Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: IV.

IV. Nachdem so im wesentlichen die Ausfille, welche die Staatskasse durch Verzicht auf die Ertragssteuern er- leiden konnte, gedeckt waren, wurden gleichzeitig durch Gesetz vom 14. Juli 1893 die Grund- und Gebiudesteuer sowie die durch Gesetz vom 24. Juni 1891 bereits refor- mierte Gewerbesteuer und die Bergwerksabgaben der Staatskasse gegenüber außer Hebung gesetzt und erfolgte durch ein Gesetz vom selben Tage die Regelung des Grund- steuerwesens als eines integrierenden Bestandteiles der ört- lichen Kommunalbesteuerung durch ein Kommunalabgaben- gesetz. Zur allgemeinen Orientierung mögen folgende Be- merkungen dienen. Nach dem Kommunalabgaben-Gesetz sollen die Orts- gemeinden (abgesehen von ihrer Befugnis, für öffentliche Veranstaltungen Gebühren und Beiträge von den dadurch in Vorteil gesetzten Klassen der Gemeindeangehörigen zu erheben), soweit sie nicht die Ausgaben durch indirekte Steuern decken, den Rest des Steuerbedarfs durch direkte Steuern aufbringen. Der Ausbau des Systems der indirekten Kommunal- steuern ist indes eine Aufgabe der nächsten Zukunft, Die hauptsächlichste Art der indirekten Steuern bildet z. Z. in Berlin die unter V zu besprechende sogen. Umsatzsteuer, In erster Linie liefern die direkten Steuern die Deckungs- mittel des kommunalen Haushalts. Das Kommunalabgaben- gesetz läßt an direkten Steuern zu die Gemeindeeinkommen- steuer und die den Ortsgemeinden überwiesenen Ertragssteuern, d. h. die Steuer vom Grundbesitz und vom Gewerbebetriebe. Diese beiden Arten der Ertragssteuern sind die Realsteuern des Kommunalabgabengesetzes. Sie werden jetzt ausschließlich zur Deckung des Gemeindebedarfs herangezogen; indes entsprechen ihre Formen nicht mehr den Anforderungen einer zweckmäßigen Steuerpolitik, vielmehr soll ihre Er- hebung nach der Absicht des Gesetzgebers nur ein Pro- visorium bilden, bis die Gemeinden durch zu erlassende Steuerordnungen sich eigene Realabgaben geschaffen haben,

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