Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin

Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin (Public Domain)

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Bibliografische Daten

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Monografie

Titel:: Verwaltungsregeln und Dienstvorschriften für die Mitglieder und Beamten der Städtischen Grundeigenthums-Deputation zu Berlin

Erschienen:: Berlin: W. & S. Loewenthal, 1901

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Umfang:: IV, 266 Seiten

Berlin:: B 735 Städtebau. Raumordnung. Bau- und Wohnungswirtschaft: Immobilienmarkt

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15467720

Sammlung:: Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 735/90

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: XLVIII. Stempelsteuer

210 II. Steuersachen. — L. Straßen, Plätze, Wege. auf die Rittergüter der Kurmark nach dem geschätzten Werthe des Grundbesitzes vertheilt wird. Abzulösen ist diese Steuer ebensowenig, wie eine andere auf das Vermögen gelegte Steuer, welche jedes Mal für einen bestimmten Zeitraum veranlagt wird. (etr. J.der. 58306 11 Grd. 98 in Abgaben Nr. 29 u. Bl. 148 Bd. II Abgaben 28.) Für die gegenwärtige 8. Amortisationsperiode dieser Kriegs— schuldensteuer (V. 1. 1. 1898 bis Ende Dezember 1909) gilt das durch Allerhöchsten Erlaß v. 5. Juli 1802 genehmigte, als Ertrabeilage zum 33. Stück des Amtsblattes der Regierung VPolsdam von 1892 abgedruckte Reglement vom 29. Jannar l. Straßen, Plätze, Wege. 4. Durch den Vertrag vom 11. 80. und 31. Dezember 1875, deröffentlicht in Nr. 9 des Preußischen Staatsanzeigers von 1876 und Seite 82 und 33 des Gemeinde-Blattes von 1876. hat der Fiskus gegen eine von ihm zu zahlende jährliche, in— zwischen abgelöste, Pauschalsummeé die innerhalb des städtischen Weichbildes gelegenen, dem öffentlichen Verkehr dienenven Brücken, Straßen, Wege, Plätze und Promenaden nebst Zubehör der Stadtgemeinde mit dem J. 1. 1876 zum Eigenthum abge— treten. Ausgenommen sind: Lustgarten, Opernplatz, Königs⸗ platz, die beiden Rasenplätze an beiden Seiten der Alsenstraße und die öffentlichen Denkmäler und Kunstwerke (auch auf der Langen und Schloßbrücke). Auf Grund der Kabineis Ordre vom 28. Dezember 1875 (Gemeinde-Blatt von 1876 S. 32) hat der Minister des Innern durch Erlaß vom 1. 1. 76 Amisblan S. 8 vom 1. 1. 76 ab der Stadtgemeinde Berlin „die bezügliche örtliche (Straßenbau-) Polize; nach 8 62 der Stödte ordnung vom 830. Mai 1888 widerruflich zur eigenen Ver waltung“ übertragen. Dem Polizei Präsidium verbleiben die Rechte einer Landespolizei-⸗Behörde über die der Stadtgemeinde zur eigenen Verwaltung überlassene Straßenbau-Polizei, soweit nicht die 88 5, 8, 9, 10, 18 Gesetz vom 2. 7. 7N5 TGesé. S. 561) besondere Vorschriften enthalten. 2. Nach den Motiven des Straßenfluchtges. v. 2. 7. 7õ ist „ein Bebauungsplan nichts Anderes als die Feststellung von Fluchtlinien im Voraus nach einem einheitlichen Plane, welcher die Richtung der Straßen, die Anlegung öffentlicher Plätze u. s. w. in Obacht nimmt und er giebt nichts Anderes als eine geordnete Gruppirung derjenigen Linien, welche bei der Bebauung

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