Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Monografie

Titel:: Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin

Erschienen:: Berlin: W. & S. Loewenthal, 1901

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Umfang:: IV, 266 Seiten

Berlin:: B 735 Städtebau. Raumordnung. Bau- und Wohnungswirtschaft: Immobilienmarkt

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15467720

Sammlung:: Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 735/90

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: LI. Tisch- oder Tafelgelder

286 Neunundzwanzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend die Erhöhung der Besoldungsskale» bei den Meistern und der Meisterin der städtischen höheren Webeschule. — Vorlage 681. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß die im Spezialetat 19, D 20, Abschnitt II, Titel I, Positionen 5 und 6 angegebenen Besoldungsskalen um je 120 Jt erhöht werden und dann, wie folgt, lauten: a) Position 5: 4 Meister I. Klasse mit (2 160—3 060 Jt)\ b) Position 6: 5 Meister II. Klasse und 1 Meisterin mit (1 560 bis 2 560 je.) Dreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bau abnahme des Neubaues der Zentraldispensieranstalt in Buch. — Vorlage 682. «Die Versammlung nimmt Kenntnis.) Einnnddreitzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfassung —, betreffend die Bewilligung von Ehrenpreisen an den Verband deutscher Köche. — Vor lage 688. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, >vie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem Verbund deutscher Köche 300 Jt zur Beschaffung von Ehrenpreisen der Stadt Berlin aus Spezialverwaltnng 49, Extraordinarium Position 1, bewilligt werden.) Ziveiunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfassung —, betreffend die Annahme einer Stiftung von <8 000 Jt. — Vorlage 684. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich mit der Annahme der Stiftung von 2 000 Jt, welche unter dem Namen „Heinrichstiftung" von der Schnldeputation verwaltet werden soll, einverstanden.) Dreiunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfassung —, betreffend die Anlegung der verlängerten Magazinstraste von der Alexandcrstraste bis zur Tirckfenstraste. — Vorlage 685. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung ist mit dem Abschluß eines Tausch- und Kauf vertrages mit dem Fiskus über die bei der Anlegung der ver längerten Magazinstraße von Alexanderstraße bis Dircksenstraße in Betracht kommenden Grundstücke nach Maßgabe der in der Vorlage vom 10. August 1907 enthaltenen Bestimmungen einverstanden. Die erforderlichen Mittel sind aus der Anleihe für die aus Anlaß der Stadtbahn zu erbauenden Straßen zu entnehmen: im Extraordinarium von 1904 sind 415 000 Jt bereits zur Verfügung gestellt. Die Versammlung ist ferner damit einverstanden, daß die ver längerte Magazinstraße auf der Strecke von der Alexanderstraße bis zur Dircksenstraße im Jahre 1908 gepflastert werde.) Vierunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfassung —, betreffend die Ver wendung des städtischen Geländes an der Plantagen- bezw. Antonstraste für Gemcindeschulzwecke. — Vorlage 686. Stadtverordneter Borgmann: Ich habe namens meiner Freunde den Antrag zu stellen, diese Vorlage an einen Ausschuß zu verweisen. Es ist das erste Mal, daß uns der Vorschlag gemacht wird, auf einem Bauplatz eine sogenannte dreifache Gemeindeschule zu erbauen. Nun ist dieses Terrain, das sich im Besitze der Stadt be findet, zirka 6 -i00 qm groß und, wie die Skizze beweist, ist ein zu sammenhängendes Bauwerk für die drei Schulen vorgesehen: auch sollen zwei Turnhallen in das Grundstück hineingebaut werden. Es wäre also nicht möglich, für jede Schule eine Turnhalle zu haben, wie sie heute unbedingt gefordert wird. Das würde schon zu Unzuträg lichkeiten führen. Wenn wir aber immer daran festgehalten haben, daß für Gemeiudedoppelschu^en 5 200 bis 5 500 qm gefordert werden, so will