Plenarprotokoll:

Bibliographic data

Monograph

Author:: Wolff, Max Josef

Title:: Tartarin in Berlin / von Allemand Daudet

Publication:: Berlin: Dom-Verlag, 1922

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Scope:: 163 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

DDC Group:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15462321

Collection:: Berlin Dialect,Literature,Literary Life

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Ob 452

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Die furchtbare Erfindung

Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 18. Sitzung vom 11. März 1982 1016 Vetter, Horst (A) men genauso gut bedient werden. Vielleicht könnte dabei das Um steigen von Bus auf U-Bahn durch Verringerung größerer Umstei gezeiten erleichtert werden. Eine Herabsetzung der Zug- oder der Omnibusfolge brauchte im Grunde genommen die Fahrzeit derjeni gen, die die Verkehrsmittel benutzen, nicht zu verlängern. Lassen Sie mich abschließend noch einmal deutlich sagen, daß heute in einer Großstadt der öffentliche Nahverkehr Priorität haben muß - darüber gibt es gar keinen Zweifel. Ich wende mich aller dings dagegen, daß dies nur mit einer Anti-Haltung durchgesetzt werden soll. Auch wenn es einen Vorrang gibt, muß es trotzdem ein vernünftiges Angebot für den Individualverkehr geben. Man kann nicht den Straßenbau völlig darniederliegen lassen, nur weil der öffentliche Personennahverkehr Priorität hat. Die Straßen haben eine ganz andere Funktion; wir dürfen den Wirtschaftsverkehr nicht außer acht lassen, und wir sollten - gerade in Berlin - an die erheb liche Zahl von Touristen besonders in den Sommermonaten den ken, auf deren Kommen wir sehr viel Wert legen. Auch diese Men schen sollen ein Angebot und ein Stadtbild im Individualverkehr in vernünftiger Form dargereicht bekommen. Richtig ist allerdings, daß die autogerechte Stadt heute niemand mehr im Visier haben wird. Es kommt auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Indivi dualverkehr und öffentlichem Personennahverkehr an, bei dem allerdings der ÖPNV in den nächsten Jahren, gerade weil er etwas vernachlässigt worden ist, Vorrang haben wird. Ein entscheidender Punkt für Berlin ist nach meiner Ansicht dabei die Integration der S-Bahn. - Schönen Dank! [Beifall bei der F.D.P. und der CDU] Stellv. Präsident Longolius: Nächster Redner ist der Abgeord nete Wurche. Wurche (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der SPD-Fraktion ist, wie vom Kolle- /g. gen Staffelt ausführlich erläutert wurde, gestellt worden, um zu er fahren, wie der Senat sich die Bewältigung der verkehrspolitischen Fakten vorstellt. Wenn der Regierende Bürgermeister in seiner Re gierungserklärung zu den Verkehrsfragen auch den Satz verwendet hat: „Aber es ist höchste Zeit, die Aufgaben in Angriff zu nehmen“, dann ist es gerechtfertigt, daß wir nach zehn Monaten Regierungs tätigkeit etwas über die Gesamtproblematik der Verkehrspolitik in dieser Stadt wissen wollen. Es kann doch nicht verkehrt sein, wenn wir uns lieber einmal mehr als zu wenig Gedanken darüber machen, wie wir es mit unserer Stadt halten und welche Formen und Mög lichkeiten gegeben sind. Ein paar Bemerkungen, Herr Dr, Hassemer, zu einigen Ausfüh rungen in Ihrer schriftlichen Antwort auf die Große Anfrage. Sie schreiben, „. . . daß die anfragende Fraktion es wissen müßte, daß die dem Senat von seinen Amtsvorgängern überlassenen Vorarbei ten nicht dazu angetan sind, schnelle Fortschritte zu ermöglichen“ [Beifall des Abg. Giesel (CDU)] - das ist die eine Stelle -, und zum anderen, „. , . die voreiligen Einzelfragen in der Begründung der Großen Anfrage durch die SPD-Fraktion können deshalb durch eine verantwortungsbewußte Verkehrsplanung noch nicht beantwortet werden.“ [Giesel (CDU): So ist es!] Ihre Ausführungen haben doch diesen gesamten Fragenkomplex zum Inhalt. Wir haben in den rückliegenden Jahren sehr deutliche und komplizierte Ausarbeitungen [Giesel (CDU): Kiloweise! - Kittner (CDU); Aber nur Papier!] - Sie zeigen das - in 10 cm Dicke vorgelegt bekommen. Wenn Sie in Ihrer Antwort, Herr Senator Dr. Hassemer, mit Polemik operieren, kann man wohl hier andererseits feststellen, daß Sie nicht bereit sind, mit uns sachgemäß zu arbeiten, nachdem die Berichte der vor hergehenden Senate vorliegen, so der Bericht über die „langfristige detaillierte Nahverkehrsplanung“ oder der „Verkehrsentwicklungs plan“. Die kontinuierliche Weiterdiskussion dieser Dinge ist ange