Beschluss über die in Folge Umwandlung des Forstgutsbezirkstheils "Villenkolonie Grunewald" in eine selbstständige Landgemeinde gemäß §3 der Landgemeinde-Ordnung vom 3. Juli 1891 nothwendig gewordene Auseinandersetzung zwischen der neugebildeten Gemeinde Grunewald einerseits und dem königlichen Forstfiscus, vertreten durch die Königliche Regierung, Abtheilung für directe Steuern, Domainen und Forsten zu Potsdam und der Kurfürstendamm-Gesellschaft andererseits

Beschluss über die in Folge Umwandlung des Forstgutsbezirkstheils "Villenkolonie Grunewald" in eine selbstständige Landgemeinde gemäß §3 der Landgemeinde-Ordnung vom 3. Juli 1891 nothwendig gewordene Auseinandersetzung zwischen der neugebildeten Gemeinde Grunewald einerseits und dem königlichen Forstfiscus, vertreten durch die Königliche Regierung, Abtheilung für directe Steuern, Domainen und Forsten zu Potsdam und der Kurfürstendamm-Gesellschaft andererseits (Public Domain)

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fullscreen: Beschluss über die in Folge Umwandlung des Forstgutsbezirkstheils "Villenkolonie Grunewald" in eine selbstständige Landgemeinde gemäß §3 der Landgemeinde-Ordnung vom 3. Juli 1891 nothwendig gewordene Auseinandersetzung zwischen der neugebildeten Gemeinde Grunewald einerseits und dem königlichen Forstfiscus, vertreten durch die Königliche Regierung, Abtheilung für directe Steuern, Domainen und Forsten zu Potsdam und der Kurfürstendamm-Gesellschaft andererseits (Public Domain)

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Monograph

Title:: Beschluss über die in Folge Umwandlung des Forstgutsbezirkstheils "Villenkolonie Grunewald" in eine selbstständige Landgemeinde gemäß §3 der Landgemeinde-Ordnung vom 3. Juli 1891 nothwendig gewordene Auseinandersetzung zwischen der neugebildeten Gemeinde Grunewald einerseits und dem königlichen Forstfiscus, vertreten durch die Königliche Regierung, Abtheilung für directe Steuern, Domainen und Forsten zu Potsdam und der Kurfürstendamm-Gesellschaft andererseits

Publication:: Berlin: [Verlag nicht ermittelbar], 1901

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Scope:: 36 Seiten

Berlin:: B 153,22 Geschichte: Ortsteile von Wilmersdorf

DDC Group:: 900 Geschichte

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15465402

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 153 Gru 2

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Beschluß der Vertretung der Gemeinde Grunewald in ihrer Sitzung vom 8. Juli 1899 über das Anerbieten der Kurfürstendammgesellschaft vom 3. Juli 1899