man hier für eine dreifache Schule mit 6 400 qm auskommen. Das wird vielleicht ein Bauwerk werden, das schön nach außen wirkt, aber mangelhaft für den Zweck der Schule selbst: die Räume zur Be wegung der Kinder in den Pausen sind selbst bei 5 400 qm für eine Doppelschnle unzulänglich, die Kinder können dann eben nur hcrummarschieren, sich aber nicht frei bewegen. Alles das sind aber Dinge, die im Plenum nicht gründlich er' örtert werden können, so daß ich Ihnen empfehle, unseren Antrag auf Ausschußberatung anzunehmen. Stadtrat Schäfer: Meine Herren, so weit sind wir noch gar nicht. Wir kommen nur mit einer Vorlage um die Genehmigung, daß wir das Grundstück für die Erbauung der Schule in Aussicht nehmen dürfen. Nach Ihrem Wunsche ist eine Skizze beigefügt worden, wie der Bau gedacht ist. Der Vorentwurf geht Ihnen ja nachher noch speziell zu, und dann würde wohl der Zeitpunkt sein, das, was der Herr Vorredner gesagt hat, in Erwägung zu ziehen. Heute handelt es sich nur um eine Nachsuchung der Genehmigung, daß wir das Grundstück in Aussicht nehmen können. Stadtverordneter Borgmann: Ich kann dem nicht bei stimmen. In der Vorlage des Magistrat steht ausdrücklich, daß auf dem Terrain eine dreifache Gemeindeschnle errichtet werden soll, und wenn wir das annehmen, haben wir uns festgelegt, und die Bauverwal tung wird ein Bauprojekt, das immerhin erhebliche Kosten macht, ausarbeiten. Deshalb halle ich es für richtig, gerade jetzt, wo die Sache noch im Beginn ist. den Entwurf in einem Ausschuß zu prüfen. (Die Versammlung beschließt die Einsetzung eines Ausschusses von 15 Mitgliedern.) Vorsteher-Stellvertreter Michelet: Fünfunddreißigster Gegen stand der Tagesordnung: Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die erfolgte Verleihung von Preisen aus der städtischen Stiftung zu Preisaufgaben für Studierende der hiesigen Universität. — Vorlage 687. (Die Versammlung nimmt Kenntnis.) Sechsunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend Herabsetzung des von der Gemeinde Kleinbeeren zu leistenden Beitrages zu den Kosten der Umpflasterung der Dorfstraste daselbst. — Vorlage 688. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der von der Gemeinde Kleinbeeren zu leistende Beitrag zu den Kosten der UmvRasterung der Dorfstraße in Kleinbeeren von 7 038,04 Jt auf 9 000 Jt, zahlbar am 1. Oktober 1907, ermäßigt werde). Siebenunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend die Entnahme der Grundstücke Charlottenstraste O und 7 aus dem Stadt bezirk 27 und Zuteilung zum Stadtbezirk 20. — Vorlage 689. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung hat dagegen nichts zu erinnern, daß der Magistrat beabsichtigt, die Grundstücke Charlottenstraße 6 und 7 dem Stadtbezirk 27 zu entnehmen und dem Stadtbezirk 26 zuzuteilen.) Achtunddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend die Beschaffung eines elektrisch betriebene» Automobillöschzuges für die Feuerwache in der Schönlanker Straste. — Vorlage 690. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß für die Feuer wache in der Schönlanker Straße ein elektrisch betriebener Auto mobillöschzug, bestellend aus Gasspritze, Tender, mechanischer Leiter und Dampfspritze, beschafft und sofort bestellt werde, und daß die Kosten des Löschzuges nebst Reserveteilen und der elektrischen Lade einrichtung mit 183 500 Jt in den Feuerlöschetat für 1908 eingestellt werden.) Neununddreißigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —» betreffend die gegen die Nichtigkeit der Gemeindewählerliste erhobenen Einsprüche. — Vorlage 691. Ich beantrage die Ueberweisung an den Ausschuß zur Prüfung der Gültigkeit der Wahlen. (Die Versammlung beschließt demgemäß.) Vierzigster Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlustfaffung —, betreffend die Ueber* lassung des Terrains in Diedersdorf an die Gemeinde Diedersdorf zu Kirchhofszwecken. — Vorlage 692.

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