Das Märkische Provinzial-Museum der Stadtgemeinde Berlin von 1874 bis 1899

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1894 (Public Domain)

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Monografie

Urheber (Körperschaft):: Märkisches Provinzial-Museum

Titel:: Das Märkische Provinzial-Museum der Stadtgemeinde Berlin von 1874 bis 1899 : mit einem Anhang, betreffend das Königsgrab von Seddin, Kreis West-Priegnitz : Festschrift zum 25jährigen Bestehen

Erschienen:: Berlin: P. Standkiewicz' Buchdruckerei, 1901

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Umfang:: 38 Seiten, 21 ungezählte Blätter

Berlin:: B 574 Museen. Archive: Einzelne Museen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 060 Organisationen, Museumswissenschaft

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15466444

Sammlung:: Bildung, Schule, Wissenschaft, Forschung

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 574 Märk 29 a

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Abbildung

Titel:: Kleiner Hof

/ 73 Wenn {«§.-/ Absatz 3 Nr. 2 der in der Ministcrial.Jnstruktion vom 9 0 Juni 1853 (Ministerialblatt der inneren Verwaltung Seite 138) in Be,na genommenen Instruktion für die Stadlmagistrate vom 25 Mai 1835 (tr- Kamptz. Annalen Band XIX Seite 733) von einer Disziplin tu, Vorn. m'mi der städtischen Deputationen über deren Bürgermitglieder insoweit die Rede ist, als er an sie die nöthigen Erinnerungen und Zurechtweisungen zu erlassen hat, so sind darunter lediglich geschäftsleitende Maßnahmen zu verstehen, deren der Vor sitzende nicht entrathen kann, weil er für die Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsganges verantwortlich ist und deshalb Mittel besitzen mutz, die geeignet sind, darauf hinzuwirken. Derartige Einwirkungen des Vorsitzenden der Deputationen auf deren Mitglieder unterscheiden sich in nichts von der geschäftsleitendcn Thätigkeit des Vorsitzenden anderer Kollegien, der, ohne eine Disziplinarstrafgewalt gegen deren Mitglieder zu besitzen, diese auf anderem Wege als durch Ordnungsstrafen zur ordnungsmäßigen Besorgung ihrer Dienstobliegenheiten anhalten muß, wenn anders er seiner Pflicht genügen soll, die Geschäfte in dem ge hörigen Gange zu erhalten. Uebrigens sind aus einem anderen Gebiete der Selbstverwaltung, nämlich bei den gewählten Mitgliedern der Kreisausschüsse, analoge Verhältnisse in disziplinärer Beziehung anzulreffen. Die genannten Mitglieder können zwar nach 8- 39 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gesetzsammlung Seite 195) aus Gründen, welche die Entfernung eines Beamten aus seinem Amte rechtfertigen, im Wege des Disziplinarverfahren ihrer Stellen enthoben werden, im übrigen aber besteht mit Rücksicht auf die Entwickelung jener Bestimmung aus dem §. 133 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 (Gesetzsammlung Seite 694) und die Entstehung dieser letzteren Vorschrift (vgl. Wachter, Kreisordnung Seite 214) darüber keine Meinungs verschiedenheit, daß Ordnungsstrafen gegen diese Beamten nicht verhängt werden dürfen (von Brauchitsch, Preußische Verwaltungsgesetze, Band II Seite 143 Note 308). War nach alle dem ein Einschreiten gegen den Kläger auf der Grundlage des Disziplinargesetzes vom 21. Juli 1852 überhaupt nicht zulässig, so war Beklagter nicht berechtigt, gegen ihn wegen eines rügenswerthen Dienstvergehens einen Verweis auszusprechen. Hiernach, und da wegen der Kosten die Bestimmungen in den §§. 103, 107 1 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung in Betracht kamen, war, wie geschehen, zu erkennen. Urkundlich unter dem Siegel des Königlichen Oberverwaltungs gerichts und der verordneten Unterschrift. (I-- 8.) gez. Persius. 89. Vorlage (J.-Nr. 5 382 B. I. 93) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Kostenanschlag«zum Neubau der Gemeindemädchenschule nebst Lehrerwohngebäude und Umänderung der Luft- in Warmwasserheizung in der Knabenschule in der Elisabethkirchstr. 19/21. Die Stadtverordneten-Versammlung hat durch Beschluß vom 16. Juni 1893, Protokoll Nr. 22, das ihr vorgelegte Projekt zum Neubau der Gemeinde-Mädchenschule nebst Lehrerwohngebäude in der Elisabethkirchstr. 19/21 mit der Maßgabe genehmigt, daß in der Knabenschule an Stelle der Luftheizung eine Warmwasserheizung an gelegt und ein hiernach umgerechneter Kostenanschlag zur Genehmigung vorgelegt wird. Diese Umrechnung ist nunmehr von unserer Bauverwaltung aus geführt. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beifolgend 4 Vol. Kostenanschläge mit 284 500 JC abschließend, zur Prüfung und Genehmigung und bemerken gleichzeitig, daß in dem Spezial- Etat 35 pro 1894/95, Extraordinartum Titel II. B. Pos. 4, die Rest summe mit 154 500 JC eingestellt worden ist. Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung genehmigt den ihr vorgelegten mit 284 500 JC abschließenden Kostenanschlag zum Neubau der Gemeinde-Mädchenschule nebst Lehrerwohngebäude, sowie Umänderung der Luft- in Warmwasserheizung in der Knaben schule Elisabethkirchstr. 