Das Fräulein vom Spittelmarkt

Sommerfeld, Adolf

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1958 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Verfasser:: Sommerfeld, Adolf

Titel:: Das Fräulein vom Spittelmarkt

Erschienen:: Berlin: Verlag Continent G. m. b. H., 1929

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2022

Umfang:: 222 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15462139

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Som 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: XI.

1/1958 Seite 174 Nr. 46 b) Beamte, die in der Zeit vom 1. Dezember 1952 bis 8. Zu 8 106 b LBG N VOUS GLEUNEEN Kn Ds ad ergehen besondere Hinweise. Bis dahin bitte ich, wie sind, gelten als mit dem Tage des Wirksamwerdens bisher der Entlassung in den Ruhestand versetzt, wenn sie a) die Vorschuß- und Nachzahlungen in den Renten- aa): bei Anwendung de Sl versicherungen für die Zeit vom 1.Januar 1957 bis ) 762 Abs. 3 190 Abs.2 und 3 LBG in der Fas- 30. Aprı) 1957 außer Betracht zu Tassen, ET En N a N 0 b) die Steigerungsbeträge der Renten über den 1.Ja- $ 98 Abs.1 Nr.1 und Abs.2 LBG abgeleistet nuar 1957 hinaus im bisherigen Umfang auf die oder Versorgungsbezüge anzurechnen, x ec\ Versorgungsbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1957 unter bi) DS a re a7 U DS AD ° dem ausdrücklichen Vorbehalt zu leisten, daß Über- oder 190 Abs. 4 LBG in der Fassung‘ des Art. I zahlungen, die sich durch die endgültige Festset- des Zweiten LBÄG die Voraussetzungen des zung des zur Anrechnung kommenden Renten- 8 98 Abs.l Nr.2 LBG erfüllt hätten betrages ergeben sollten, von den laufenden Be- : zügen einbehalten werden. Ruhegehalt ist vom. Tage des Wirksamwerdens der Entlassung an zu zahlen, jedoch in den vorbezeich- neten Fällen des $ 182a Abs.6 LBG frühestens ab SM 8106 156 - 1. September 1957, in den Fällen der 88 105 Abs.1, a) Die Verordnung nach $ 126 Abs.3 Satz 2 LBG ist 126 Abs.3, 180 Satz. 4, 182 Abs.5 und 190 LBG in Vorbereitung. Die Änderung des $ 126 Abs.3 frühestens ab 1.März 1958. Für die gleiche Zeit LBG — Fortfall des Wortes „übertragbaren‘“ — ist bewilligte Unterhaltsbeiträge oder Übergangsgelder vom 1. Dezember 1952 an wirksam. Zahlungsaus- sind auf das Ruhegehalt anzurechnen. gleiche sind jedoch für Zeiträume bis zum 28. Fe- bruar 1958 nicht zu leisten (Art. XIII Abs.3 des Zweiten LBÄG). ” Zu 8 100 Nr. 3 LBG . . | n b) Dem im Landesdienst erlittenen Dienstunfall steht Sind bis zum 10. April 1958 (Tag der Verkündung des für die am 1. Dezember 1952 vorhanden gewesenen Landesbesoldungsgesetzes) bei der Festsetzung von Beamten und Versorgungsempfänger ein bei einem Versorgungsbezügen Bezüge berücksichtigt worden, öffentlich-rechtlichen Dienstherrn im Reichsgebiet die nicht im Besoldungsrecht, sondern nur im Haus- erlittener Dienstunfall gleich ($ 190 Abs. 4. LBG). haltsplan als ruhegehaltfähig bezeichnet sind, so behält Zahlungsausgleiche sind für Zeiträume vor dem es hierbei sein Bewenden ($ 32 Abs. 2 LBesG). 