Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Metadata: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Title:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 159. und 160. Sitzung. Mittwoch den 29. September 1920

12563 Berfassunggebende Preußische Landesversammlung' 160. Sitzung am 29. September 1920 12564 [Buträge zum Gesetz über Bildung einer neuen gut, Altmaterial, in der unglaublichsten Weise für ein Stadtaemeinde Berlin] Butterbrot vers<wendet und vergeudet worden ist. [Leid, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.)] (Hört, hört! bei der abg Sozialdemokratishen i artei schlagen Sie sich selber ins Gesiht. Ihre Demokratie ; SIEENN JRtnRE ait word us AR ne 199 Sie in Ihrer Benn wir anstatt langjähriger Verwaltungsbeamten da Macht bedroßt find. em aon Fuchtel Zinmtesielt hätten, hätten die die ac<e wohl besser : (Sehr richtig! bei der Unabhängigen Sozialdemokratishen ä ge . Partei) (Sehr gut! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen artei DeShalb glaube ich auch nicht, daß das Liebe3werben des ; "0 ; Herrn Abgeordneten Heilmann bei den Demokraten irgend- Wir glauben auch, daß mit den Vertretern der Arbeiter welchen Erfolg haben wird. der Betriebe, mit den BetriebSräten , eine bessere Ver- | . | | „.. waltung möglich sein würde als mit dem behördlichen (Zuruf bei der Unabhängigen Sozialdemokratis<en Partei) Bürokratenapparat, der heute leider no< überall in der Es handelt fich um nichts anderes als um Machtfragen. Verwaltung wirkt. EEE En SIE Die Frage des Eingriffes in die GE reinen Aber das wollen Sie niht. Sie wollen nicht ein- heute mit diesen Anträgen verknüpft ist, kümmert Sie mal den Versuch wagen lassen, und Sie wissen auch, nach keiner Richtung hin. warn: Denn Fun Sie Ml es. sich, wie gesagt, nicht | Wir haben unsere Anträge mur gestell, "um unsere Worteien Cldtrat, 0 Rein; We Gifenen sehe wahl rinne Auftessug ja En nebne zu bringen, und Dati gehen M im. dem Herrn Kollegen Heilmann EP Wijjen, 0 c ien - qauSeinander, der den werpunkt. der Anträge auf die wei Si Ihn gen nun ae, Zugang jd, Frage der besoldeten oder unbesoldeten Stadträte legt '=-, Fall der Ablehnung unseres NE nene: ie Ge- dos sur Sie Hylttisme Sründe maßgebende ba fürnSie legenheit geben foll, die Zahl der unbesoldeten Mitglieder Wir sehen wieder lar: in dieser Landesversammlun herabzumindern. Sie wollen die Zahl 12 beschließen und scheiden sich die Geister ; die bürgerlichen Parteien I werden Sie auch beschließen. Wir stellen unsere Anträge den Demokraten bis zu den Deutschnatio len bildei troßdem, um Ihnen die Ausrede zu nehmen, daß Sie ej 2: Le IHG . : 7 einen geschlossenen Blo, der sich gegen die sozialistisch Anrügen auf Deinbeiinderung der zam der ynbefosbeien gerichtete Arbeiterschaft Groß-Berlins richtet ieder zugestimmt hätten, wenn sol<e vorgelege ; Gr Nl ; hätten. Wir ändern damit nah keiner idle hin (jehr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen unsere Auffassung, daß wir unbesoldete Mitglieder im Partei) Magistrat jeht überhaupt nicht haben können. und da möchte ich Ihnen sagen: Sie möger beschließen, Meine Damen und Herren, bezeichnend für den gangen vas Sie wollen => und das werden Sie ja auch tun; Charakter des Ausschusses ist noch die eine Tatsache, daß Sie sind in der Mehrheit und werden Ihre parlamen- < jeht eimer ut: als Zahl der unbesoldeten Mit- karisc<e Macht ausnußen =-, glieder vorzuschlagen, während selbst der Antrag des i : Wie Si Abgeordneten v. Richter, also der jn der Deutschen Zurase . Zen; en . Volköpartei, der seinerzeit hier gestellt worden ist, nur aber vergessen Sie nicht, daß diese parlamentarische Macht die Zahl 10 vorgesehen hatte. Dieser Beschluß zeigt alio ihre Grenzen hier am Parlament hat, auch, wie rückwärts revidiert wird. (sehr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen ost htten aue arfahe gehaut, jeßt zu sagen: wir Partei) od<) einmal sehen, wie dieser sozialisti i 5 ; Magistrat in Berlin "mrbenen iejer jozialif Ich genihiele und daß außerdem noc< andere Kräfte am Werke sind, Freude, meinetwegen Ihre Schadenfreude daran haben die außerhalb des" Parlaments find. können; Sie hätten diese verflixten Sozialisten einmal (Lebhafte Zustimmung bei der Unabhängigen Sozial- zeigen lassen können, wie sie, wo sie an der Macht sind, demokratischen Partei =- Bewegung und lebhafte Rufe: arbeiten können. Wir sind garnicht im Zweifel, daß wir Hört, hört! rec<hts und im Zentrum) fe Ahieiiter hearheilet hätten als in den Ver- Vergessen Sie nicht, daß der Schlag, den Sie jekt gegen , in denen das Bü i ? CSE, 8 u Mehrheit haben. Urgerium das Zenttum die die jogielistisehe Arbeiterschaft Berlins richten, von dieser (Schr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratiichen nicht ohne weiteres hingenommen werden kann! Partei) (Schr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen Wir glauben ganz sicher: daß wir tr68 der ichwierigen Partei =- Hört, hört! im Zentrum und rechts) Finanzverhältnisse verhindert hätten, eine sol<e Wirt- Die Arbeiter, die von Ihrem AusSnahmegesetz betroffen Ihaft zu treiben, wie sie zum Teil durch den büro- Werden, wissen, daß, was Sie jekt beschließen, nur ein tratischen Verwaltungeappärzt in Staat, Reich und vielen Teil von dem Machtkitel ist, von dem Sie befallen sind. ommunen betrieben wird. Wir hä i : Mn BEN : auf vielen Gebieten: die eten, verhinden vob (Sehr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokratischen wie sie leider heute zu verzeichnen ist. Die Arbeitersch Pottei) . . | ie Arbeiterschaft weiß, daß das Alles nur ein kleiner (Zuruf bei der Deuts<hen Volkspartei : Wer treibt sie denn?) Ausang ist, dieses Attentat auf die Arbeiterschaft. Die Wir haben erst in diesen Tagen l . . ; rbeiter müßten ja geradezu Heloten sein, wenn sie ein der Berliner R twee ae sen müssen: we vei solches Attentat ruhig und geduldig hinnehmen würden. diesem Augenbli> noh unter staatlicher Verwaltung steht, (Sehr wahr! bei der Unabhängigen Sozialdemokrati durc<4 den bürokratis<en Verwaltungsapparat Feuerwehr- ; aphan0/ ? ehe 160. Sitzg LandeSvers. 1919/20

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