung der in dieser Beziehung bestehenden gesetzlichen Vorschriften und Einrichtungen für die Zwecke der kommunalen Besteuerung fortzuführen. — Davon abgesehen stehen aber nicht, wie in England, Staats- und Kommunalbesteuerung als völlig getrennte und selbständige Systeme gegenüber, sondern es decken sich im allgemeinen hinsichtlich der Einkommensteuer die Steuer- quellen für die Staats- und die Kommunalbesteuerung. Der tiefere Grund liegt wohl darin, daß die Ortsgemeinden auch staatliche Aufgaben zu erfüllen haben und deshalb ent- sprechende Lasten nach dem Maßstabe der allgemeinen Leistungsfähigkeit, also durch die Einkommensteuer aufzu- bringen sind, Während das Gesetz die lokale Ausbildung besonderer Realsteuern fördert, verhindert es die Erhebung besonderer Gemeinde - Einkommensteuern. Gemeinde- steuern vom Einkommen dürfen nur im engsten Anschluß an die Staatseinkommensteuer und in der Regel nur in Form von Zuschlägen dazu erhoben werden. Da nun aber der Staat durch das Gesetz vom 24. Juni 1891 die Erträge der Einkommensteuer. bedeutend erhöht hatte, so lag ihm daran, die Berechtigung der Ortsgemeinde, Zuschläge zur Einkommensteuer zu erheben, zu begrenzen. Ebenso soll, wenngleich die Tendenz des Gesetzes auf stärkere Heran- ziehung der Realabgaben gerichtet ist, auch eine einseitige Überspannung in der Ausnutzung der Realsteuern verhütet werden. Deshalb setzt das Kommunalabgaben-Gesetz den folgenden Durchschnittsmaßstab für die Verteilung des Steuerbedarfs auf die Steuerarten fest.

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