1. März 1958 nicht zu leisten (Art. XIII Abs.3 des Zweiten LBÄG). Zu 8 101 LBG c) Wegen der Unfälle, die während des ersten oder Als Beschädigung im Sinne des 8 101 Abs.2 LBG gilt zweiten Weltkrieges eingetreten sind, wird auf auch eine Schädigung im Sinne des $ 1 Abs.1 des & 182a LBG verwiesen. an die der Beamte vor dem . Mai 1945 während eines bestehenden Beamtenver- hältnisses ohne eigenes grobes Verschulden erlitten hat 10. Zu $ 129 a LBG (8 182 a Abs.6 LBG). Die Änderungen des 8 129 a LBG sind mit dem 1. März 1958 in Kraft getreten. 5. Zu 8 102 Abs. 2 LBG a) Die Grundrente nach 8 31 Abs.1 bis 3 BVG (in der Ausnahmen nach $ 102 Abs. 2 Satz 3 LBG sind im Hin- Fassung des 6. Änderungsgesetzes) beträgt blick auf $ 106b Abs.2 LBG nunmehr auch zulässig, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit wenn für die in Betracht kommende Zeit eine Nach- versicherung durchgeführt worden ist; eine entspre- um 30 vom Hundert 30 Deutsche Mark, chende Änderung der RL zu $ 102 Abs.2 LBG ist vor- um 40 vom Hundert 38 Deutsche Mark, gesehen. um 50 vom Hundert 48 Deutsche Mark, um 60 vom Hundert 60 Deutsche Mark, * Zu 8 105 LBG um 70 vom Hundert 80 Deutsche Mark, Die Änderung des $ 105 Abs.1 LBG ist vom 1.De- dm: 80 vom SUndSrt 100 Deutsche. Mari zember 1952 an wirksam. Ist bisher wegen einer erheb- um 90, vom Hundert 120 Deutsche Mark, licheren Unterbrechung eine Vordienstzeit nach $ 105 bei Erwerbsunfähigkeit 140 Deutsche Mark. LBG nicht als ruhegehaltfähig berücksichtigt worden, so ist diese Zeit nunmehr von Amts wegen rückwirkend Die vorstehenden Hundertsätze stellen Durch- zu berücksichtigen, wenn die Unterbrechung nicht von schnittssätze dar; eine um 5 vom Hundert geringere dem Beamten zu vertreten war. Unterbrechungen nach Minderung der Erwerbsfähigkeit wird von ihnen der RL Nr. 3 Abs. 3 zu $ 105 LBG werden in der Regel mit umfaßt. Wer in seiner Erwerbsfähigkeit um als nicht von dem Beamten zu vertretende Unter- mehr als 90 vom Hundert beeinträchtigt ist, gilt als brechungen anzusehen sein. Zahlungsausgleiche sind erwerbsunfähig. Die Grundrente erhöht sich für jedoch für Zeiträume vor dem 1.März 1958 nicht zu Schwerbeschädigte (= Beschädigte mit einer Min- leisten. derung der Erwerbsfähigkeit um 50 vom Hundert oder mehr), die das 65. Lebensjahr vollendet haben, um 10 Deutsche Mark. Zu 8 106 a LBG . : 7 U N b) Die Änderung des 8 129/a Abs. 5 LBG bewirkt, daß Die Vorschrift ist vom 1. Dezember 1952 an wirksam. der in 8 129a Abs.1 LBG genannte Personenkreis Zahlungen sind jedoch erst für Zeiträume vom 1. März stets einen Anspruch auf Zahlung des vollen steuer- 1958 an zu leisten (Art. XIII Abs. 3 des. Zweiten freien Unfallausgleiches hat. LBÄG). Bis zum Erlaß von Richtlinien zu $ 106 a LBG sind den obersten Dienstbehörden ($ 164 Abs.2 LBG) Bei Empfängern von Unfallausgleich, denen zugleich nur Fälle zur Entscheidung vorzulegen, die unauf- eine Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz schiebbar sind; Hinweis Nr.2 zu den Richtlinien nach ganz oder teilweise gezahlt wird, sind vor Nach- 8 142 Abs.3 Satz 2 LBG. (Dbl 1/1956 Nr. 117) bleibt zahlung von Unfallausgleichbeträgen etwaige Ersatz- unberührt. ansprüche der Versorgungsämter abzuwarten.

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