19/21. Berlin, den 1. Februar 1894. Magistrat hiesiger König!, ^aupt- und Residenzstadt, gez. Zelle. 90. Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung einer Futtermauer in der Grenzstraße vorlängs dem Grundstücke der Berliner Maschinenbau- Aktien-Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff und Regulirung des Bürgersteiges daselbst. In Folge des Umbaues der Berlin-Stettiner Eisenbahn und der damit verbundenen Straßen-Erhöhung hat sich die Lage des Grundstücks der Berliner Maschinenbau-Aktien-Gcsellschaft vormals L. Schwartz kopff zu den dasselbe umgebenden Straßen insofern schwierig gestaltet, als das Grundstück jetzt ca. 3—4 m unter betn Straßen-Niveau liegt. Durch Verhandlungen mit der genannten Gesellschaft war es schon früher gelungen, soweit die Hussitenstraße und die Straße 88 in Be tracht kommen, geregelte Verhältnisse dadurch zn schaffen, daß in der Hussitenstraße eine Futtermauer und in der Straße 88 eine abgepflasterte Böschung zum Schutze des Fabrikgrundstücks bezw. der betreffenden Straßen hergestellt wurde. Nur noch in der Grenzstraße bedarf der jetzige Zustand dringend der Abhülfe. Hier ist zwar schon in früheren Jahren von der Aktien-Gesellschaft eine Böschung angelegt, welche dann später in ein Bollwerk umgewandelt worden ist; das letztere ist aber nach dem Gutachten der IX. Stadtbau-Jnspektion im Laufe der Zeit derartig schadhaft geworden, daß trotz fortwährender Reparaturen jederzeit größere Abstürze des Straßenlandes zu befürchten sind, wie denn solche thatsächlich auch schon wiederholt stattgefunden haben. Um die Straße und das Fabrikgrundstück in definitiver Weise zu sichern, erscheint die Errichtung einer Futtermauer, wie sie in der Hussitenstraße bereits vorhanden ist, erforderlich; eine Böschungs-Abpflasterung wie in Straße 88 würde nur ein Nothbehelf sein und ist deshalb nicht zu empfehlen. Die Bau-Deputation ist daher mit dem Vertreter der Aktien- Gesellschaft, welche an dem Bau der Futtermauer dasselbe Interesse hat, wie die Stadtgemeinde, wegen einer Beitragsleistung zu den Bau kosten einer solchen Mauer in Verbindung getreten. Die Gesellschaft hat sich bereit erklärt einen Zuschuß von 7 500 JC zu den überschläglich auf 15000berechneten Baukosten zu gewähren, auch auf Erstattung der ca. 600 JC betragenden Kosten, welche ihr durch das wiederholte Ein stürzen bezw. Wiederherstellen des Bürgersteiges angeblich entstanden sind, zu verzichten, falls die Stadtgemcinde die Futtermauer auf ihrem Straßen lande und in der Grenze mit dem Fabrikgrundstücke, also in der Linie AB des beigefügten, für die dortigen Akten bestimmten Lageplanes errichtet und gleichzeitig den Bürgersteig in der vorhandenen Breite auf ihre Kosten regulirt. Die Kosten der nothwendig werdenden Neueinfriedigung des Fabrikgrundstücks trägt selbstverständlich die Gesellschaft. Von Errichtung der Futtermauer in der Bauflucht der Grenz straße mußte von vornherein abgesehen werden, da die Gesellschaft die Abtretung ihres vor dieser Bauflucht belegenen Landes zur Straße in Anbetracht des immer mehr sich erweiternden Fabrikbetriebes ab gelehnt hat. Zu einer Verbreiterung der vorhandenen Straße liegt aber nach der Aeußerung der Bau-Deputation eine Nothwendigkeit nicht vor, da die gegenwärtige .Dammbreite von 11,»« m und die jetzige Bürgersteigbreite von 1,4« in bis 1,»» m für den Verkehr aus reicht, zumal der Bürgersteig auf der gegenüberliegenden Seite 7 m breit ist. Da das Bürgersteigpflaster aus Anlaß der Errichtung der Futter- mauer ohnehin aufgenommen werden muß, so empfiehlt es sich, gleich zeitig auch eine Regulirung des Bürgersteiges vorzunehmen, deren Kosten überschläglich auf 1 650 JC berechnet worden sind, sich jedoch noch um den Werth der zu gewinnenden alten Rundsteine ermäßigen werden. Wir halten das Abkommen mit der Aktien-Gesellschaft für an nehmbar und ersuchen im Einvernehmen mit der Bau-Deputation die Stadtverordneten-Versammlung um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß städtischerseits in der Grenzstraße vorlängs dem Grundstücke der Berliner Maschinenbau - Aktien - Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff, und zwar auf dem der Vorlage des Magistrats beigefügten Lageplane roth ausgezogenen Linie A B eine Futtermauer errichtet, auch der Bürgersteig längs der Futtermauer auf städtische Kosten in der vor handenen Breite regulirt werde, unter der Bedingung, daß die Aktien-Gesellschaft 1. die Summe von 7 500 JC als Beitrag zu den Herstellungs kosten der Futtermauer zahlt; 2. auf Ersatz des ihr durch wiederholtes Einstürzen des Bürgersteiges angeblich erwachsenen Schadens verzichtet, und 3. die erforderlich werdende Neu-Einfriedtgung des Fabrik grundstücks auf eigene Kosten bewirken läßt. Ferner genehmigt die Versammlung, daß die von der Stadtgemeinde aufzuwendenden Geldmittel von zusammen 16 650 JC in das Extraordinarium des Spezial-Etats Nr. 36 pro 1894/95 eingestellt werden. Berlin, den 29. Januar 1894. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt, gez. Zelle.

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