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Gesetzentwurf über die Bildung eines Stadtkreises Gross-Berlin (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Bibliografische Daten

Volltext: Gesetzentwurf über die Bildung eines Stadtkreises Gross-Berlin (Public Domain)

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Monografie

Urheber:: Carl Stangen's Reise-Bureau

Titel:: Entstehung und Entwickelung von Carl Stangen's Reise Bureau : mit kurzer Erwähnung der gleichartigen Reise-Unternehmungen / herausgegeben von Carl Stangen's Reise Bureau

Erschienen:: Berlin: Otto v. Holten (Berlin), [ca. 1900]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Umfang:: 72 Seiten

Schlagworte:: Geschichte 1868-1899 ; Carl Stangen's Reise-Bureau

Berlin:: B 861 Wirtschaft. Finanzen: Dienstleistungsunternehmen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 380 Handel, Kommunikation, Verkehr

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15475051

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 861 Stang 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: III. Weitere Entwickelung des Unternehmens unter Carl Stangen's Leitung

Abbildung

Titel:: Carl Stangen'sche Reise-Gesellschaft am See Genezareth

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Gesetzentwurf über die Bildung eines Stadtkreises Gross-Berlin (Public Domain)
Titelblatt
§ 1-48
Auszug aus der Begründung
Wahlkreise und Verwaltungsbezirke
Zettel: Die Stadt Groß-Berlin. Bemerkungen zum Gesetzentwurf Groß-Berlin
Nr. 1286. Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 1919
Gesetzentwurf über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin. § 1-53
Anlage 1. Wahlkreise und Verwaltungsbezirke
Anlage 2. Wahlkreiseinteilung und Verteilung der Stadtverordnetensitze für das Gebiet der Stadt Berlin einschließlich des Gutsbezirks Berlin-Schloß
Begründung
Tabelle: Tabelle 1. Die Kleinwohnungen und ihr Anteil an der Gesamtzahl der Wohnungen in Groß-Berlin am 1. Dezemeber 1910
Tabelle: Tabelle 2. Zuzüge von, Fortzüge nach den Vororten Berlins im Jahre 1913
Tabelle: Tabelle 3. Zu- und Abzüge von physischen Zensiten der Staatseinkommensteuer nach bzw. von Berlin nach Steuerstufen (aus den Steuernachweisungen) für 1913
Tabelle: Tabelle 4. Die Verteilung der Zensiten der Gemeinden Groß-Berlins mit mehr als 2000 Einwohnern auf Einkommengruppen nach der staatlichen Einkommensteuer-Veranlagung für das Steuerjahr 1914
Tabelle: Tabelle 5. Die umlagefähigen direkten Steuern und die Belastung durch direkte Gemeindesteuern in den Gemeinden Groß-Berlins in den Rechnungsjahren 1905, 1911, 1914 und 1916
Tabelle: Tabelle 6. Die laufenden Netto-Ausgaben der Gemeinden Groß-Berlins mit mehr als 5000 Einwohnern für die Schulverwaltung, die Armenverwaltung und das Krankenwesen im Rechnungsjahre 1911 überhaupt und im Verhältnis zur Steuerkraft dieser Gemeinden
Tabelle: Tabelle 7. Die Schullasten in Berlin und 40 Vororten im Rechnungsjahr 1913
Tabelle: Tabelle 8. Die Schulden der Gemeinden Groß-Berlins nach dem Stande am Schlusse der Rechnungsjahre 1905, 1911, 1914 und 1916
Tabelle: Tabelle 9. Zuschläge zur Einkommen-, Grund- und Gebäude- sowie Gewerbesteuer in Berlin und 22 Vororten für die Jahre 1908 bis 1912 und 1913 bis 1918
Tabelle: Tabelle 10. Die Bevölkerung von Berlin und Vororten im jeweiligen Gebietsumfange von 1914 (Fortschreibung), sowie bei dem Volkszählungen von 1910, 1900 und 1871
Tabelle: Tabelle 11. Das den Provinzialsteuern des Rechnungsjahres 1915 zugrunde liegende Prinzipalsoll der direkten Steuern der preußischen Stadt- und Landkreise nach dem Stande vom 1. Januar 1915
