Verfügungen der Berliner Schuldeputation

Bibliographic data

Monograph

Title:: Verfügungen der Berliner Schuldeputation / herausgegeben vom Berliner Lehrer-Verein

Publisher:: Berliner Lehrerverein

Publication:: Berlin: Selbstverlag, 1902

Language:: German

Scope:: VII, 79 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15474276

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Schul 21

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Abschnitt VII. Schulpflicht

40 266. Lehr⸗ und Lernbücher sind nur den durch weiße Kost— scheine legitimierten Waisenkindern ohne vorhergegangene Recherchen auf Antrag der Pflegeeltern zu gewähren, nicht auch denen mit roten oder gelben Pflegescheinen. 22. 4. 1895. Abschnitt VIII. KRinder anderer Schulgemeinden. A. Kinder anderer Schulgemeinden. 267. Kinder von außerhalb können gegen Schulgeld von 2,50 M. monatlich die Gemeindeschule besuchen. Die Einschulung geschieht durch die Schuldeputation. Die Listen müssen bis zum 20. jeden Monats eingereicht werden. Die Kontrolle über den Schulbesuch führt der Ortsvorstand. Den Schulkommissionen ist vierteljährlich am 20. Februar, 20. Mai, 20. August und 20. No— vember die Zahl der von außerhalb eingeschulten Kinder mitzu— teilen. 13. 4. 1874; 13. 3. 1889. 268. Nur solchen Kindern, deren Eltern oder sonstige Er⸗ nährer hier wohnen, oder welche bei hiesigen Bewohnern nachweis- lich wirklich in Pflege gegeben sind, d. h. bei denselben dauernd wohnen, essen oder nächtigen, gewährt die Schuldeputation den un— entgeltlichen Besuch einer Gemeindeschule. 24. 1. 1882. 269. Die Staats- und Kommunalbeamten, welche bei hiesigen Behörden Gehalt beziehen, aber außerhalb Berlins wohnen, verlieren das Recht, ihre Kinder unentgeltlich in hiesigen Gemeindeschulen unterrichten zu lassen. Die Schuldeputation hat aber beschlossen, daß diesen Beamten es freistehen soll, ihre Kinder gegen Zahlung des für auswärtige Kinder festgesetzten Schulgeldes bei ihr selbst für den Besuch hiesiger Gemeindeschulen anzumelden. 15. 2. 1886. 270. Die dem preußischen Staate angehörenden Kinder, welche sich in einem der bezeichneten Bundesstaaten aufhalten, und die einem der letzteren angehörenden Kinder, welche sich im preußischen Staate aufhalten, werden nach Maßgabe der im Lande des Auf—⸗ enthaltes bestehenden Gesetze wie Inländer zum Besuche der Schule herangezogen. Angabe der Behörden, welche für die Ausstellung der Zeug— nisse über die Erfüllung der Schulpflicht zuständig sind. 5. 12. 1876. 271. Die Pflegekinder, welche auf Kosten der Kommune in den an das städtische Weichbild grenzenden Ortschaften untergebracht sind, ist der Besuch der hiesigen Gemeindeschulen gestattet. Die Aufnahme solcher Kinder kann nur durch die Schulkommission er— folgen. 20. 4. 1874.

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