messen, und, Herr Vetter, Sie haben dies doch in den vormaligen Senaten mitgetragen. Ich meine, daß sich in diesen Dingen an der grundsätzlichen Haltung nichts geändert hat. Man kann es uns doch nicht anlasten, daß wir es immer wieder zur Sprache bringen. [Vetter (F.D.P.): Habe ich doch nicht gemacht!] Wir wollen wissen - Kollege Staffelt hat es bereits ausgeführt Will der Senat etwas ganz Neues? - Wenn Sie nicht bereit sind, auf bewährte Politik aufzubauen, wollen Sie etwas Neues erreichen? - [Giesel (CDU): Bei der Westtangente - ja!] Wollen Sie die Zeitvorgaben erweitern? - Sie, Herr Kollege Giesel, haben gesagt, daß der Senat sich Zeit lassen soll. Dagegen hat der Regierende Bürgermeister erklärt, daß wir es sofort in Angriff neh men müssen. Deutet dies nun darauf hin, daß die weitere Diskus sion erst Mitte dieser Legislaturperiode begonnen werden kann, wenn wir es dem Senat gestatteten, sehr eingehende Vorschläge zu diesem Zeitpunkt zu unterbreiten? - In allen bisherigen,früher vorge legten Konzeptionen - um die Haltung der Sozialdemokraten noch einmal klarzulegen - haben die Sozialdemokraten eine eindeutige klare Haltung zu diesen Fragen gezeigt. Wir verfahren - um auf die Punkte 3 und 4 der Großen Anfrage zu kommen - bei den großen Verkehrsträgern - öffentlicher Personennahverkehr und Individual verkehr - nach dem Grundsatz, daß es zu den Aufgaben der Für sorgepflicht des Senats für das Gemeinwohl gehört, die bis heute gewachsenen Stadtstrukturen mit Urbanität zu erfüllen. Dafür ist eine Verkehrskonzeption zu entwickeln, die nach den Prinzipien der Freizügigkeit ein ausgewogenes Verhältnis von Individualverkehr und öffentlichem Personennahverkehr ermöglicht, die die Prioritä ten aber auf eine attraktivere Gestaltung des öffentlichen Personen nahverkehrs setzt, der den Übergang des Autofahrers zur BVG, die hier in Berlin den öffentlichen Personennahverkehr repräsentiert, zu dem aber auch die S-Bahn gehört, fördert. Wir streben doch einen Verbund mit der S-Bahn an, und wir haben die Auskunft des Senats, daß wir in einer der nächsten Verkehrsausschußsitzungen sehr ein gehend darüber sprechen werden, und zwar mit einer Vehemenz und einer Begeisterung wie in den vergangenen Jahren. Ich möchte Sie als Senator, Herr Dr. Hassemer - um hier zum Schluß zu kommen, da das Ende der Redezeit angedeutet wurde um ihre Unterstützung bitten, insbesondere wenn ich an die in der Tagung anläßlich des Jahrestages öffentlicher Verkehrsbetriebe im August vergangenen Jahres aufgeworfenen Fragen über Parkleit systeme und Busspuren und andere Bevorrechtigungen des öffent lichen Personennahverkehrs denke, den Senat aufzufordern, sich bei der Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für die Punkte des öffentlichen Personennahverkehrs einzusetzen. Die Diskussion über alle hier im Haus angesprochenen Fakten ist doch dringend erforderlich, und zwar auch fraktionsübergreifend. Wir werden von den Bürgern der - durch den Verkehr und den damit verbundenen Belästigungen, Luftverschmutzungen und Fahr bahnverschmutzungen - bis zum äußersten belasteten Stadtteile aufgefordert, für Abhilfe zu sorgen. Wir müssen uns insbesondere damit auseinandersetzen, da wir wissen, daß die innerstädtischen Bereiche bereits jetzt bis zu 30 % von der einstmals dort wohnen den Bevölkerung verlassen worden sind. Wir müssen die Wohn- Situation in diesen Stadtvierteln verbessern. Ich glaube, daß es da für eine Mehrheit und Übereinstimmung geben müßte. - Ich danke Ihnen. [Beifall bei der SPD] Stellv. Präsident Longolius: Das Wort hat jetzt Senator Dr. Hassemer. Dr. Hassemer, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt schutz: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf einige Punkte der Debatte eingehen, zunächst auf den wichtigsten und beherrschenden von dem, was die Vertreter der SPD hier vor getragen haben, nämlich die Ungeduld gegenüber Konzepten und konkreten Aussagen der Regierung. Ich habe schon in einem an deren Zusammenhang festgestellt und sage das ganz offen: Ich finde das ehrlich gut. Ich finde es allerdings etwas überraschend - und ich will das im Zusammenhang mit dieser Anfrage erwähnen -, daß eine Fraktion es in den langen Nachkriegsjahren geschafft hat, erst 1979 den Entwurf für einen Verkehrsentwicklungsplan vorzule gen. Als wir die Regierung übernahmen, war bereits wieder zwei

Full text: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung (Public Domain)

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