Abbildung: Die Berliner Standesamtsbezirke und 18 Vororte nach Größenklassen der bewohnten Wohnungen am 1. Dezember 1910
Karte: Groß-Berlin, Wahlkreise und Verwaltungsbezirke I-VI
Abbildung: Die Bevölkerungsentwickelung in den Städten, Landgemeinden u. Gutsbezirken des 25km-Umkreises von Berlin zwischen den Volkszählungen 1905 u. 1910
Nr. 2172
Erste Lesung. § 1-53
Zweite Lesung. § 1-53
Anlagen zum Bericht des 17. Ausschusses über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin
Inhaltsverzeichnis
Anlage A. Schematische Übersicht über die Verfassung und Verwaltung von London, Wien, Paris und New-York
Anlage B. Grundzüge zu einem Gesetz, betreffend die Bildung einer Gesamtgemeinde Groß-Berlin
Anlage C. Entwurf eines Gesetzes über die Gemeindeverfassung von Groß-Berlin
Anlage D. Ergebnisse der Rundfrage des Ministers des Innern vom 24. Dezember 1919 über die finanziellen Verhältnisse der Groß-Berliner Gemeinden, zusammengestellt für die sämtlichen Gemeinden mit gegenwärtig mehr als 20.000 Einwohnern
Anlage E. Übersicht über die vorläufigen Ergebnisse der Volkszählung vom 8. Oktober 1919 in denjenigen Gebieten, die nach dem Gesetzentwurf zu Groß-Berlin gehören sollen
Anlage F. Vorschläge der Staatsregierung
Anlage F1. Wahlkreise
Anlage F2. Verwaltungbezirke
Anlage G. Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286 - mit den Beschlüssen des 17. Ausschusses (Unterausschuß) in erster Lesung § 21 bis § 27
Anlage H. Erklärungen eines Vertreters des Finanzministers im 17. Ausschuß der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung zu § 31 des Gesetzenwurfs über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin, Drucksache Nr. 1286
Anlage J. Erklärungen der Vertreter des Ministers des Innern im 17. Ausschuß der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung zu § 31 des Gesetzentwurfs über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286
Anlage K. Entwurf eines Gesetzes über die Schulverhältnisse in Groß-Berlin
Anlage L. Entwurf über die Einfügung der Bestimmungen über die Schulverhältnisse in Groß-Berlin in den Gesetzentwurf über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin, Drucksache Nr. 1286
Anlage M. Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286 - mit den Beschlüssen des 17. Aussschusses (Unterausschuß) in erster Lesung §§ 39, 52 und 53
Anlage N. Vorschläge der Staatsregierung, betreffend Abänderung der §§ 42 bis 51 des Gesetzentwurfs über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin, Drucksache Nr. 1286
Anlage O. Beschlüsse des Unterausschusses zu den Vorschlägen der Staatsregierung, betreffend Abänderung der §§ 42 bis 51 des Gesetzentwurfs über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin, Drucksache Nr. 1286
Anlage P. Gesetz über Gemeindebeamte im Gebiet der künftigen Stadt Groß-Berlin. Vom 21. Februar 1920 (Gesetzsamml. S. 49)
Anlage Q. Übersicht über die bei der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung zu dem Gesetzentwurf über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286 - eingegangenen Eingaben
Anlage R. Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286 - mit den Beschlüssen des 17. Ausschusses in erster Lesung
Anlage R1. Wahlkreise und Verwaltungsbezirke
Anlage R2
Anlage R1. Wahlkreise
Karte: Die neue Stadtgemeinde Berlin und ihre Verwaltungsbezirke, Nebenzeichnung 1:60000 der Verwaltungsbezirke 1-6
Nr. 2174
Zusammenstellung des Entwurfs eines Gesetzes über die Bildung einer Stadt Groß-Berlin - Drucksache Nr. 1286 - mit den Beschlüssen des 17. Ausschusses in zweiter Lesung
Anlage 1. Wahlkreise und Verwaltungsbezirke
Anlage 2
Anlage 1. Wahlkreise
Farbkarte