aum erfolgen kann, und ferner der Werth der Seeen und Uferplätze, deren Unterhaltungs— osten die daraus mögliche Nutzung voraussichtlich übersteigen, zusammen als unschätzbar nit 60000 Mark berechnet. die Amtshausbesitzung, Werth 130000 Mark zeuerlöschgeräthe und Amtshausinventar 10000 Mark grundstück am Försterweg 75000 Mark zegräbnißplatz 150000 Mark. „chulräume jährlich 2400 Mark, kapitalisirt 60000 Mark. Verth der Dienstwohnung des früheren Gutsvorstehers, jetzigen Rendanten, Jahreswerth 200 Mark, kapitalisirt 30000 Mark.“ Der Klage ist ein Beschluß der Gemeindevertretung vom 9. Dezember 1899 beigegeben, in dem es wörtlich heißt: „Die Gemeinde erkennt die im Gemeindebezirke Grunewald bestehenden Ortsstraßen und Plätze einschließlich des Platzes an der Kurmärkerstraße und Königs-Allee von 2270 qm. und des Ufergrundstückes im Hubertussee bei St. Hubertus als öffentliche Ortsstraßen und Plätze an. Sie hält sich öffentlich rechtlich zur Unterhaltung, Reinigung und Beleuchtung derselben für verpflichtet und berechtigt. Die Gemeinde ist dieser ihrer öffentlichen rechtlichen Verpflichtung entsprechend nach wie vor bereit, die bis jetzt ohne ihren Auftrag von der Kurfürstendamm-Gesellschaft ausgeführte Unterhaltung, Reinigung und Beleuchtung der Ortsstraßen und Plätze selbst und für eigene Rechnung auszuführen. Die Gemeinde giebt diese Erklärung ab unter ausdrücklicher Wahrung ihrer Rechte auf Abfindung durch den Königlichen Forstfiscus bezw. die Kurfürstendamm-Gesellschaft“. Außer den bereits civilrechtlich geltend gemachten Ansprüchen fordert die Gemeinde zur Befriedigung öffentlicher Bedürfnisse von dem Fiscus als Gutsherrn noch verschiedene Leistungen. In dem Auseinandersetzungsantrage wird Folgendes ausgeführt: Berlin, den 16. Januar 1900. Antrag auf Auseinandersehnng seilens der Gemeinde Grunewald, vertreten durch deren Hemeinde-VUorstand, dieser wieder vertreten durch den Justizrath Dr. von Gordon, Berlin, Charlottenstraße 32, gegen den Königlich Preußischen Forst-Fiskus, vertreten durch die Königl. Regierung zu Potsdam. Durch Vertrag vom 31. October /6. November 1889 erwarb die KurfürstendammeGesellschaft in diqu. vom Königlichen Forstfiskus eine Fläche von 234,67 Hektar des Gutsbezirks Spandauer Forst, legte dort die Kolonie Grunewald an, welche seit dem 1. April 1899 in eine Landgemeinde umgewandelt ist. Es handelt sich jetzt darum, die gemäß 88 der LandgemeindeOrdnung nothwendig werdende Aus— einandersetzung zwischen dem bisherigen Gutsherrn, dem Königlichen Forstfiskus und der neuen Gemeinde zu bewirken und dabei die zur Ausgleichung der öffentlich berechtigten Interessen der Beteiligten erforderlichen Bestimmungen zu treffen. Deffentlich rechtlich hat bisher der Forst-Fiskus die ganzen Gemeindekosten der Kolonie getragen, wobei civilrechtlich die Kurfürstendamm-Gesellschaft in Liqu. den Fiskus vertrat. Die für das Etatsjahr 1897,98 dadurch erwachsenen Kosten betragen nach der eigenen hier abschriftlich bei— zefügten Aufstellung der Kurfürstendamm-Gesellschaft. a) für Straßenunterhaltung......46677,92 Mk. b) „ Straßenbeleuchtung......431872,330, c) , Gutsverwaltung — 46 004,71, Summa 128 554,96 Mt. Hiervon sind allerdings 28009 — 25000 Mark Beleuchlungskosten abzusetzen, indem, wie in inem anderen Zusammenhange noch zu erwähnen, die Kurfürstendamm-Gesellschaft in Liqu. das Gas im diese Summe zu teuer bezahlt. Es kommen also bei sachgemäßer Handhabung nur rund 100 000 Mt. Jahresausgaben in Betracht. Von dieser öffentlich rechtlichen Last ist der Fiskus durch die Gemeindebildung befreit. Die Erleichterung geht indeß insofern noch weiter, als eine Anzahl später zu berührender einmaliger Anlagen erforderlich waren, welche, wenn die Gemeindebildung nicht erfolgt wäre, der Königliche Forstfiskus als Butsherr hätte bewirken müssen. Nach 88 der Gemeinde-Ordnung kann, wenn der Besitzer eines Gutsbezirks durch die Ab— reunung von Grundstücken eine Erleichterung in öffentlich rechtlichen Verpflichtungen erfährt, der neuen yemeinde, welche aus den Grundstücken gebildet wird, eine Beihilfe zu den ihr durch die Bezirksver— inderung erwachsenen Ausgaben bis zur Höhe des dem Gutsbesitzer dadurch entstehenden Vortheils zu— zebilligt werden. Die dem Fiskus durch die Gemeindebildung gewährte Erleichterung wird dargestellt, inmal durch die Capitalisirung obigen Betrages; sie beziffert sich also auf 25 100 000 5æ... ..... 2500000 Mti᷑ Dazu treten, wie später darzulegen, längst erforderliche und eigentlich schon ver— äumte einmalige Anlagen im Werthe *) von .. 84 990 000 , Summa 3490000 Mk. Schule..... 140 000 Mk. stirche....— ... 250000, Neue Decke der Durchgangsstraßen.. 500000, Klärbrunnen für die Straßenwässer. 100 0000 Summ 0 —

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