Polizei-Vorschriften für Rixdorf

Bluhm, Ewald

Bibliographic data

Monograph

Author:: Bluhm, Ewald

Title:: Polizei-Vorschriften für Rixdorf / im amtlichen Auftrag herausgegeben von E. Bluhm

Edition:: 2., umgearbeitete und vermehrte Auflage

Publication:: Rixdorf: Max Noster, 1909

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: VII, 893 Seiten

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15453595

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: 70/1354

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Fünfter Teil. Gewerbe-Polizei

—2.3 einhält oder überschreitet, wird mit einer Geldstrafe von 1 bis 10 Talern oder verhältnismäßigem Gefängnis bestraft. Dieselbe Strafe trifft diejenigen, welche bei einer nichterlaubten Theater-Vor⸗ stellung als Darsteller mitgewirkt haben, und den Unternehmer, wenn er dem Königlichen Polizei-Präsidium unrichtige Auskunft erteilt hat 8 5). Die Anwendung bestehender Strafgesetze, welche durch die Vor— stelluug oder bei derselben etwa verletzt werden, wird durch die in diesem Paragraphen festgesetzte Volizeistrafe nicht ausgeschlossen. Im übrigen bewendet es bei 86 der Verordnung vom 10. d. Mts. über äffentliche Lustbarkeiten Konzessionierte Theater-Unternehmer, welche wiederholt gegen die Vorschriften dieser Verordnung entweder selbst verstoßen, oder der— gleichen Verstöße auf ihren Bühnen dulden, haben neben der ver— wirkten Strafe die Entziehung der Konzession nach 8 71 der Allgemeinen Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 zu gewärtigen. Auch schützt den Theater-Unternehmer die Erteilung der polizeilichen Erlaubnis nicht gegen die Entgiehung der Konzession, wenn aus der Wahl der zur Aufführung gebrachten Stücke, oder aus seinem sonstigen Verhalten der Mangel der erforderlichen und bei Erteilung der Konzession vor— gusgesekten Eigenschaften klar erbhellt. 818* Um jede Störung in den Vorstellungen der Königlichen und kon— zessionierten Theater zu vermeiden, tritt diese Verordnung erst am 1. August d. Is. in Kraft, und behält es bis dahin bei dem bisher üblichen Verfahren sein Bewenden. Wenn vom 1. August d. Is. ab auf einer Königlichen oder konzessionierten Bühne ein bereits vor dem 1. August d. Is. aufgeführtes Stück wiederholt wird, so findet auf diese Wiederholung der 859 Anwendung. Die Aufführung derartiger Stücke in unveränderter Form ist mithin so lange gestattet, bis das Königliche Polizei-Präsidium sich veranlaßt sieht, die Erlaubnis zurück— zunehmen. Berlin, den 10. Juli 1851. Königliches PolizeiPräsidium. Dauer der öffentlichen Theater-Vorstellungen. Polizeiverordnung vom 8. Dezeumber 1874. Auf Grund der 88 5, 6 und 11 des Gesetzes über die Polizei— oerwaltung vom 11. März 1850 und im Anschluß an die Polizei— verordnung über öffentliche Theater- und ähnliche Vorstellungen vom 10. Juli 1851 (Berliner Intelligenz-Blatt vom 80. Juli 1851) ver— ordnet das Polizei-Präsidium für den Polizeibezirk von Berlin was folat:

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