Volltext

64 
Negierungsvorlage 
Beschlüsse des Unterausschusses in erster Lesung 
S8 39i 
Das Vermögen der innerhalb der Stadt- 
gemeinde Berlin belegenen bisherigen Schul- 
verbände und Gesamtschulverbände geht als 
Ganzes mit allen Rechten und Pflichten auf den 
Schulverband Berlin über. 
Gesamtschulverbände, die nur mit einem 
Teil ihres bisSherigen Schulbezirkes innerhalb 
des Stadtbezirkes von Berlin belegen sind, 
werden aufgelöst. Darüber, ob die Restbezirke 
eigene Schulverbände bilden oder mit anderen 
Schulverbänden zu neuen Gesamtschulverbänden 
vereinigt werden, jowie über die vermögenS8- 
rechtliche AuSeinandersetzung zwischen den be- 
teiligten Schulverbänden bezw. Gesamtschulver- 
bänden beschließt nach Maßgabe der 88 3 und 4 
des Volksschulunterhaltungsgesete8 die Re- 
gierung in Pots8dam als Schulaufsicht8behörde 
auch da, wo der neue Schulverband Berlin be- 
teiligt ist. 
Soweit einzelne Schulen eigene RechtSper- 
sönlichkeit besitzen, bleiben die ihnen hieraus zu- 
itehenden Rechte unberührt. 
8 392 
Das für Zwecke des öffentlichen Schulwesens 
gewidmete Vermögen der bisherigen Schulver- 
bände und Gesamtschulverbände bleibt seinen 
bisSherigen Zween erhalten, sofern nicht die zu- 
ständige Bezirksschuldeputation mit Geneh- 
migung der Schulaufssichtsbehörde einer ander- 
weiten Verwendung zustimmt. Die Vorschriften 
der 88 25 und 26 des Volksschulunterhaltungs- 
gesetzes finden sinngemäß Anwendung. 
Rechte und Pflichten der Kirchengemeinden 
und sonstiger Dritter (88 27 bis 32 V.U.G.) 
bleiben bestehen. 
Soweit bisSher gemäß 8 14 des Volksschul- 
unterhaltungsgesetes Beträge für Kosten von 
Volksschulbauten angesammelt sind, ist der 
Schulverband Berlin mit Zustimmung der zu- 
ständigen Bezirksschuldeputation zu ihrer freien 
Verwendung auch für andere als Bauzweke be- 
rechtigt. Jedoch soll die Verwendung tunlichst 
für ähnliche Zwecke erfolgen. für die sie ange- 
sammelt sind. 
8 39h 
Die in dem Schulverband Berlin aufge- 
gangenen Schulverbände und Gesamtschulver- 
bände scheiden aus der Alterszulagenkasse, 
Ruhegehaltskasse und Witwen- und Waijsenkasse 
für Volksschullehrer de8 Negierungsbezirks 
Potsdam ans. 
 Sinsichtlich der Elementarlehrer-Witwen- 
und Waisenkasse in Pots8dam verbleibt es bei 
den bestehenden Bestimmungen. In ihrem Ge- 
schäftsbereich bildet die Regierung in Potsdam 
auch ferner die Verrechnungs- und Zahlstelle 
für die an Berlin fallenden Städte und Ort- 
schaften. 
Der Schulverband Berlin übernimmt die 
Zahlung der Alteröszulagen an die in ihm ange-

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