Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905

Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Berichte aus Anlass des Besuches der englischen Kommission zum Zweck des Studiums städtischer Einrichtungen im Auslande im Juni 1905 : überreicht von der Stadt Berlin

Parallelsachtitel:: Report on the Municipal Administration and industries of the city of Berlin

Publication:: Berlin: H. S. Hermann, 1905

Language:: English; German

Scope:: 105 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474047

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Steu 39

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die städtischen Abgaben vom Grundbesitz mit Rücksicht auf die staatliche Steuerreform von 1891/93

Chapter

Title:: I. Die Hauptgrundsätze für die Veranlagung der Gebäude- und Grundsteuer seitens des Staates

Abziige zur Feststellung des steuerpflichtigen Einkommens genau geregelt sind, finden bei der Veranlagung der Grund- und Gebidudesteuer, wie bei allen Ertragssteuern iiberhaupt, Schuldenabziige nicht statt. IL. u. II. Die neuere EntwicKelung der Gebdude- und Grundsteuer zu einer Kommunalen Grundsteuer aus Anlaß der Reform der EinKommensteuer des Staates. Zunächst müssen einige Zielpunkte der Reform des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891, welches die bisherige Klassensteuer und Einkommensteuer vereinigte, gestreift werden. Die völlige Unzulänglichkeit des bis- herigen Veranlagungsverfahrens bei der Klassen- und Ein- kommenbesteuerung führte zu seiner Verbesserung. Die Grundlage bilden Voreinschätzungen durch besondere Kom- missionen (für Einkommen bis zu 3000 M.) und obligato- rische Steuererklärungen seitens der Steuerpflichtigen mit einem Einkommen von über 3000 M. In der Steuer- erklärung hat der. Steuerpflichtige den Gesamtbetrag seines Einkommens nach den oben im Eingange der Vorbemerkung bereits erwähnten 4 Einnahmequellen anzugeben. Diese Steuererklärungen unterliegen der Kontrolle durch amtliche Nachforschung und der Prüfung durch besondere Veran- lagungsorgane, welche durch ihre Zusammensetzung die sachliche unparteiische Handhabung der Veranlagungsgrund- sätze verbürgen und welche auch die Befugnis und Ver- pflichtung zur selbständigen Ermittelung und nötigenfalls Schätzung des Einkommens haben. Zugleich wurde im Interesse der Steuerpflichtigen das Berufungswesen geregelt und wurden zu ihrem Schutze die letzten Berufungen an das Oberverwaltungsgericht verwiesen. Die formale Grund- lage der Veranlagungen bildet eine alljährlich von neuem am 26. Oktober stattfindende Personenstandsaufnahme. Ein zweiter Hauptzweck der Reform war die Ent- lastung der kleinen und mittleren Einkommen, da der Tarif

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